Niclas Dürbrook

Herr Kollege, stimmen Sie mir zu, dass Verkehrsteilnehmer, die nur dann konzentriert am Verkehr teilnehmen, wenn sie regelmäßig schneller als 120 km/h fahren können, gegebenenfalls nicht geeignet sind, am Verkehr teilzunehmen? (Heiterkeit und Beifall SPD und SSW) – Herr Kollege, wenn Sie die Frage anders gestellt hätten, nämlich dahin gehend, ob es einschläfernder ist, fünf Stunden lang ein Tempo zu fahren, als auch mal das Tempo wechseln zu können, dann wären wir auf einer Linie gewesen. (Zuruf Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Aber Ihre Frage zeigt mir, dass wir in unseren Erfahrungswelten so weit voneinander entfernt sind, dass ich Ihnen die Frage nicht so beantworten kann, dass Sie wirklich zufrieden sind. (Beifall CDU und Dr. Bernd Buchholz [FDP]) Aber wenn ich schon mal hier stehe und die Gelegenheit habe, meine Damen und Herren, dann lassen Sie mich zum Thema juris eines ergänzen. (Lukas Kilian [CDU]: Aber nicht von der Fahrbahn abkommen!) Sie haben sich damals über unseren Antrag lustig gemacht. Ich habe selbstkritisch überlegt, ob ich das hätte anders machen sollen, bis ich das Muster bei Ihnen erkannt habe. Die Opposition sagt entweder: „Das ist fürchterlich kleinkariert und kleinteilig, so sehr, dass man sich eigentlich gar nicht trauen dürfte, so was zu sagen“, oder sie sagt: „Das ist so allgemein und unkonkret“. (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Das hat Herr Kilian gesagt! – Weitere Zurufe FDP) – Moment, Moment. Ich höre Ihnen natürlich allen ganz genau zu. Das, was ich im Hinterkopf habe, ist (Dr. Hermann Junghans) die Wortmeldung des Kollegen Buchholz damals. – Ich kann Ihnen eines sagen: Unsere Debatte hier damals hat nicht nur dafür gesorgt, dass wir im Geschäftsbereich Justiz mittlerweile ein hervorragendes Rechtsportal haben, sondern bei Aufstellung dieses Rechtsportals ist zudem aufgefallen, dass in juris gar nicht alle Rechtsvorschriften des Landes verschlagwortet waren. Manche Sachen konnten Sie nicht finden, weil sie nicht systematisch abgelegt waren, und manche Rechtsnormen konnten Sie nicht finden, weil sie gar nicht hinterlegt waren. Insofern war diese Debatte richtig. (Martin Habersaat [SPD]: Das ist ja ein dicker Hund!) Im Ergebnis muss ich Ihnen sagen: Diese Debatte über juris war wichtiger als eine wiederholte Debatte über das Tempolimit. (Beifall CDU)