Niclas Dürbrook

Jetzt hast du ihn! – Weitere Zurufe und Heiterkeit SPD) Zur Einordnung glaube ich, dass ich hier ein paar Missverständnisse aufklären muss. Herr Vöge und Frau Waldeck haben, glaube ich, überhaupt nicht verstanden, worum es hier geht. Natürlich haben wir sehr deutlich gemacht, auch wenn man die Presse in den letzten Tagen gelesen hat, …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zum einen freue ich mich, Frau Waldeck, auf die vielen, vielen Vorschläge der Koalitionsfraktionen, die wir in den nächsten Wochen dann sicherlich bekommen werden, (Beifall SPD, FDP und SSW – Zuruf: Toll!) wie wir nur noch mit gemeinsamen Anträgen die Verkehrspolitik voranbringen. …

Auf den ersten Blick finde ich den Antrag des SSW für ein Güterverkehrskonzept interessant. Es ist offensichtlich, dass wir ein Problem haben, weil der Güterverkehr in den kommenden Jahren weiter zunehmen wird, es aber schon jetzt große Kapazitätsprobleme gibt. Und zwar nicht nur auf dem Verkehrsträger Straße, sondern auch auf den …

Herr Minister, ich will das wirklich nicht in alle Ewigkeit verlängern, aber es ist exakt dieselbe Liste. Selbstverständlich hat die Presse sie gestern von Ihnen erhalten mit begleitender Pressearbeit. Ich wüsste nicht von wem sonst? Da ist es mir auch vollkommen egal, ob die exakt denselben Text, den Sie heute Morgen verteilt haben, …

Vielen Dank, Herr Minister. Ich hätte es noch schräger gefunden, wenn die übrigen Mitglieder des Runden Tisches Radverkehr das bekommen hätten, Sie aber die politischen Mitglieder aus den Reihen der Opposition ausgespart hätten. Insofern bedanke ich mich erst einmal herzlich dafür, dass wir dasselbe bekommen haben wie alle anderen …

Herzlich gern, vielleicht kann Frau Waldeck ein bisschen etwas erklären.

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, in der Tat, Freitag 14 Uhr, das ist für die Beratung von Anträgen tatsächlich schwierig, liebe Kollegin Waldeck. Es wird aber nicht dadurch leichter, dass man einen Antrag vorlegt, der so hochgradig albern ist, wie die Koalitionsfraktionen es heute tun. (Beifall SPD, FDP und …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich gemeldet, weil der Kollege Vöge nicht auf meine Zwischenfrage eingehen wollte. Er war so in Rage, seine Rede geschlossen vorzutragen, dass er mir keine Chance dazu gegeben hat. Ich wäre gern auf das Argument der Haushaltssituation eingegangen, das Sie so betont haben. Sie …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Herr Minister, herzlichen Dank für den Bericht. Ich bin mir, ehrlich gesagt, sicher, dass ein großer Teil der Menschen im Land, wenn sie hören, dass wir uns heute in dieser Tagung über eine Mobilitätsgarantie unterhalten, das ziemlich schräg fänden – im Vergleich mit der …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Frau Ministerin, vielen Dank für Ihren Bericht. Wir alle haben das hier vor einem Jahr sehr ähnlich erlebt, und Sie haben auch heute die richtigen Worte gefunden. Zwei Todesopfer, vier teils lebensgefährlich verletzte Menschen, von denen eine Frau ein halbes Jahr später Suizid …

– Das hat mich auch gewundert. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! (Zuruf Jan Kürschner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) – Dazu sage ich gleich noch etwas, Herr Kollege Kürschner. Es ist immer wieder spannend, die eigene Rede erst vorzubereiten, wenn Sie Ihre gehalten haben. Meistens tut sich noch etwas. (Christopher Vogt …

Wir hatten damals eine Situation, in der das Land auf dem Konsolidierungspfad war. Das war eine deutlich heftigere Situation, als wir sie heute haben. (Beifall SPD und SSW) Damals ist ein Prozess gestartet worden, der in Jamaika dann tatsächlich mit deutlich höherem Haushaltseinsatz fortgesetzt werden konnte. Ich finde nach wie vor …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Vor und nach Landtagswahlen überlegt man sich immer: Gibt es etwas, woran man merkt, dass wirklich eine neue Regierung da ist, gibt es etwas, woran man das nach kurzer Zeit ablesen kann? Ich kann Ihnen sagen: Der Bereich der Landesstraßen ist ganz massiv ein Bereich, an dem man …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf die Rede heute auch stellvertretend für den Kollegen Dolgner halten, dem ich selbstverständlich ebenfalls eine rasche Genesung wünsche. Ich bedanke mich beim SSW für den Berichtsantrag und den fleißigen Mitarbeitern der Landesregierung für den Bericht. Sabotage, Diebstahl, …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann einleitend, weil ja gerade über die Koalitionsarithmetik gesprochen wurde, den dritten stellvertretenden verkehrspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion an diesem Tag beruhigen. (Heiterkeit Sybilla Nitsch [SSW]) Die SPD wird heute keinen Antrag für eine …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Ländervergleich ist Schleswig-Holstein bei der Bereitschaftspolizei personell schwach aufgestellt. Die niedersächsische Landespolizei hat sieben Hundertschaften, die Polizeien in Brandenburg, Rheinland-Pfalz oder Sachsen-Anhalt haben jeweils vier, Schleswig-Holstein hingegen hat …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Flensburger Schleife – das haben wir jetzt schon mehrmals gehört – sorgt für eine ärgerliche Verzögerung auf dem Weg zum Flensburger Bahnhof. Die Folge ist, dass immer mehr Fernverkehrszüge einen großen Bogen um Flensburg machen. Um das am Anfang einmal in aller Deutlichkeit für …

Herr Kollege Krüger, wenn Sie das glücklich macht, sage ich sofort: Ja, okay, die SPD hat irgendwann in der Vergangenheit vielleicht auch nicht zu einer Lösung beigetragen, wo man es vielleicht hätte tun können. Ich kann damit total gut leben, mir bricht kein Zacken aus der Krone, was die Frage angeht. Aber es ist doch so, dass sich das …

Ich nehme selbstverständlich Rücksicht darauf – vielleicht dient es auch der Koalitionsdisziplin; ich weiß es nicht –, dass Sie jetzt an der Stelle noch einen Widerspruch zu uns aufmachen mussten. Aber wir schreiben überhaupt nicht, dass es die Wartezeiten jetzt erst gäbe. Wir haben in unserem Antrag stehen: „Die aktuellen Wartezeiten …

Ich helfe Ihnen immer gern. – Mit viel Wenn und Ob habe ich vernommen, dass auch Sie davon ausgehen, dass es realistischerweise mindestens zehn Jahre dauert, wir also irgendwo Mitte der 2030er-Jahre sind. Meine zweite Frage haben Sie leider nicht beantwortet, was denn Ihre Antwort wäre auf die Frage, wie wir bis dahin die …