Reden (100)
18.03.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gesundheit ist eines der höchsten Güter in unserer Gesellschaft. Sie entscheidet über Lebensqualität, über Teilhabe und darüber, wie selbstbestimmt Menschen ihr Leben gestalten können. Es lohnt sich, dass wir uns den Wert eines gesunden Lebens …
18.03.2026
Herr Schäfer, nicht jeder, dessen Asylantrag abgelehnt ist, ist automatisch sofort ausreisepflichtig. Das wissen Sie. (Beifall von der SPD.) Wenn es um die Zielgruppen geht, die ich eben aufgezählt habe, wissen wir, dass diese Menschen zu einem großen Teil noch lange bei uns im Land bleiben werden. Dann macht es doch Sinn, dass sie ihren …
18.03.2026
Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! „Wir riefen Arbeitskräfte und es kamen Menschen.“ Das bekannte Zitat des Schriftstellers Max Frisch aus dem Jahr 1965 fasst die Erfahrungen der deutschen Anwerbepolitik ab Mitte der 1950er-Jahre zusammen, bei der die Bundesrepublik …
18.03.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der vorliegende Gesetzentwurf beinhaltet die Änderung des Gesetzes über die Weiterbildung in den Gesundheits- und Pflegefachberufen und die Ausübung des Berufs der Hebamme. Dieses Gesetz stellt die Grundlage für eine Vielzahl von …
11.02.2026
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herzlichen Dank für die bisherige Debatte zur Situation und zur Zukunft des Sozialstaates. Ich bin froh, dass wir heute die Debatte in diesem Haus führen können, denn der Sozialstaat ist in vielfacher Weise unter Druck. Er ist finanziell …
11.02.2026
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Debatte am heutigen Vormittag dreht sich um die zentralen wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Herausforderungen und damit um die zentralen Zukunftsthemen unseres Landes. Man kann immerhin feststellen, dass in der Ausgangsanalyse eine gewisse …
21.01.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung beschäftigt die Gesundheitspolitik und die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes wahrscheinlich schon, seitdem es die gesetzliche Krankenversicherung gibt. Auch in den letzten Jahren …
09.12.2025
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich gehe noch kurz auf den Beitrag der Kollegin Dagmar Heib ein. Erst einmal herzlichen Dank für den sachlichen Vortrag. Es hat sich gezeigt, dass es viele Übereinstimmungen in der Problemanalyse gibt. Ich glaube, wir werden auch im Vollzug des Haushaltes viele gemeinsame …
09.12.2025
Herr Kollege Schaufert, wie komme ich darauf, so etwas zu behaupten? - Ich kann lesen, ich kann hören, was im Fernsehen berichtet wird, wenn Ihre Parteivorsitzende interviewt wird. Ich weiß, was Ihr Landesvorsitzender zu diesen Themen gesagt hat, und insofern wissen wir, dass bei Ihnen Remigration am Ende heißt, dass alle, die nicht …
09.12.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit dem Haushalt 2026/2027 legt der Landtag heute die Grundlage für die Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung in unserem Land, für eine aktive Arbeitsmarktpolitik in Zeiten der Transformation, für eine Politik, die die …
12.11.2025
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst einmal herzlichen Dank an die SPD-Fraktion für diesen Antrag, der uns die Gelegenheit gibt, ein sehr wichtiges Thema für die gesundheitliche Versorgung der Bürgerinnen und Bürger im Saarland zu diskutieren, und dies, Herr …
12.11.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es spricht jetzt der Arbeitsminister aus dem ländlichen Raum, damit auch diese Anforderung der Opposition heute erfüllt ist. Ich will zunächst einmal sagen, die Landesregierung begrüßt das neue Angebot digitaler Verkaufsstellen. Sie …
07.10.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich möchte gerne mit einigen Zahlen einsteigen, vielleicht ergänzend zu den Zahlen, die jetzt schon genannt worden sind. In der Tat, wir haben im Saarland knapp 8.000 Krebsneuerkrankungen im Jahr, etwas mehr Männer als Frauen. …
27.08.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorab möchte ich sagen: In den letzten Wochen konnten wir alle erleben, wie weit politische Akteurinnen und Akteure bereit sind zu gehen, wenn jemand versucht, das Thema Schwangerschaftsabbruch aus der gesellschaftlichen und auch rechtlichen Tabuzone zu holen, wie …
27.08.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Krebserkrankungen bedrohen unser aller Gesundheit. Anhand der Ergebnisse des saarländischen Krebsregisters wissen wir, dass etwa jeder zweite Saarländer und jede dritte Saarländerin damit rechnen muss, im Laufe des Lebens an einem bösartigen Tumor zu erkranken. Wenn wir ins …
27.08.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist heute Morgen in der Tat eine wichtige Debatte, wenn es um die Ausbildung und um die Fachkräftesicherung geht, denn es ist wichtig für die Menschen in unserem Land, die am Arbeitsmarkt eine gute Beschäftigung wollen. Das ist …
25.06.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gestatten Sie mir, zum vorliegenden Antrag und zur Debatte einige Bemerkungen aus Sicht der Landesregierung zu machen. Zunächst ein herzliches Dankeschön an die SPD-Fraktion und Flora-Elisa Schröder und Réka Klein für diesen Antrag. Auch …
25.06.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der saarländischen Bevölkerung wurden im Jahr 2023 bei rund 3.400 Frauen und 4.000 Männern bösartige Krebserkrankungen neu festgestellt, und mehr als 3.000 Männer und Frauen sind an den Folgen einer solchen Tumorerkrankung verstorben. …
25.06.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Jahr 1993 wurde auf Grundlage eines Staatsabkommens die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik, kurz ZLS, mit Sitz in München gegründet. Seit dieser Zeit hat sich die ZLS als eine gemeinsame Behörde aller Bundesländer, die …
07.05.2025
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es wäre schön gewesen, hätten wir bei der Debatte über Stand und Zukunft der Arbeit, der Mitbestimmung und der Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in diesem Land eine genauso große Einigkeit in diesem Haus erzielen können, wie es uns …
