Reden (139)
14.12.2023
Herzlichen Dank. – Ich habe zwei kurze Fragen. Erstens. Herr Kollege Buchholz, wann glauben Sie, dass der Tunnel unter der Elbe soweit fertig sein wird, dass man tatsächlich durch ihn durchfahren kann? Zweitens. Was ist Ihre Antwort für den Verkehr, der bis dahin schon ein Problem ist mit massiven Wartezeiten, die im Rahmen des …
14.12.2023
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! 600.000 Fahrzeuge im Jahr: Mit dieser Menge kommt die Fährverbindung zwischen Glücksstadt und Wischhafen regelmäßig an ihre Grenze. Das gilt erst recht, wenn wegen des Schlicks in der Elbe Schleifen gefahren oder Schiffe halb leer gelassen werden müssen. Das Ergebnis sind lange …
13.12.2023
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Jeder der 102 Menschen, die 2022 auf Schleswig-Holsteins Straßen gestorben sind, ist ei- (Niclas Dürbrook) ner zu viel. Mit Blick auf 14.569 Verletzte alleine im vergangenen Jahr lohnt jede Anstrengung, um künftige Unfälle zu verhindern. Dieses Ziel teilen wir selbstverständlich. …
23.11.2023
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer regelmäßig vor dem Fernseher sitzt, hat mit Sicherheit ein verzerrtes Bild von der Polizeiarbeit, denn glücklicherweise wird die Schusswaffe nicht bei jedem zweiten Einsatz gebraucht. Im Gegenteil: Sie wird relativ selten gezogen und noch viel seltener genutzt. Aber wenn sie zum …
03.11.2023
Herr Kollege Petersdotter, ich glaube, Sie waren leider am Mittwoch, als wir im Innen- und Rechtsausschuss gemeinsam mit dem Umweltausschuss über das Thema gesprochen haben, noch nicht da. Aber es war im Ausschuss unstrittig, dass das Land eine Aufsichtspflicht hat. Die ist auch sehr deutlich, wenn Sie in das Landeswassergesetz und dort …
13.10.2023
Technisch sind die Hürden der Reaktivierung zu meistern, wie die Machbarkeitsstudie der NAH.SH vor drei Jahren gezeigt hat. Zwei Stufen zur Reaktivierung sind vorgesehen: In Stufe eins geht es von Geesthacht bis nach Bergedorf, in Stufe zwei dann vielleicht auch irgendwann einmal bis zum Hamburger Hauptbahnhof. Für diese Strecke braucht …
13.10.2023
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die entscheidende Frage bei der Bahnverbindung von Geesthacht nach Hamburg ist, warum es sie nicht schon längst wieder gibt. (Beifall SPD, vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Beifall Andrea Tschacher [CDU]) Wer sich den Verkehr auf B 5 und A 25 anschaut, der sieht das Potenzial. …
12.10.2023
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gute drei Stunden dauert es momentan noch von Flensburg nach Kopenhagen. Das ist eine ziemlich attraktive Verbindung Richtung Dänemark, die von vielen gern genutzt wird. Künftig wird es absehbar sehr viel länger dauern. Grund dafür ist, dass Dänemark künftig auf die Züge verzichtet, …
13.07.2023
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir hatten ja schon gestern die Freude, dass uns der Kollege Kilian die Wichtigkeit verschiedener Tagesordnungspunkte eingeordnet hat. Wir haben gestern schon erfahren dürfen, dass diese Anträge in der Wichtigkeitsskala ganz weit unten liegen. Der Kollege Balasus hat das gerade in …
12.07.2023
Herr Kollege, stimmen Sie mir zu, dass Verkehrsteilnehmer, die nur dann konzentriert am Verkehr teilnehmen, wenn sie regelmäßig schneller als 120 km/h fahren können, gegebenenfalls nicht geeignet sind, am Verkehr teilzunehmen? (Heiterkeit und Beifall SPD und SSW) – Herr Kollege, wenn Sie die Frage anders gestellt hätten, nämlich dahin …
12.07.2023
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Verkehrspolitische Anträge in diesem Haus leiden zuweilen darunter, dass bei einem Tagesordnungspunkt verschiedene Anträge zu verschiedenen Themen zusammengepackt werden, deren Zusammenhang sich nicht immer sofort erschließt. (Zuruf Lukas Kilian [CDU]) Zum Beispiel! – Der SSW …
16.06.2023
Gern. Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ich möchte einfach nur nicht, dass ein Missverständnis entsteht; das kann natürlich immer passieren. Ich habe nicht die Aktion mit Falschparken vergleichen wollen, sondern ich wollte nur auf das Dilemma hinweisen, dass Menschen Kriminalität und strafbares Verhalten einkalkulieren und es …
16.06.2023
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Einen Effekt zumindest haben die Aktionen der Letzten Generation: Den zweiten Monat in Folge liegt uns ein Antrag vor, infolgedessen sich der Landtag klipp und klar zum Klimaschutz bekennen soll – das ist gut, das kann man nicht oft genug machen. Dass im weiteren Text die Aktionen …
16.06.2023
Ich habe heute Nachmittag nichts mehr vor. Jetzt haben Sie sehr schnell weitergeredet. Ich bin tatsächlich immer noch bei den Sprachkenntnissen. Ich würde Ihnen sofort zustimmen, was die Landesverwaltung angeht. Ich würde Ihnen aber vehement widersprechen wollen, was Busfahrerinnen und Busfahrer angeht. Wenn wir uns die Realität im ÖPNV …
16.06.2023
Es ist immerhin schon zweieinhalb Jahre her, dass wir die Radstrategie gemacht haben. Die ist aus dem Jahr 2020, das ist nicht gestern, sondern seitdem ist schon wieder eine halbe Legislaturperiode vergangen. In politischen Zeiträumen ist das schon etwas. Die Förderprogramme sind durchaus angestoßen worden. Wenn ich im Land unterwegs bin …
16.06.2023
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Fahrrad ist der meist unterschätze Baustein für die Mobilitätswende. Ein Drittel der Wege soll im Jahr 2030 in Schleswig-Holstein mit dem Fahrrad zurückgelegt werden. Das ist das Ziel der Radstrategie aus dem Jahr 2020. (Niclas Dürbrook) Das Ziel ist damit relativ klar, der Weg …
12.05.2023
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach der letzten Rede und der Rede davor kann ich mir zumindest vorstellen, warum die Koalition hier keinen gemeinsamen Antrag vorgelegt hat. Ich glaube, dass das schwierig geworden wäre. (Beifall SPD, FDP und SSW) Ob das ein besonders gutes Zeichen ist, an der Stelle …
11.05.2023
Herr Kollege Buchholz, ich bin sofort bei Ihnen, dass es das erste Mal eine Strategie gab. Aber würden Sie mir zustimmen, dass 2014 das erste Mal eine systematische Untersuchung und Bewertung des Landesstraßennetzes stattgefunden hat? (Vereinzelter Beifall SPD – Lukas Kilian [CDU]: Um nichts zu tun! – Unruhe) – Lieber Herr Kollege …
11.05.2023
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein großes schleswig-holsteinisches Infrastrukturprojekt, das bis 2022 fertig sein sollte, sich aber massiv verzögert und bei dem vermutlich frühestens Mitte der 30er-Jahre das Ziel erreicht wird, kommt mir ziemlich bekannt vor, ich habe da in gewisser Weise ein Déjà-vu. Wir reden …
24.03.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist Freitagnachmittag. Das merkt man nicht nur mir, sondern auch der Debatte in einigen Zügen an. Sollte ich zusammenfassen, was ich in den zehn Minuten bisher gelernt habe, dann ist es erstens: (Zuruf: LBV!) Die Opposition nimmt die Koalition zuweilen ernster als diese …
