Sebastian Schmitt

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Rede des Kollegen Thielen kann ich nur empfehlen. Man sollte sie sich wirklich noch mal anhören. Das war wirklich eine tolle Rede, weil sie sehr vieles gut auf den Punkt bringt. Ich glaube, man muss den Menschen aber auch sagen, dass es die CDU-Landtagsfraktion war, die schon in der letzten Legislaturperiode ihren großen Anteil daran hatte, den Ausbau erneuerbarer Energien in unserem Land maß- (Abg. Schmitt (SPD)) geblich zu stoppen. Ich erinnere an das Thema Wind in den Jahren 2017/2018. Vielleicht erinnern Sie sich, dass der Ausbau der Windenergie im Saarland rasant gestoppt worden ist. Inzwischen hat die SPD-Landesregierung hier endlich wieder dafür gesorgt, dass wir in einen Ausbaupfad zurückkehren, der auch unserer Verpflichtung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern und der Wirtschaft in diesem Land gerecht wird, für bezahlbare Energiekosten in diesem Land zu sorgen. Das ist ein wesentlicher Standortfaktor auch bei Ansiedlungsentscheidungen: die Bezahlbarkeit von Energiepreisen. (Beifall von der SPD. - Zuruf des Abgeordne- ten Wegner (CDU).) Nachdem Sie in der Landesregierung das Thema Wind gestoppt haben, wollen Sie jetzt der Solarenergie den Stecker ziehen. Herr Thielen steht hier und sagt: Auf meinen ganzen Häusern habe ich diese und jene Photovoltaikanlage, aber die Förderung brauche ich gar nicht. - Meine Damen und Herren, der Saarländer, die Saarländerin ist froh, sich durch eine Förderung eine Photovoltaikanlage auf dem Dach des Eigenheims leisten zu können, sie draufzusetzen und entsprechende energetische Sanierungsmaßnahmen vorzunehmen. Wir sind das Land der Eigenheimbesitzer! Wir haben als Landtag des Saarlandes, jeder und jede Abgeordnete hat die Verpflichtung gegenüber Berlin, Brüssel oder sonst wo die Interessen der Saarländerinnen und Saarländer zu vertreten. Wenn man sich dann ans Rednerpult stellt und sagt: „In Berlin ist doch alles geeinigt, warum beschweren Sie sich denn dort? Lassen Sie das doch einfach mal laufen. Ist doch alles gut.“, ist das nicht mein Verständnis von Parlamentarismus. Das ist übrigens etwas, was Sie uns heute bei anderen Themen schon vorgeworfen haben. Wir werden aber natürlich weiterhin die Interessen der Saarländerinnen und Saarländer in Berlin vertreten. (Beifall von der SPD.) Das Spannende an Ihrer Rede - jede Saarländerin, jeder Saarländer kann es nachhören - ist, dass Sie komplett alle Förderungen in diesem Bereich kassieren werden, dass Sie keine Gründe sehen, warum man hier etwas abändern sollte. Sie haben eben den Namen eines Unternehmens genannt, den ich nicht wiederholen will, als Beispiel dafür, dass das alles schon laufe und man gar nichts mehr brauche. Ehrlich gesagt, gerade dieses Unternehmen, das Sie genannt haben, ist meines Erachtens nicht unbedingt ganz vorne, wenn es darum geht, verlässlich, vertrauensvoll und regional zu agieren, sondern dieses Unternehmen hat vielleicht ein Geschäftsmodell, das vielleicht gewisse Dinge ausnutzt, was den Saarländerinnen und Saarländern am Schluss aber nicht ganz so gut zu Gesicht stehen würde. Die VSE ist auf das Thema Wärmepumpenvermietung eingestiegen. Sie hat sich ein Geschäftsfeld dazugekauft. Wärmewende ist Energiewende. Insofern predigen Sie hier etwas, das irgendeinen Konzern, der deutschlandweit agiert, über irgendein Geschäftsmodell besorgen soll. Gleichzeitig haben wir unsere regionale Wirtschaft, die genau in diese Felder investiert. (Beifall von der SPD.) Ich kann Ihnen nur sagen, wenn ich an den Haustüren in Beckingen, in Rehlingen-Siersburg, in Saarbrücken oder in Faha unterwegs bin, werde ich sicherlich nicht sagen, dass hiermit der Strompreis teurer wird. Das Gegenteil ist der Fall. Wir investieren in unseren Standort, in verlässliche Energieversorgung, in gute Netze und in einen Energiepreis, den man sich noch leisten kann, lieber Herr Kollege Thielen. (Beifall von der SPD.)