Horst Gies

Danke schön!) Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Angeln ist für viele Menschen ein großes Hobby. 85.000 Menschen in Rheinland-Pfalz gehen dieser Freizeitbeschäftigung nach. Mit der Reform des Landesfischereigesetzes modernisieren wir diese Verfahrensabläufe. Viele Regeln aus diesem Gesetz stammen tatsächlich …

Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer hätte das gedacht, dass ich zum Ende der Zeit hier im Parlament erlebe, dass wir zwei Gesetzentwürfe der Landesregierung, zum einen fischereirechtlicher Art und zum anderen landpachtrechtlicher Art, einstimmig verabschieden werden. Was hätten sich die Jägerinnen und Jäger …

Verehrter Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gestern schon einmal von unserem Fraktionsvorsitzenden gehört, dass er mit Blick auf die Ampelkoalition gesagt hat, erst die Ampelkoalition, dann der Machterhalt, und dann kommen die Bürgerinnen und Bürger. Heute können wir sagen: Dann kommen die Jägerinnen und Jäger. Herr …

Herr von Heusinger, ich glaube, Ihnen dürfte klar sein, dass es einen ersten und zweiten Entwurf gab. Seit zwei Jahren wird darüber diskutiert. Auf einmal geht es Ihnen nicht schnell genug, damit wir vor der Sommerpause das Ding noch abräumen nach dem Motto „Dann kommen sechs Wochen Ferien, und alles ist vergessen“. (Beifall der CDU, der …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Entwurf zum Landesjagdgesetz spricht das grün geführte Ministerium unseren Jägerinnen und Jägern verdammt viel Kompetenz ab. Ich möchte an dieser Stelle einmal deutlich machen, dass es einer der größten Naturschutzverbände ist, …

Hat er das nicht gesagt?) Sehr geehrter Herr Gies, Sie können gern die Position des Präsidenten des Bauern- und Winzerverbandes nachlesen in vielfältigster Form, die ganz klar ist, sich aber an die rechtlichen Gegebenheiten hält. Solange der Wolf den Schutzstatus hat, wie er ihn hat, können wir ihn nicht entnehmen. Das ist im Dezember, …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! (Zuruf von der SPD: Jetzt kommt der Kreisgruppenführer!) Ich möchte zunächst einmal klarstellen, dass es keine Kreisgruppenführer, sondern nur Vorsitzende gibt. Vielleicht nimmt Herr Weber das einmal zur Kenntnis. Ansonsten haben wir ihn gerade in der Form erlebt, wie er immer wieder in …

Verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, einen schönen guten Morgen! Kollege Heiner Illing hat es schon gesagt, wir sind selten so aktuell mit einem Gesetz gewesen, das länger in der Vorbereitung war. Frau Ministerin, ich möchte zunächst einmal darauf eingehen und mich ganz herzlich bedanken, dass Sie das Angebot gemacht …

Verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir besprechen heute das Gesetz zur Ausführung des Tiergesundheitsgesetzes in erster Lesung. Es ist klar, dass die Länder dafür verantwortlich sind. Sie, Frau Ministerin, haben zumindest zum Einstieg schon einmal die Notwendigkeiten …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich war an eines erinnert, als Herr Steinbach gerade angefangen hat. Das Sprichwort heißt, glaube ich, „Hochmut kommt vor dem Fall“. Das kam mir unmittelbar in den Sinn, und das musste ich hier zunächst einmal loswerden, bevor es losgeht. (Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Am vergangenen Montag sind wir wie in den Jahren zuvor gemeinsam auf der Rheinisch-Nassauischen Obstbautagung in Klein-Altendorf gewesen. 20 Jahre existiert Klein-Altendorf, und so lange, wie ich hier im Parlament sein darf – seit nun über zwölf Jahren …

Verehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, ich möchte eines einmal im Namen der Opposition klarstellen. Liebe Frau Köbberling, ich glaube, es ist nicht Ihre Aufgabe, irgendeiner Oppositionsfraktion zu sagen, was Sie hier zu thematisieren hat oder nicht. (Beifall der CDU, der AfD und der FREIEN WÄHLER) Ob Ihnen …

Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Damit kann ich das etwas ruhiger angehen als in 2 Minuten und 9 Sekunden. (Heiterkeit des Abg. Markus Wolf, CDU) Ich möchte zunächst einmal darauf hinweisen, nachdem, was wir bisher gerade gehört haben, von einem Solarpaket für …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz zukunftsfähig halten – EU-Kommission muss Richtlinie zum Pflanzenschutz überdenken“, so das Thema der heutigen Debatte. Ich muss sagen, ich habe mich über die etwas zurückhaltende Formulierung gewundert; …

Ich weiß es. Ja, ich weiß das, und es ist eine tolle Solidarität, und dafür bin ich sehr dankbar. Wir haben auch gehört sowohl von Ministerin Eder bei der Veranstaltung am Nürburgring als auch von der Ministerpräsidentin, dass die Förderung zum großen Teil künftig auch über die Ministerin laufen soll. Ich bin gespannt darauf, und das ist …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Petra Schneider hat geschlossen mit dem Aufruf: „Stimmen Sie für Hoffnung, für Perspektiven, für Zukunft.“ – Ich darf ergänzen: Stimmen Sie für unser Ahrtal und für unser kleines Paradies. Es gibt so viele Dinge klarzustellen, und es ist traurig, …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! „Betroffene ernst nehmen“, das ist das Entscheidende, wenn es um das Wolfsmanagement und die Realität geht. Ich danke Ihnen für diesen Antrag; denn Sie haben damit auch das zusammengefasst, was ich aus ähnlichen Gesprächen, die wir mit unserer Fraktion und den Betroffenen aus dem …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Frau Ministerpräsidentin, meine Damen und Herren der Landesregierung! Ein kleines Paradies, so nennen wir im Ahrtal gerne unsere Heimat. Quer durch die Jahrhunderte wollten Menschen hier zu Hause sein. Jetzt wollen sie hier zu Hause bleiben können. Unsere Region lebt …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auch mit einem Dank anfangen, speziell auch an Sie, an all diejenigen, die in dieser Zeit im Ahrtal waren, sich ein Bild vor Ort gemacht haben; denn ich glaube, das ist das Entscheidenste, um überhaupt – ich sage einmal – mitreden zu können. Wie oft habe ich gehört: Ich kenne das …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf mich zunächst einmal bedanken, bedanken bei Ihnen für diese Aktuelle Stunde. Sie gibt mir die Möglichkeit – so ist das, glaube ich, auch zu verstehen –, dass ich auch seitens der Kreisverwaltung, bei der ich jetzt parallel exakt heute seit drei Monaten Dienst tun darf, auf das …