Sebastian Schmitt

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Thielen, für die Kurzintervention, die hilft, auch ein paar Dinge zu unterstreichen. Sie haben ausgeführt, für diese vor zwei Jahren errichtete Photovoltaikanlage keine EEG-Förderung beantragt zu haben. Ich vermute, dass Sie auch die Steuergutschrift über die 19 Prozent Mehrwertsteuer …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Rede des Kollegen Thielen kann ich nur empfehlen. Man sollte sie sich wirklich noch mal anhören. Das war wirklich eine tolle Rede, weil sie sehr vieles gut auf den Punkt bringt. Ich glaube, man muss den Menschen aber auch sagen, dass es die CDU-Landtagsfraktion war, die schon in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! „Droht Deutschland ein neuer Altmaier-Knick?“ Diese Frage stellte die Frankfurter Rundschau Anfang des Jahres im Zusammenhang mit den damals bekannt gewordenen Plänen für das Netzpaket. Diese Warnung kam nicht nur von uns, sondern aus der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kameradinnen und Kameraden! Wir beraten heute die Neufassung des Saarländischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes in Erster Lesung. Ich glaube, einen passenderen Zeitpunkt, um über die Zukunft unserer Feuerwehr und unseres Katastrophenschutzes zu sprechen, könnte es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Lassen Sie mich zu Beginn kurz auf die Rede des Kollegen Wegner eingehen. Kollege Timo Ahr hat eben gesagt, die CDU hätte das ja auch einmal begrüßen können, sie hätte sagen können, dass es schon etwas Gutes ist, dass sich nun ein …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Das Saarland steht gemeinsam mit der Bundesrepublik und den übrigen Ländern vor einer großen infrastrukturellen Herausforderung und zugleich vor einer großen Chance. Viele Straßen, Brücken und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Gerne nutze ich die Gelegenheit, die Ausführungen meines Kollegen Frank Schmidt um einige Anmerkungen aus energie- und verkehrspolitischer Sicht zu ergänzen. Es wurde schon der Aspekt Vernunft erwähnt und angedeutet, es handele sich um …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Mitglieder des Hohen Hauses! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Mobilität ist für uns eine zentrale Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe, wirtschaftliche Entwicklung und soziale Gerechtigkeit. Wir setzen dabei auf ein integriertes Verkehrssystem, bei dem sich die verschiedenen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Mitglieder des Hohen Hauses! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Im Jahr 2024 starben auf saarländischen Straßen 24 Menschen bei Verkehrsunfällen. Jeden Tag verunglückten zwölf Menschen, zwei davon verletzten sich dabei schwer. Besonders betroffen macht die Zahl der Jüngeren. Im Schnitt wurde jeden …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben heute viel gehört. Ich frage mich hin und wieder, in welcher Anhörung Herr Theobald war. Ich will nicht mehr alles wiederholen, was meine Vorrednerin und mein Vorredner, Flora-Elisa Schröder und Maximilian Raber, aber auch die zuständige Umweltministerin …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Mitglieder des Hohen Hauses! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Versorgungssicherheit ist eines der zentralen Themen für unser Industrie- und Energieland Saarland. Darin herrscht wohl Einigkeit über alle demokratischen Fraktionen dieses Hauses hinweg. Die Frage ist jedoch, wie wir unsere Versorgung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Mitglieder des Hohen Hauses! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Mit dem heute vorliegenden Gesetzentwurf bringen wir Änderungen am Saarländischen Spielhallengesetz in Artikel 1 und am Saarländischen Spielbankgesetz in Artikel 2 ein. Wir passen damit den bestehenden rechtlichen Rahmen an die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Mitglieder des Hohen Hauses! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Illegale Müllablagerungen sind längst kein Randproblem mehr, sondern eine ernsthafte Belastung für Umwelt, Kommunen und Bürgerinnen und Bürger. Wer an einem Containerstellplatz vorbeikommt, kennt die Bilder: Sperrmüll, alte Reifen oder …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ja, es hat mich auch etwas überrascht, wie überrascht die CDU an dieser Stelle tut. Am 14. Juni vergangenen Jahres war das Thema Gegenstand einer Ausschusssitzung des hierfür zuständigen Umweltausschusses. Das war nicht das erste und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Mitglieder des Hohen Hauses! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Liebe Fahrschülerinnen und Fahrschüler! Der Führerschein ist mehr als nur eine Bescheinigung über die administrative Zulassung einer Person zum Straßenverkehr. Der Führerschein ist eine Eintrittskarte zur gesellschaftlichen Teilhabe, …

Herr Dörr, ich spreche mit Ihnen. Vielleicht können Sie mir zuhören. - Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der SPD.) Herr Dörr, Sie sprechen ein Thema an, und in der Tat, ich habe es mir mal in meiner Heimatkommune angeschaut, es sind etwa 32 Prozent der Wählerinnen und Wähler, die ihre Stimme via Briefwahl abgeben, wobei auch die Wahl …

Vielen Dank, Herr Dörr, für Ihre Kurzintervention, auf die ich gerne antworten möchte. Sie müssten mir dann aber auch zuhören, Herr Dörr. - Herr Dörr!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Mitglieder des Hohen Hauses! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Der vorliegende Antrag der AfD-Fraktion fordert dazu auf, Briefwahlkommissionen einzurichten, um Wahlen abzusichern und das Vertrauen in die Demokratie zu stärken, so ist es dem Antrag zu entnehmen. Diese Kommissionen sollen sich aus …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Mitglieder des Hohen Hauses! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Der Gesetzentwurf, den der Bauminister vorgelegt hat, enthält viele zukunftsweisende Elemente. In der bisherigen Debatte wurden schon viele Aspekte erwähnt, doch als energiepolitischer Sprecher meiner Fraktion möchte ich heute …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Mitglieder des Hohen Hauses! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! In diesem Tagesordnungspunkt sprechen wir in der Zweiten Lesung über ein Thema, das von entscheidender Bedeutung für die zukünftige Energieversorgung und die Erreichung unserer Klimaziele ist - die Wärmeplanung im Saarland. Zunächst …