Dr. Magnus Jung

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erneut diskutieren wir heute im saarländischen Landtag gemeinsam über den besseren Schutz von Frauen vor Gewalt und Vergewaltigung. Ich bin den Fraktionen sehr dankbar, dass wir dieses Thema heute nicht nur erneut aufgreifen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die EU-Richtlinie über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen soll sicherstellen, dass Websites und mobile Anwendungen öffentlicher Stellen für alle Nutzer und Nutzerinnen einschließlich Menschen mit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Wir behandeln ein extrem wichtiges Thema: die Grundfragen unseres demokratischen Systems und wie die demokratische Kultur im Lande weiterentwickelt werden soll. In wenigen Wochen begehen wir 80 Jahre Befreiung Deutschlands vom Faschismus. Vor diesem Hintergrund sollten …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit der Verabschiedung des Krankenhausgesetzes in Zweiter Lesung erreichen wir heute einen neuen Meilenstein in der Umsetzung der Neugestaltung der Krankenhauslandschaft im Saarland sowie der Krankenhausreform auf Bundesebene. Wir legen auch einen …

Frau Kollegin, auch durch mehrmaliges Wiederholen wird nicht richtig, was Sie behaupten. Sie unterstellen, die saarländische Landesregierung wolle nicht wissen, was an den Schulen passiert. Das Gegenteil ist der Fall. Wir haben gerade deshalb die Schulen unterstützt, Schulsozialarbeit ausgebaut, Schutzkonzepte verlangt und vieles weitere …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da ich mir nicht gerne das Wort im Mund herumdrehen lasse, mache ich zum Thema Dunkelfeld noch eine Klarstellung. Die Kritik aus der CDU besagt: Weil eine Statistik fehlt, gibt es ein Dunkelfeld, das aufgedeckt werden muss. (Abg. Schmitt-Lang (CDU): Nein. Das ist jetzt …

Einen anderen konkreten Vorschlag haben Sie nicht, und das scheint mir doch eine ziemliche Ideenlosigkeit zu sein. Ich hätte gerne andere konkrete Vorschläge von Ihnen gehört - außer all denen, die ich eben genannt habe, und das ist nur ein Teil dessen, was auch umgesetzt worden ist , was Sie denn zusätzlich im Saarland ‑ gerne von der …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Die Bildungsministerin ist heute verhindert. Deshalb nehme ich sehr gerne die Gelegenheit wahr, sie an dieser Stelle zu vertreten und mich für die Landesregierung in die Debatte einzubringen. Das Thema Gewalt und Extremismus an Schulen ist ohne …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Sehr geehrte Gäste aus Wissenschaft, Medizin und Verbänden, die extra zu diesem Tagesordnungspunkt erschienen sind! Ich bin sehr froh, dass der Landtag heute auf Initiative der SPD- und der CDU-Fraktion gemeinsam diesen wichtigen Antrag zum Thema geschlechtersensible …

Vielen Dank, Herr Thielen, für diese sachlichen Fragen, die ich versuche, sehr sachlich zu beantworten. Die erste Frage war zum Thema Schutzschirm. Es fehlen uns zunächst schlichtweg die rechtlichen Grundlagen. Wir dürften, selbst wenn wir wollten, keine Mittel für Betriebskosten geben. Es gibt ganz wenige Ausnahmen, zum Beispiel in …

Es stört mich nicht, wenn dazwischengerufen wird. Ich kann die Erregung verstehen, man ist offenbar getroffen. (Lachen bei der SPD. - Zuruf der Abgeordne- ten Schmitt-Lang (CDU).) Aktuell haben wir das Problem mit einer Insolvenz am Standort in Mettlach. Dazu will ich auch einige Ausführungen machen. Die Probleme am Standort in Mettlach …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir führen hier eine recht emotionale Debatte. Es geht tatsächlich um wichtige Themen, es geht um einen wichtigen Bereich der Daseinsvorsorge. Es geht um die Gesundheitsversorgung, die für jeden Einzelnen von uns auch ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich finde, diese Debatte und die Beratung des vorliegenden Gesetzentwurfs können nicht abgeschlossen werden, ohne aus Sicht des Frauenministeriums einige Ausführungen zu diesem Thema zu machen. Zuerst möchte ich mich bei den Fraktionen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der vorliegende Gesetzentwurf beinhaltet das Zustimmungsgesetz zum Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen. Nach Zustimmung des Ministerrates am 29.10.2024 erfolgte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Thema Obdachlosigkeit, Wohnungslosigkeit betrifft diejenigen Menschen, die durch alle sozialen Netze gefallen sind, die meistens auch fast alle familiären oder freundschaftlichen Netzwerke verloren haben und die keinen Platz mehr haben in dieser Gesellschaft. Das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist eine wichtige Debatte, die wir heute miteinander führen, denn sie hat konkrete Auswirkungen auf die Lebens- und Arbeitswelt von Millionen Beschäftigten in diesem Land und die Rahmenbedingungen, unter denen sie beschäftigt werden. …

Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst einmal herzlichen Dank für die Debatte bis zum jetzigen Zeitpunkt. Ich denke, sie war dem Thema durchaus angemessen und lässt eine weitere positive und konstruktive Diskussion zu dem Gesetzentwurf erwarten. Mit der Krankenhausreform …

Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Es gibt Themen, die immer wieder auf der Tagesordnung stehen. Es ist aber nicht unnötig, sie immer wieder auf die Tagesordnung zu nehmen und zu besprechen, weil die Probleme, die dahinter stehen, nicht verschwinden und noch immer bedrückend sind. Das ist insbesondere beim …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich zunächst einmal bei der SPD-Fraktion für diesen Antrag, der uns heute die Gelegenheit gibt, zu einem wirklich sehr wichtigen sozial- und gesellschaftspolitischen Thema einen Austausch zu finden, der einen Beitrag leisten soll für eine gute Rentenpolitik im …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren und vor allen Dingen liebe Kinder und Jugendliche im Saarland! Sie sehen einen gut gelaunten und zufriedenen Kinder- und Jugendminister vor sich. Ich will mich ganz herzlich bedanken für die bis auf eine Ausnahme sehr konstruktive und gute Debatte …