Dr. Magnus Jung

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Wie angekündigt möchte ich noch mal kurz das Wort ergreifen, mich für die Aussprache bis dahin und für die Ankündigung aller Fraktionen, diesen Gesetzentwurf im Grundsatz zu unterstützen, bedanken. Ich finde, der Entwurf ist auch eine Gelegenheit, noch einmal die Lebenslagen von Menschen, die blind sind, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beraten heute in Erster Lesung den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Gewährung einer Blindheitshilfe. Kernelement ist eine Erhöhung der Blindheitshilfe für Erwachsene ab dem 1. Januar 2026 auf monatlich 460 …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal auch meinerseits ein herzliches Dankeschön an beide Fraktionen, dass wir heute dieses Thema behandeln. Ich erinnere mich, diese Debatte hatte ihren Ausgangspunkt in der letzten Legislaturperiode. Wir hatten dort schon einmal eine gemeinsame Anhörung - vor rund …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich würde gern zum Ende der Debatte schon mal die ersten Wortmeldungen aufgreifen und mich zuallererst bei den Rednerinnen und Rednern der SPD- und der CDU- Landtagsfraktion für die sehr konstruktive Diskussion bedanken, insbesondere auch dafür, dass wir am heutigen Tage eine breite …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist mir heute eine große Freude, für die Landesregierung das Gesetz zur Beteiligung von jungen Menschen im Saarland ins Parlament in Erster Lesung einzubringen. Eine gute, funktionierende Kinder- und Jugendbeteiligung belebt unsere …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Debatte, die wir jetzt führen, ist eine schwierige. Sie ist in weiten Teilen eine Debatte, die man mit Trauer führt. Sie ist gleichwohl gesellschaftlich wichtig. Ich nehme Ihnen, Kollegin Dagmar Heib, ab, dass Sie in Sorge sind, wie …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren. Ich sage zunächst einmal ganz herzlich danke, und zwar den Fraktionen von SPD und CDU, die in guter Tradition im Monat März einen gemeinsamen frauenpolitischen Antrag vorgelegt haben. Ich bedanke mich auch herzlich für die sehr gute Diskussion, die …

Ich möchte dazu kurz etwas sagen. Was das Thema Blindheitshilfe betrifft, Frau Kollegin Heib, will ich jetzt nicht darauf eingehen, welche Geschichten vorherige Regierungen mit der Blindheitshilfe im Saarland hatten, die sie viele Jahre gekürzt und viele Jahre nicht erhöht haben. (Sprechen.) Wir haben sie zumindest in der letzten Großen …

Ich kann das auch gern von meinem Platz aus machen. - Herr Kollege Theobald, nach meiner Kenntnis haben die Länder Thüringen und Brandenburg nicht die Mehrheit im deutschen Bundesrat, ansonsten war es eine geschlossene A-/B-Seiten-Formation, die dieses Transparenzgesetz zu Fall gebracht hat. Zu den Vorschlägen, die Sie in einer schönen …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die soziale Lage im Saarland ist von zahlreichen Krisen geprägt. Der Kollege Scharf hat gesagt, er macht sich Sorgen. Das kann ich auch als Sozialminister sagen, denn wir leben in einer Zeit, in der wir betroffen sind von dem Krieg in der Ukraine und …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Krebsregister sind ein zentrales und unverzichtbares Werkzeug in jedem Krebsbekämpfungsprogramm, denn sie erheben fortlaufend und standardisiert Daten, die Auskunft über Häufigkeit, Versorgung und Folgen von Tumorerkrankungen in der Bevölkerung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte für die Regierung zunächst einmal den beiden großen Fraktionen ein herzliches Dankeschön sagen für den vorgelegten Antrag und auch für die Redebeiträge zu diesem Thema am heutigen Vormittag. Das, was die Rednerinnen hier …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nicht nur ist heute ein guter Tag für den Kinderschutz im Saarland, es geht vielmehr ein gutes Jahr für den Kinderschutz im Saarland seinem Ende entgegen. In diesem Jahr haben wir nicht nur den ersten saarländischen Kinderschutzbeauftragten ins Amt eingeführt, wir haben auch die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin noch einmal nach vorne ans Rednerpult gekommen, um ganz herzlich Danke zu sagen, zunächst den Fraktionen von CDU und SPD, die dieses Thema heute auf die Tagesordnung gebracht haben, dafür, dass sie die Situation von Menschen mit …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wollen wir das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regelung des finanziellen Ausgleichs für die Neuordnung der Trägerschaft der Sozialhilfe anpassen. Im Jahr 2004 war durch Landesgesetz die Zuständigkeit …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das deutsche Krankenhauswesen befindet sich ohne Zweifel in einer schweren Krise. Viele Menschen machen sich deshalb Sorgen. Sie machen sich Sorgen, ob Patientinnen und Patienten noch zum richtigen Zeitpunkt und gut behandelt werden können. Sie machen …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die Gelegenheit nutzen, auf die eine oder andere Wortmeldung kurz einzugehen und vor allen Dingen auch einen Blick in die Zukunft zu werfen. Ich glaube, es ist uns allen klar, dass das Thema Kinder- und Jugendschutz eine besondere Sensibilität von uns erwartet - Sensibilität natürlich …

Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass wir heute als Landesregierung die Gelegenheit haben, das Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen sowie zur Änderung des Schulordnungsgesetzes einzubringen. Ich freue mich auch, zu dieser …

Das ist alles einfach die Unwahrheit und, wie ich finde, ein peinlicher Versuch, aus einem schwerwiegenden Thema und Problem dieser Gesellschaft, parteipolitischen Honig zu saugen, statt konkrete Vorschläge zu machen, die uns in der Situation helfen. Nichts von dem, was Sie vorgetragen haben, ist eine tatsächliche Hilfe. Es ist auch kein …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich wollte mich eigentlich zu diesem Tagesordnungspunkt heute nicht zu Wort melden, weil ich der AfD mit ihrem Antrag die Ehre nicht erweisen wollte. Aber da ich mir anhören musste, was der Kollege Theobald von sich gegeben hat, sind doch einige …