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Horst Gies

CDU 11.11.2021 Sitzungen 18/10

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auch mit einem Dank anfangen, speziell auch an Sie, an all diejenigen, die in dieser Zeit im Ahrtal waren, sich ein Bild vor Ort gemacht haben; denn ich glaube, das ist das Entscheidenste, um überhaupt – ich sage einmal – mitreden zu können. Wie oft habe ich gehört: Ich kenne das aus Bildern, ich kenne das aus der Zeitung, ich kenne es aus dem Fernsehen. – Dann stehen sie vor Ort und können trotzdem nicht glauben, was sie sehen. Ich glaube, das ist den meisten oder fast allen von Ihnen so gegangen, und dafür ein Dankeschön, dass Sie bei uns waren und noch bei uns sind. Das ist eine entscheidende Grundlage. Dann werden wir auch das gemeinsam schaffen, was wir noch gemeinsam schaffen müssen. Das ist nämlich dann – wie es in der Politik so üblich ist – das berühmte Kleingedruckte. Da geht es darum, wie wir was umsetzen. Ich möchte auch zunächst an Helfer-Shuttle, Helfer-Camp, an die Handwerkerplattform und an all diejenigen ein Dankeschön sagen, auch an die, die von der ersten Stunde dabei sind und heute noch dabei sind und uns helfen, die an jedem Wochenende kommen, die vielen Freiwilligen, ganz zu Beginn die Landwirte, die GaLaBauern, all die, die mit da waren neben den öffentlichen Stellen, die ich an dieser Stelle auf gar keinen Fall vergessen möchte, die Blaulichtfamilie, die Bundeswehr, all die, die uns von Anfang an geholfen haben und uns auch heute noch Mut und Zuversicht geben. Das ist wichtig, und dafür sind wir unendlich dankbar, und wir haben – auch das ist wichtig –, jetzt den Helfer-Shuttle und die anderen Organisationen, die Freiwilligen, zu Beginn auf der Grafschaft zusammengebracht. Ein ganz wichtiger weiterer Schritt der Entwicklung ist, es wird entsprechend konzentriert. Dann geht aber auch die Frage los: Was bedeutet denn eigentlich ganz konkret der Wiederaufbau? Der Wiederaufbau – nach dem, was wir hören – heißt, das wiederaufzubauen, was war. Da will ich das aufnehmen, Frau Ministerpräsidentin, was Sie angesprochen haben. Wir wollen eine Modellregion entwickeln. Das geht aber nur, wenn ich das dann entsprechend umsetzen kann. Da brauchen wir auch dringend die Hilfe im Einzelnen: Was heißt das konkret? Zum einen: Wird eine Innovationsgesellschaft bezahlt, die über alle Fraktionen im Kreistag beschlossen ist? Da habe ich gerade heute morgen noch einmal positive Signale vom Bund bekommen. Es ist ganz, ganz wichtig, dass wir ein Konzept quasi von der Quelle bis zur Mündung haben, dass wir das Ahrtal einheitlich und komplett denken. Dann ist es auch wichtig, dass eine Brücke, die vorher nur für 16 Tonnen ausgelegt war, dann für 32 Tonnen ausgelegt werden kann. Das ist zukunftsgewandt, aber dann kein Wiederaufbau im eigentlich Sinne, sondern ein innovativer modernisierter Aufbau in der heutigen Zeit, so wie – wie Sie sich das sicher vorstellen können – ich das gerade auch als Politiker von der Ahr interpretieren will. Wir werden am kommenden Montag einen gemeinsamen Termin mit Bund, Land und den Kommunen im Einzelnen haben und werden diese Dinge da noch einmal besprechen können, worüber ich sehr froh bin. Es gibt Firmen im Flutgebiet, die sich Gedanken darüber machen, ob sie in dieser Lage noch weiter produzieren können. Auch da brauchen wir Ihre Hilfe. Ich weiß, im Wirtschaftsministerium ist das auch Thema, und da müssen wir jetzt auch konkret werden, damit diese Firmen, die auch letztendlich Arbeitsplätze in der Region sind, und das seit Generationen, auch dort bleiben können; ganz entscheidend und ganz wichtig für uns, für die Bevölkerung, dass wir existieren und wieder echt aufbauen können. Es gibt ein weiteres Thema, das ich an der Stelle speziell an Sie richten möchte, Frau Schmitt. Das ist der Punkt des Wiederaufbaus unserer Weinberge. Bei allen 17 oder dann auch bei der 18. DLR-Veranstaltung wurde immer wieder deutlich gemacht: Ja, auch in den gelben und Überflutungsbereichen kann wieder Weinbau betrieben werden, aber nicht so, wie er war, quasi von der Ahr weglaufend, sondern nur noch parallel zur Ahr mit weiteren Zeilenbreiten, um dann entsprechend den Abfluss zu gewährleisten. Jetzt gibt es dazu seit gestern andere Aussagen seitens der SGD, und ich bin der festen Überzeugung, auch das werden wir geklärt bekommen; denn sonst bedeutet das im Umkehrschluss, dass wir gerade in diesen Bereichen zwanzig, dreißig Hektar Weinbau gerade an unserer kleinen Ahr, die nur gut 570 Hektar ausmacht, verlieren werden. Das sind die Themen – bis hin zu neuen Bauflächen, die angesprochen worden sind –, bei denen wir gemeinsam schauen müssen, wie wir das umgesetzt bekommen. Auch die Beräumung der Ahrauen ist ein ganz wichtiger Punkt, Herr Dr. Manz. Da müssen wir schauen, wie wir weiterkommen; denn Forst hat sich zurückgezogen. Das sind konkrete Dinge, die wir dann auch auf ministerieller Ebene klären müssen, und ich darf Ihnen, Herr Stich, durchaus bescheinigen, dass Sie sich mehr als nur bemüht haben. Ich darf mich auch bei Ihnen für die gute Zusammenarbeit bedanken. (Beifall der CDU, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der FREIEN WÄHLER – Vizepräsidentin Astrid Schmitt übernimmt den Vorsitz) Es gibt noch viel Bedarf an Nachsteuerung, an Konkretisierung, und ich hoffe sehr, und ich erkenne das auch, dass wir alle an praktikablen Lösungen interessiert sind und wir das auch gemeinsam tun. Darauf setze ich, und ich glaube, daran wollen wir alle arbeiten. Mit einem Dankeschön an Sie alle darf ich meinen Redebeitrag dazu beenden. Vielen Dank. (Beifall der CDU, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und bei der AfD)

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