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Horst Gies

CDU 07.07.2022 Sitzungen 18/27

Ich weiß es. Ja, ich weiß das, und es ist eine tolle Solidarität, und dafür bin ich sehr dankbar. Wir haben auch gehört sowohl von Ministerin Eder bei der Veranstaltung am Nürburgring als auch von der Ministerpräsidentin, dass die Förderung zum großen Teil künftig auch über die Ministerin laufen soll. Ich bin gespannt darauf, und das ist eine gute und deutliche Aussage gewesen, und genau solche Aussagen brauchen wir auch. Das sind nämlich dann die Landesgelder, die wir noch zusätzlich einsetzen. Aber hier, worum es geht und was kritisiert worden ist, sind die wichtigen Dinge, die wir als Unterstützung jetzt brauchen. Ich komme noch zu einem Punkt zurück, weil das immer wieder falsch dargestellt wird. Wir kritisieren nicht das Personal der ISB, (Beifall der CDU, bei der AfD und bei den FREIEN WÄHLERN – Zurufe von der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ah!) sondern auf jeder Veranstaltung – ich weiß nicht, ob Kollegen da waren, die hier sitzen und dazwischenschreien – (Glocke der Präsidentin) war der erste Satz: Die ISB ist eine 100%ige Tochter des Landes RheinlandPfalz. Ich konnte den Vortrag nachher halb auswendig. (Abg. Michael Hüttner, SPD: Wie erklärst Du denn den „Totalausfall“?) Dann habe ich schon mehrfach gesagt, bitte, stärken Sie diese Institution, die ISB, (Glocke der Präsidentin) damit diejenigen, die dort arbeiten, die Arbeit auch im Sinne der Bevölkerung machen können. Das ist das Problem und nicht die, die jetzt schon arbeiten. (Beifall der CDU) Ich will es an dieser Stelle dabei bewenden lassen und sage Danke fürs Zuhören. (Anhaltend Beifall der CDU, bei der AfD und bei den FREIEN WÄHLERN)

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