Dr. Lea Heidbreder

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Schreiner, ich kann Ihnen versichern, wir sind hellwach. (Abg. Gerd Schreiner, CDU: Jetzt!) Hier schläft niemand. Deshalb machen wir diese Änderung im Landeswassergesetz nach den EU-Vorgaben, bei denen es um die Entwicklung der TENVerkehrsachsen geht. Es geht …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind auf der Zielgeraden. Heute werden wir das neue Landeshochschulgesetz verabschieden – ein guter Tag für unsere Hochschulen, für alle Mitarbeitenden und die Studierenden im Land. Gerade für die Studierenden gibt es mit dem neuen Hochschulgesetz eine ganze Reihe …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute über die Novelle der Landesbauordnung sprechen, mag das erst einmal nach einem sehr technischen Thema klingen. Es geht aber um ganz konkrete Lebensrealitäten. Wohnen ist die vielleicht zentralste soziale Frage unserer Zeit, wenn Familien keine passende Wohnung …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man könnte es sich jetzt einfach machen und viele Versäumnisse der Vergangenheit aus der Ära Merkel und der Bundesverkehrsminister verantwortlich machen für die fehlenden Investitionen in die Schieneninfrastruktur, die auch verantwortlich sind für die Probleme, die wir heute diskutieren, für die …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich war am Wochenende mit dem Zug von Idar-Oberstein unterwegs, und auf der Strecke gab es Schienenersatzverkehr. Ein Fahrgast hat die Zugbegleiterin gefragt, wie lange noch mit dem Schienenersatzverkehr auf dieser Strecke zu rechnen sei, und die Zugbegleiterin hat nur mit den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Autonomes Fahren im ÖPNV, Mobilitätsverhalten auf der letzten Meile, der Einsatz von elektrischen Transportern: All das sind Forschungsthemen aus dem Promotionscluster „Mobilität und Logistik“ an der Hochschule für angewandte Wissenschaften in Frankfurt. Nicht nur, aber vor …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das geltende Universitätsmedizingesetz ist 15 Jahre alt. Es wird Zeit für eine Modernisierung. In den letzten 15 Jahren hat sich sehr viel verändert, scheinbare Gewissheiten wurden erschüttert. Ich denke als Erstes an die Corona-Pandemie, eine Zeit, in der die …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die CDU kritisiert in ihrem Antrag den Zustand der Straßen und Brücken im Land und sieht eine Gefahr für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz. Nun haben wir heute und gestern gehört, welche großen Unternehmen mit entsprechenden Investitionen und mit entsprechender Schaffung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe FREIE WÄHLER-Fraktion, was Sie hier an Schauermärchen über den Wolf mit Ihrem Antrag an die Wand malen, das hätte den Gebrüdern Grimm wahrlich Konkurrenz gemacht. (Beifall des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Weil Angst bekanntlich die Urteilskraft …

Dann muss ich jetzt doch noch einmal hineingehen, Herr Kunz; denn ich glaube, Sie haben die Soziale Marktwirtschaft an der Stelle nicht verstanden. (Heiterkeit des Abg. Patrick Kunz, FREIE WÄHLER) Wir haben doch die Tarifautonomie. Wir haben die Tarifvertragsparteien, die miteinander über den Tarifvertrag verhandeln, und wir haben auf …

Ich möchte an dieser Stelle aber auch betonen, wie bereits im Ausschuss gesagt, der Rheinland-Pfalz-Index soll Preissteigerungen abfedern. Die Verantwortung für die Lösung im Tarifkonflikt liegt aber bei den Tarifvertragsparteien. Ein Rheinland-Pfalz-Index löst nicht die Tarifautonomie ab. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Woche stehen im Land wieder die Busse still. Busfahrerinnen und Busfahrer streiken, und gerade wenn man täglich mit Bus und Bahn unterwegs ist – ich kann das aus eigener Erfahrung sagen –, merkt man, was fehlt, wenn die Busse nicht fahren. Die Mobilitätswende ist auf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich war vor zwei Wochen noch einmal im Ahrtal unterwegs, und ich muss sagen, ich finde es immer sehr motivierend zu sehen, was sich dort alles schon tut. Wenn man auf der Zugstrecke nach Walporzheim unterwegs ist, kann man am Rand schon sehen, wie die Oberleitungsanlagen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Parken und das Thema „Parkgebühren“ sind vor Ort immer ein hochemotionales Thema. Es scheiden sich die Geister über die Notwendigkeit von Parkplätzen oder über die Frage von Parkgebühren, ob diese nach Größe des Autos oder nach Einkommen der Autobesitzenden gestaffelt werden …

Sehr geehrter Herr Kollege! Stille Wasser sind tief. Das kann man von Ihnen nicht gerade behaupten. (Heiterkeit bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Um aber noch einmal auf den Punkt zurückzukommen: In Südeuropa haben wir gerade genau das Problem, dass das Wasser dort schon an Stellen abgestellt wird, weil wir durch die Hitze und durch die …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich sehr herzlich bei der CDU-Fraktion bedanken, weil sie mir noch einmal die Möglichkeit gibt, über die zahlreichen Aktivitäten und Maßnahmen zu berichten, die von unserer Landesregierung und vor allem von unserem Klimaschutzministerium zum Schutz unserer …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Kind, das heute geboren wird, wird im Vergleich zu seinen Großeltern ein Vielfaches an Überschwemmungen, an Dürren, an Hitzeperioden, an Waldbränden erleben. Deshalb war es uns in der Enquete-Kommission so wichtig, über das Jetzt hinauszudenken. Wir können uns nicht nur …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Unten im Foyer steht die Ausstellung „Stille Zeitzeugen“. Sie erinnert an die Flutkatastrophe im Sommer 2021. Man sieht Gegenstände, die mal Teil eines Wohnzimmers waren, weggeschwemmt. Man sieht Hände im Schlamm. Hinter jedem Bild steht eine Geschichte von Menschen, …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Solch ein Cent ist erst mal ziemlich unscheinbar. Aber der Wassercent in Rheinland Pfalz hat in den letzten Jahren Hunderte von Maßnahmen im Gewässerschutz ermöglicht. Renaturierungsprojekte in der Pfalz, Verbesserung der Wasserversorgung in der Eifel, Einrichtung öffentlicher …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Von A wie Architektur über B wie Bildung und Erziehung bis hin zu Z wie zeitbasierte Medien, die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften in Rheinland-Pfalz bieten eine große Bandbreite an Fachgebieten. An einer HAW zu studieren, heißt immer auch studieren und dabei die …