Dr. Magnus Jung

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit der heutigen Debatte zum Thema Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Politik widmen wir uns nicht irgendeinem Thema, sondern es geht um die Ausgestaltung demokratischer Bürgerinnen- und Bürgerrechte und demokratischer …

Liebe Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben in der letzten Woche den Internationalen Frauentag miteinander gefeiert und begangen. Das sind ungefähr 100 Jahre Tradition. Das Thema ist nach wie vor aktuell. Deshalb zunächst einmal ein herzliches Dankeschön an die Fraktionen von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, zunächst können wir gemeinsam feststellen, dass heute ein guter Tag für Kinder und Jugendliche im Saarland ist, denn endlich bekommt auch das Saarland ein entsprechendes Gesetz und damit eine Grundlage für Ombudspersonen …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der bisherigen Debatte und in der Anhörung im Ausschuss sind alle wesentlichen Argumente vorgetragen und gewürdigt worden. Es ist mir wichtig, zu unterstreichen, dass es hier um einen ganz elementaren Bereich der Gesetzgebung geht: …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Laut Tagesordnung geht es um die Beratung des Einzelplans 05, aber ich glaube, bereits die Debatte am heutigen Morgen hat gezeigt, dass es hier um sehr viel Konkretes geht. Es geht um die soziale Lage in unserem Land. Es geht um die gesundheitliche …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Nachdem einige Nebelkerzen und Ablenkungsmanöver hier gestartet worden sind, möchte ich noch mal auf die Dinge zurückkommen, die Gegenstand der Anträge sind, und auch eines Vermittlungsverfahrens im Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat. Bei der Reform des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Zunächst einmal herzlichen Dank den Rednerinnen für die Beiträge zu diesem wichtigen Thema. Herr Dörr, der doch etwas machohafte Ton, den Sie an den Tag gelegt haben, ist vielleicht die Erklärung ‑ ‑ (Abg. Dörr (AfD): Wie bitte? Ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die Gelegenheit nutzen, meinen fleißigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihr Engagement erst einmal ganz herzlich zu danken. (Beifall von der SPD und der CDU.) Es geht jetzt um das Saarländische Ausführungsgesetz zum Betreuungsorganisationsgesetz. Im Januar …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Corona-Pandemie hat die herausragende Bedeutung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes für einen wirksamen Schutz der Gesundheit der Bevölkerung deutlich werden lassen. Die Corona-Pandemie hat aber auch allen vor Augen geführt, dass eine nachhaltige Stärkung des ÖGD als eine …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit dem E-Health-Gesetz und dem Patientendaten-Schutz-Gesetz hat der Bund in den vergangenen Jahren die Digitalisierung des Gesundheitswesens vorangetrieben. Wesentliches Ziel der Gesetzesänderung ist es, allen Berufsgruppen im Gesundheitswesen die digitalen Möglichkeiten der …

Nein.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich mich ganz herzlich bedanken für die gute und konstruktive Atmosphäre, Herr Kollege Scharf, in der wir heute einen wichtigen Baustein zum Thema Kinderschutz im Saarland miteinander diskutiert haben. Das stimmt mich optimistisch, dass wir diese …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Abgeordneter Theobald, Sie haben sich jetzt noch einmal zu Wort gemeldet und dabei leider eine Chance verpasst, nämlich dafür zu sorgen, dass wir dieses Thema in einer besseren Atmosphäre miteinander diskutieren können, als das heute Morgen …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Wir beraten heute in Zweiter Lesung über ein Gesetz, das ein gutes Gesetz ist. Die Stellungnahmen der Träger, die wir in der Anhörung hatten, beginnen alle damit, dass sie das Gesetz grundsätzlich begrüßen und die Richtung stimmt. Das dürfte die …

Also, ich bin’s. (Heiterkeit im Saal. - Beifall von der SPD und der CDU.) Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit. (Sprechen.) Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Zunächst mal herzlichen Dank an die Fraktionen für die Anträge zu diesem Thema. Es geht heute um …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wollen wir das Gesetz zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch an geänderte Vorgaben im SGB XII und SGB IX anpassen. Mit dem Gesetz zur Regelung eines Sofortzuschlages und einer Einmalzahlung …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kinderschutz ist ein extrem wichtiges Thema für uns. Die Abwägung zwischen den Zielen des Kinderschutzes und der ärztlichen Schweigepflicht ist ein extrem schwieriges Thema, mit dem wir uns vor Kurzem sehr intensiv und sachlich befasst haben. Ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will erst mal die Gelegenheit nutzen, dir, Alexander, für deine engagierte Arbeit hier im Hohen Hause ganz herzlich Danke zu sagen. Du warst zuweilen ein streitbarer Abgeordneter und wolltest das sicherlich sein, aber auch jemand, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst einmal herzlichen Dank an die SPD-Fraktion, die heute diesen Gesetzentwurf eingebracht hat, Danke an Réka Klein für ihre Worte und allen Kolleginnen für das, was sie hier gesagt haben. Das war sehr wohltuend und es war auch …

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe. (Beifall des Hauses.)