Nelly Waldeck

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg_innen! Wir müssen leider heute wieder über die Missunde sprechen. Ich glaube, inzwischen braucht keiner mehr eine ausführliche Erläuterung, was die Missunde eigentlich ist oder die Missunden sind. Wir reden inzwischen ja über viele verschiedene Schiffe. Es gibt seit Jahren Probleme, das kann …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Margot Friedländer hat einmal formuliert, dass sie zu lange glaubte, die zivilisierte deutsche Bevölkerung würde irgendwann einschreiten. Ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin aus ihrer Biografie: „Bis zu diesem Tag hatten die meisten von uns noch die Illusion gehegt, alles würde gut …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Auch diese Rede halte ich in Vertretung für meine Kollegin Catharina Nies. Lassen Sie mich einmal ausholen, um einen wichtigen Punkt in dieser Debatte deutlich zu machen. Mit Erlaubnis der Präsidentin zitiere ich die Ökonomin Martyna Linartas. Sie hat zu dem Thema „Armut und Ungleichheit“ …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Ich wollte mich noch einmal melden, weil das schon spannend ist. Es gibt eine besondere Sensibilität, wenn ich über Preisbelastung spreche. Es wird mir sehr schnell vorgeworfen, dass ich die Preisbelastung der Autofahrenden nicht sehe, und ich möchte das hier ganz deutlich aus dem Weg …

Ich würde die Gelegenheit gerne für ein Statement nutzen: Was ich deutlich gemacht habe, war, dass es bisher keine Überlegungen dazu gibt, wie die Spritpreisentlastungen aussehen können. Das ist es eher, was ich irritierend finde: Man sagt: Wir wollen das machen, aber wir wissen noch gar nicht, wie. – Das ist, was ich vernommen habe. Ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Mobilität darf keine Frage des Geldbeutels sein. Ich glaube, da sind zumindest wir uns sehr einig. Wenn wir uns einmal anschauen, was wir in den letzten Jahren bei der Ticketpolitik im öffentlichen Verkehr gemacht haben, dann finde ich, dass wir diesem Ziel schon einen ganz schön großen …

– an die Ursache des Problems heranzukommen. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! In ein paar Tagen geht das Oktoberfest wieder los, und ich glaube, viele freuen sich darauf, Spaß zu haben, sich mit Freund_innen zu treffen, zu tanzen, zu feiern, aber eben vor allem darauf, Bier (Nelly Waldeck) zu trinken. Die meisten werden dabei eine richtig gute Zeit haben. Aber bei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Ich halte die Rede in Vertretung für die erkrankte Kollegin Catharina Nies und wünsche ihr gute Besserung. (Beifall) Auch wenn ich die Kombination aus Tobias Goldschmidt und mir gut finde, um aus dieser kitapolitischen Debatte eine klimapolitische Debatte zu machen, lassen wir das an der …

Ich weiß wirklich nicht, wie viel deutlicher ich das noch sagen soll. (Vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es geht darum, die Bäderbahn noch in den aktuellen Landesweiten Nahverkehrsplan aufzunehmen. Ich warne davor, dass wir daraus eine Debatte darüber machen, einen komplett neuen Landesweiten Nahverkehrsplan zu schreiben. Denn …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu ein paar Sachen möchte ich doch noch einmal etwas sagen. Zunächst zu der Prioritätensetzung. Ich glaube tatsächlich, dass es wirklich nicht klug ist – das war nicht die Struktur des ehemaligen LNVP –, zu sagen, die Projekte, die für Schleswig-Holstein am dringendsten sind, …

Ich muss leider noch einmal neu starten, weil keine meiner Fragen beantwortet wurde. Dafür habe ich Fragen bekommen, die ich gern vorher einmal beantworten würde. (Zurufe) – Das mache ich gern als Bemerkung. – Sie hatten gefragt, welche gesetzten Projekte überhaupt neu finanziert dazugekommen seien. Dazu fällt mir die Reaktivierung der …

Inwiefern ist die Unterteilung in gesetzte, zu planende und zu untersuchende (Dr. Bernd Buchholz) Projekte keine Priorisierung im Vergleich dazu, dass vorher priorisiert und nicht priorisiert wurde – also eigentlich in zwei Kategorien? – Frau Kollegin Waldeck, welches der jetzt gesetzten Projekte war vorher nicht als finanziert und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Ich freue mich, dass wir heute darüber diskutieren, wie wir den ÖPNV in Schleswig-Holstein Schritt für Schritt besser machen können. Wir haben dafür mit dem neuen Landesnahverkehrsplan eine Grundlage vorliegen, die einige langfristige Visionen schildert, aber vor allem zeigt, dass es im …

Ja. Ich bin durch mit meiner Rede, aber ja, gerne.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Ich glaube, nicht nur ich habe die letzten Tage gebangt und immer mal wieder Nachrichten geprüft, um sicherzugehen, dass, wenn wir heute über die Missunde diskutieren, sie auch tatsächlich noch fährt. (Heiterkeit Serpil Midyatli [SPD]) Das ist doch schon mal an sich eine gute Nachricht. …

Dann mache ich nur noch die kurze Bemerkung, dass ich mir den Bericht dann noch mal anschauen würde, weil das da tatsächlich so nicht drinsteht. Die Situation verbessert sich mit den zusätzlichen Geldern. – Frau Waldeck, dann schauen Sie gerne noch mal besonders auf die Seite, auf der die verschiedenen Szenarien skizziert wurden. Da …

Ich dachte, wir schaffen einmal ein bisschen mehr Aufmerksamkeit – nicht für Schiene, sondern für Straße. Warum finden Sie, dass wir mit unseren Landesstraßen nicht gut umgehen, wenn die Anträge, die Sie zu dem Thema Sanierung der Landesstraßen gestellt haben, von uns alle jährlich finanziell in der Höhe übertroffen wurden? – Das kann …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Ich habe mich in Vorbereitung auf die Rede gefragt, ob es für das Thema eigentlich schädlich ist, dass wir es erst drei Monate, nachdem wir den Antrag eingereicht haben, diskutieren. Ich bin aber zu dem Schluss gekommen, dass das nicht schädlich ist, weil sich die Lage in den letzten …

Ich finde oder ich nehme wahr, dass Oppositionsfraktionen in so einem Parlament durchaus Druck erzeugen können und durchaus gute Ideen einbringen können und dass das durchaus eine Debatte verschiebt. Der SSW hat hier seit vielen Jahren darauf hingewiesen, dass wir dieses Gesetz brauchen, hat dafür Druck gemacht, und natürlich hat das …