Sebastian Schmitt

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Lassen Sie mich zu Beginn kurz auf die Rede des Kollegen Wegner eingehen. Kollege Timo Ahr hat eben gesagt, die CDU hätte das ja auch einmal begrüßen können, sie hätte sagen können, dass es schon etwas Gutes ist, dass sich nun ein Unternehmen ansiedelt, das nach eigener Aussage am Ende des Hochlaufs 2.000 Arbeitsplätze auf dem Röderberg schaffen will. Kollege Wegner hat nun in seiner Rede gesagt: Na ja, wir haben uns doch gefreut! - Also, ehrlich gesagt, wenn die Freude so war, wie der Inhalt Ihrer Rede, muss man hoffen, dass nicht allzu viele ansiedlungswillige Unternehmen in der Bundesrepublik und über ihre Grenzen hinaus diese Freude vernommen haben. Denn so richtig flammend kommt das Saarland bei Ihnen nicht rüber. Eher so nach dem Motto: „Ja, das ist schon ganz gut, aber eigentlich…“. - Ein wenig gehört doch auch dazu, nicht nur zu meckern und nicht alles nur schlechtzureden. Und wenn schon mal etwas Gutes geschieht, kann man das doch ruhig auch erwähnen, Herr Kollege Wegner. Ich ermuntere Sie recht herzlich dazu! (Beifall von der SPD. - Zurufe des Abgeord- neten Wegner (CDU).) Es hat doch niemand versprochen, dass der Strukturwandel nur die Kurve nach oben kennen würde. Es war von Beginn an immer wieder Gegenstand der Diskussion, auch der Diskussion in diesem Hohen Hause, dass Strukturwandel auch mit Rückschlägen verbunden sein würde, aber eben auch mit einer Bewegung nach oben. Dieses Auf und Ab, das am Ende hoffentlich in mehr Auf als Ab mündet, ist eben eine Entwicklung, die der Strukturwandel mit sich bringt. Ein Strukturwandel wird auch nicht freitags verordnet und tritt montags in Kraft. Das ist vielmehr ein Prozess, der über Jahre und, wenn man weiter vorausdenkt, auch über Jahrzehnte laufen wird. Es erschien mir eben allzu negativ, wie Sie das dargestellt haben, Herr Wegner. (Abg. Schmitt (SPD)) Lassen Sie mich nun aber auf den eigentlichen Gegenstand zurückkommen. Sprechen wir heute über die Ansiedlung von Vetter - darum geht es in dem vorliegenden Antrag -, so sprechen wir über weit mehr als ein einzelnes Unternehmen. Wir sprechen über unsere Fähigkeit, uns in Zukunft selbst zuverlässig mit Medikamenten zu versorgen - in Deutschland und in Europa. Die vergangenen Jahre haben uns, das war auch schon Gegenstand dieser Plenarsitzung, doch deutlich vor Augen geführt, wie abhängig wir geworden sind. In der Pandemie ging es plötzlich um ganz grundlegende Fragen: Wer produziert? Wer liefert? Wer hat Zugriff? - Deutschland war einmal die Apotheke der Welt. Heute sehen wir, dass ein Großteil der Produktion gerade von einfachen Medikamenten in Asien stattfindet. Das macht uns verwundbar. Deshalb geht es hierbei nicht nur um Wirtschaftspolitik, es geht auch um Versorgungssicherheit, um Resilienz und um technologische Souveränität. Gerade in Krisenzeiten brauchen wir die Fähigkeit, Medikamente und Impfstoffe schnell selbst produzieren und abfüllen zu können. Die Pharmaindustrie ist deshalb eine strategische Zukunftsbranche. Deshalb ist die Ansiedlung von Vetter für unser Land von so großer Bedeutung, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall von der SPD.) Dass sich Vetter für Saarlouis entschieden hat, war alles andere als selbstverständlich. Mein Kollege Timo Ahr hat es bereits erwähnt: Andere Bundesländer und Standorte in Europa waren im Rennen, das Saarland aber hat sich durchgesetzt. Das ist ein starkes Signal: Unser Land ist wettbewerbsfähig, unser Land kann moderne Industrie, unser Land kann Transformation. Am Röderberg entsteht eben nicht einfach ein neues Werk, dort entsteht Zukunft. Diese Zukunft steht nicht im Gegensatz zu unserer industriellen Tradition, sie baut vielmehr auf ihr auf. Wir haben den Vergleich eben von Ihnen schon gehört, Herr Wegner, ich will ihn aber etwas anders anlegen: Am Wochenende konnten wir sehen, dass die SV Elversberg in die Erste Bundesliga aufsteigt. Zunächst einmal ist es eine großartige Leistung, die damit erbracht wurde. Im Stadion hängen Banner und Werbeplakate, sind Werbelogos platziert. Das Logo von Saarstahl und das Logo von Ursapharm hängen dort direkt nebeneinander. Dieses Bild zeigt meines Erachtens sehr schön, wie das Saarland ist: Es hat starke industrielle Wurzeln, aber auch neue Zukunftsbranchen. Die stehen Seite an Seite, nicht im Gegeneinander, sondern im Miteinander, aufeinander aufbauend. Und beides ist, die Anmerkung sei mir erlaubt, liebe Kolleginnen und Kollegen, ebenfalls erstklassig. (Beifall von der SPD.) Große Ansiedlungen wie Vetter wirken weit über den Standort hinaus. Sie schaffen neue Wertschöpfung, sie ziehen Zulieferer an, sie stärken Netzwerke. Ob Reinraumtechnik, Logistik oder industrielle Dienstleistungen, davon profitiert das ganze Saarland. Ja, Herr Kollege Wegner, Sie haben durchaus Recht: Der Endausbau und das Ende des Hochlaufs der Arbeitsplätze in der finalen Phase werden nicht morgen schon erreicht sein. Das ist so korrekt festgestellt, das hat aber auch niemand behauptet. Aber schauen wir uns einmal die Transformation der saarländischen Stahlindustrie an: Auch dort läuft bislang noch kein Stahlerzeugnis nach der grünen Transformation vom Band. Dennoch passiert dort etwas: Es werden Fundamente gegossen, es werden Hallen hochgezogen, es werden Arbeiten eingeleitet, um die Werke jeweils fit für den grünen Stahl zu machen. Es sind doch gerade die mittelständischen Unternehmen, die dort bereits aktiv sind, eben die Unternehmen, die Sie vorhin angesprochen haben. Es ist also mitnichten so, dass wir abwarten müssen, bis der Hochlauf abgeschlossen ist, bevor der Schalter umgelegt werden kann. Es passiert doch schon im Prozess hin zu diesem Stadium etwas. Das sieht man aktuell bei der Stahlindustrie, und das wird man auch bei Vetter sehen. Sobald auf dem Röderberg die Arbeiten beginnen, wird sich ein Effekt auf den saarländischen Mittelstand und die saarländische Wirtschaft ergeben. Wir müssen also nicht bis 2031 oder 2032 warten, bevor erste Effekte eintreten. Lieber Herr Kollege Wegner, man muss das Ganze sehen, und es wird auch schon vorher einiges geschehen. (Beifall von der SPD.) Damit das alles gelingt, brauchen wir verlässliche Rahmenbedingungen: Wir brauchen, Sie erwähnten es, wettbewerbsfähige Energiepreise, wir brauchen eine sichere Versorgung, wir brauchen eine moderne Infrastruktur und leistungsfähige Netze. Industriepolitik und Energiepolitik gehören zusammen. Die Transformation gelingt nur, wenn industrielle Wertschöpfung auch in Zukunft wettbewerbsfähig möglich ist. In unserem Land arbeiten viele Menschen Tag für Tag voller Energie daran und dafür, dass dieses Zusammenspiel gelingt. Für diese Arbeit meinen herzlichen Dank an dieser Stelle. Das verdient wirklich unsere höchste Anerkennung. (Beifall von der SPD.) Meine Damen und Herren, die Ansiedlung von Vetter ist weit mehr als nur ein neues Werk auf dem Röderberg. Sie steht für industrielle Stärke, für wirtschaftliche Resilienz, für technologische Zukunft und für neue Wertschöpfung im Saarland. Genau deshalb ist diese Entwicklung ein wichtiges Signal für die Zukunft unseres Landes. Und diese Ansiedlung ist nun mal kein Einzelprojekt, sondern sie ist ein Puzzleteil für den (Abg. Schmitt (SPD)) Strukturwandel in unserem Saarland. Wir wissen doch alle schon seit Kindertagen: Die besten Puzzleteile kommen aus Ravensburg. (Heiterkeit.) Sorgen wir gemeinsam dafür, dass daraus ein starkes Gesamtbild entsteht. Ich bitte ebenfalls um Zustimmung zu dem Antrag. - Vielen Dank und Glück auf! (Beifall von der SPD.)