Nelly Waldeck

Ich stelle mir einfach so ein bisschen eine Frage. Ich habe am Anfang gut hingehört, als Herr Hölck geredet hat. Jetzt reden Sie über die Drogenproblematiken. Vorher hatten wir das Thema, das Wohnraumschutzgesetz funktioniere nicht, es mangele an sozialem Wohnraum. Es gibt einfach eine wahnsinnige Breite von Problemfeldern, die hier …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Quartiersmanager_innen leisten unverzichtbar wichtige Arbeit für gesellschaftliche Teilhabe und zur Überwindung sozialer Probleme. Sie vernetzen Bewohner_innen, zeigen vorhandene Beratungsangebote und vernetzen sich gegenseitig, gucken auf Vereine, Verbände, Initiativen und Verwaltung, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Schleswig-Holstein will bis 2040 klimaneutral werden. Das ist richtig, das ist notwendig und das ist vor allem ein deutliches Bekenntnis, dass wir es ernst meinen mit dem Schutz unserer Lebensgrundlagen. Dafür müssen wir unsere Energie klimaneutral produzieren, Prozesse umstellen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Wenn, wie jedes Jahr im August, eine neue FSJlerin oder FSJler zu uns kommt, dann weiß man nie, wie es im nächsten Jahr aussehen wird, wenn die Kraft ihr FSJ beendet. Die eine hat ganz viele Videos gedreht, die zweite hat eine feministische Kunstausstellung organisiert, und die dritte …

Wir sorgen dafür, dass die Straßen und Brücken nicht bröckeln, sondern dass sich ihr Zustand nachhaltig verbessert. Das ist ein richtig gutes Zeichen für diesen Haushalt. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg_innen! Seit eigentlich schon immer diskutieren wir über die Probleme auf dem Weg nach Hamburg mit der Bahn, über das Netz Mitte. Alle wollen nach Hamburg rein, aber die Verbindung macht diverse Probleme. Wir haben ständig Ausfälle, wir haben Baustellen, wir haben absolute Überfüllung in den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Das Thema CCS beschäftigt uns hier im Landtag schon ganz schön lange. Die Kollegin Nitsch hat es dargelegt: 2014 haben wir einen deutlichen Be- (Nelly Waldeck) schluss gefasst. 2019 wurde der hier wiederholt, und zwar damals meiner Meinung nach zu Recht mit den beiden Argumenten, dass es …

Ich möchte zu Anfang einmal sagen, dass ich vorhin eine falsche Formulierung gewählt habe. Ich wollte sagen: Ich glaube, dass es in der Tiefe der Sanierung keinen Kostenunterschied macht, weil wir uns einigen sollten, welche Tiefe der Sanierung Gebäude haben und die dann finanzieren. Darin macht es keinen Unterschied zwischen 2040 und …

Dann möchte ich einmal darauf hinweisen, dass mir gerade übelst vorgeworfen wurde, aus dieser Gutachtenfrage eine Mutmaßung zu machen, dass man sich vonseiten der SPD von den Klimazielen abwenden wolle, der SSW aber genau diese Frage analysiert und Sie ja auch genau die Frage gestellt haben, nämlich dann sollten wir über unsere …

Können Sie mir einmal sagen, welchen Beschluss wir wieder einfangen wollen? Meinen Sie das Klimaziel, oder meinen Sie einen anderen Beschluss? – Wenn wir jetzt die Erkenntnis haben, dass man im Wohnbausektor die Klimaneutralität gegebenenfalls nicht schaffen könnte und dass es einfach von den Anstrengungen und Investitionen, aber auch …

Was ich von Ihnen wissen möchte, was mich an dieser Debatte stört, ist, dass wir im Vagen auf ein Ziel gucken und sagen: „Ja, nein, vielleicht“, und uns nicht angucken, ob die Maßnahmen, die wir für diese Ziele brauchen, die richtigen sind oder ob wir andere brauchen. Ich sage: Wir müssen dafür sorgen, dass wir jetzt keine Stranded …

Wir teilen da dieselbe Einschätzung, total. Ich stelle Ihnen die Frage, ob es sinnvoll wäre, beizubehalten, dass nach 2027 keine Öl- und Gasheizung mehr eingebaut werden, und ob man das möglicherweise auch gesetzlich so beibehalten sollte. – Sie kommen jetzt immer, statt dem Gedanken zu folgen, mit irgendeiner Maßnahme, von der Sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Ich finde es schon ein spannendes Phänomen, wie viel Einfluss der Vermieterverband hier auf die Landespolitik hat. Ich fasse mal kurz zusammen, wie sich die Situation der letzten Wochen für mich darstellt. In Hamburg gibt es einen Klimaentscheid, mit dem man das, was wir hier getan …

Würden Sie mir zustimmen, dass man, wenn man als Minister einen Ideenwettbewerb ausschreibt und eine Idee mit einem Preis kürt, sich zumindest die Option offenhält, dass das eine Idee ist? (Heiterkeit) Denn den vierten Preis dieses Projektes hat die Hamburger Bewerbergruppe ioki mit dem Ideenzug mit einem elektrisch betriebenen Flugtaxi, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Ich halte die Rede in Vertretung für meinen erkrankten Kollegen Petersdotter, er hat mir eine wunderbare Mindmap zur Verfügung gestellt. Wir schauen mal, was wird. (Beifall und Heiterkeit) Wir reden heute über den Net Zero Industry Act. Die EU plant, Industriepolitik mit Klimaschutz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Ich durfte im Sommer an einer Beratung in der Kommune nach § 67 ff. teilnehmen – das fand ich sehr nett – und mir da mal einen Eindruck verschaffen. Da saß eine betroffene Person und hat erzählt, ihr droht die Kündigung und sie sucht ganz dringend nach Wohnraum. Die …

Bei 68 anderen Abgeordneten hätte ich mich zurückgehalten, aber ich muss leider sagen, es gibt noch ein weiteres Bundesland, das die Städtebaufördermittel gekürzt hat – das war eine Bemerkung, keine Frage –: Sachsen-Anhalt. (Beifall ganzes Haus) – Frau Kollegin Waldeck, ich werde meine Recherchekapazitäten dazu verbessern müssen. …

Genau das ist ein Beteiligungsverfahren. Und wir gucken, wie es weiterläuft. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)

– diese dann sagen: Oh Gott, was ist das denn für ein Entwurf? Wir wurden ja gar nicht beteiligt. (Nelly Waldeck) Das erste Gespräch, das stattgefunden hat, war mit den kommunalen Landesverbänden.

Ich rede hier über die Novellierung der Förderrichtlinie und über die Änderungen, die wir bei der Förderrichtlinie vorgenommen haben. Das, was ich im ersten Schritt gesagt habe, ist, dass ich es löblich finde, dass ein Prozess angegangen wird, die Förderrichtlinie so zu reformieren, dass mehr Planungssicherheit für die Kommunen …