Dr. Lea Heidbreder

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich war am Wochenende mit dem Zug von Idar-Oberstein unterwegs, und auf der Strecke gab es Schienenersatzverkehr. Ein Fahrgast hat die Zugbegleiterin gefragt, wie lange noch mit dem Schienenersatzverkehr auf dieser Strecke zu rechnen sei, und die Zugbegleiterin hat nur mit den Achseln gezuckt und gesagt, das würde sich im Moment vom einen auf den anderen Tag ändern, sie würde keine Prognosen wagen. Diese kleine Situation zeigt, womit Fahrgäste im Moment in Rheinland-Pfalz zu kämpfen haben. Auf die Spitze getrieben hat es die kurzfristige Ankündigung massiver Einschränkungen auf den S-Bahn-Linien zwischen Mainz, Wiesbaden und Frankfurt Anfang Mai, von der Tausende Pendlerinnen und Pendler überrascht worden sind und von der der Gutenberg-Marathon in Mainz mit 13.000 Teilnehmenden sowie ein Bundesligaspiel betroffen waren, was zu Recht für Unmut gesorgt hat. Was für eine Fehlplanung, was für ein Kommunikationsdesaster. Diese Situation ist für unsere Fahrgäste nicht mehr hinzunehmen. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und bei der FDP) Derzeit kommt es in Rheinland-Pfalz aufgrund von Bauarbeiten der DB zu erheblichen Ausfällen und Einschränkungen im Regional- und Fernverkehr, insbesondere auf der linksrheinischen Seite zwischen Köln und Mainz. Auch der Großraum Koblenz ist betroffen. Baustellen sind notwendig, weil sie die Infrastruktur verbessern können. Was aber nicht geht, sind die kurzfristigen Ankündigungen und die schleppende Kommunikation der Deutschen Bahn. Wir Grüne sagen ganz klar: Wir wollen, dass die Menschen die Bahn nutzen. Dafür muss sich die Pendlerin am Morgen aber auch auf einen zuverlässigen Anschluss verlassen können. Wir fordern von der Deutschen Bahn deshalb ein besseres, ein vorausschauendes Baustellenmanagement. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und bei der FDP) Baustellen müssen rechtzeitig angekündigt, klug geplant und in enger Abstimmung mit den Zweckverbänden und Verbünden umgesetzt werden. Es braucht transparente, frühzeitige Kommunikation. Die Bedürfnisse der Fahrgäste müssen im Mittelpunkt stehen, sonst wird Vertrauen verspielt. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP) Es ist deshalb richtig und konsequent, dass sich Mobilitätsministerin Katrin Eder hier klar positioniert, die Deutsche Bahn für ihr Vorgehen kritisiert, mit Hessen den Schulterschluss über die Machbarkeitsstudie sucht und den neuen Bundesverkehrsminister Schnieder in die Verantwortung nimmt. Wir brauchen ein klares Bekenntnis zur Schiene. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP – Unruhe im Hause) Die Schiene ist das Rückgrat für eine klimafreundliche Mobilität. Ohne eine funktionierende Bahn sind die Klimaziele nicht zu erreichen. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD) Mit dem Deutschlandticket sind viele Gelegenheitsnutzerinnen und -nutzer hinzugekommen, eine Chance, die wir nicht durch ein fehlendes Deutschlandangebot verspielen dürfen. Die Bahn hat als Verkehrsmittel viele Vorteile. Für manche ist sie das Büro am Morgen. Sie transportiert Familien, Radtouristen, sie holt Menschen am Stadtrand ab. Sie ist klimafreundlich und sozial gerecht. Wir brauchen aber Verlässlichkeit. Wenn wir wollen, dass mehr Menschen auf die Bahn setzen, müssen sich die Fahrgäste sicher sein können, dass sie am Bahnsteig abgeholt oder rechtzeitig informiert werden, wenn etwas nicht klappt. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD) Auf die Bahn zu schimpfen, ist fast so populär, wie über das Wetter zu meckern. Ich bin überzeugte Bahnfahrerin. Ich habe kein eigenes Auto und bin viel mit dem Bus und den Bahnen unterwegs. Ich kann sagen, ganz h äufig funktioniert es sehr gut, mit der Bahn in Rheinland-Pfalz unterwegs zu sein. (Zuruf des Abg. Lars Rieger, CDU) Ich kenne aber auch die Situationen, (Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten) in denen ich mit dem Kinderwagen vor dem Aufzug stehe, der defekt ist, in denen Stellwerkstörungen oder Personalausfall nur kurzfristig angekündigt werden, man auf Schienenersatzverkehr setzen muss, der vielleicht gar nicht kommt oder so voll ist, dass man nicht mehr in den Bus kommt, was im Übrigen auch für die Busfahrenden eine enorme Belastung darstellt. Der Satz „Pünktlich wie die Eisenbahn“ muss wieder Realität werden. „Zuverlässig wie ein Zug“ muss zum neuen Sprichwort werden. Wir Grüne setzen uns dafür ein und ziehen in Rheinland-Pfalz in der Koalition gemeinsam an einem Strang für Investitionen in Sanierung und Modernisierung, für eine Bahn, die funktioniert, für eine Mobilität, die für alle möglich ist und bezahlbar bleibt. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und bei der FDP)