Sebastian Schmitt

Herr Dörr, ich spreche mit Ihnen. Vielleicht können Sie mir zuhören. - Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der SPD.) Herr Dörr, Sie sprechen ein Thema an, und in der Tat, ich habe es mir mal in meiner Heimatkommune angeschaut, es sind etwa 32 Prozent der Wählerinnen und Wähler, die ihre Stimme via Briefwahl abgeben, wobei auch die Wahl im Rathaus vor Ort dabei ist. In der Tat war es auch in meiner Heimatkommune so, dass das Wahlergebnis der AfD im Briefwahlstimmbezirk - wir haben nur einen - im Vergleich zu den übrigen Wahlergebnissen etwas unterdurchschnittlich ist. Daraus aber zu schließen, dass Unregelmäßigkeiten geschehen sein müssen, halte ich für etwas zu kurz gesprungen. Vielleicht hat es auch etwas damit zu tun, dass die von Ihnen immer so genannten Altparteien in der Bevölkerung, in den Orten, in den Gemeinden, in den Städten sehr stark verwurzelt und dort auch aktiv sind. Ihre Vertreter sind anwesend bei Versammlungen oder Festen, sie kennen Leute, sind bei Vereinen unterwegs. - Sie sind manchmal noch nicht mal im Landtagsausschuss anwesend, wann sollten die Leute Sie antreffen, um mit Ihnen die Briefwahl zu besprechen. Dort zu unterstellen, dass irgendetwas nicht mit rechten Dingen zugeht, halte ich für sehr kurz gesprungen. Sie haben auch erwähnt, dass es Fälle gab - Sie nannten das Beispiel Berlin -, bei denen Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit demokratischen Wahlen in unserem Staat existieren. Ja, die gibt es, Gott sei Dank sind es aber nur wenige. Das Beispiel Berlin hat gezeigt, dass, wenn ein Fehler passiert, dann eben die Wahl in Teilen wiederholt und dieser Fehler behoben wird. Das politische System, das Wahlrecht in Deutschland funktioniert, da brauchen wir Ihre Briefwahlkommission nicht. - Vielen herzlichen Dank. (Beifall von der SPD.)