Reden (96)
08.11.2023
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Jahr 2021 war der Bruttostromverbrauch zu 41 % durch erneuerbare Energien gedeckt, im Jahr 2022 zu 46 % und im Jahr 2023 zu 52 %. (Abg. Michael Frisch, AfD: Bilanziell!) Die Steigerung im Bereich der erneuerbaren Energien ist sehr steil. Das ist dank der Beschleunigung auf …
08.11.2023
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bis ein Windrad gebaut wird, dauert es oft Jahrzehnte. Der Bau einer Bahnstrecke wird manchmal sogar zum Mehrgenerationenprojekt. (Vereinzelt Unruhe im Hause) Diese Woche haben Bund und Länder gemeinsam den „Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung“ …
28.09.2023
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor zwei Tagen sind bei uns in der Straße Bauarbeiten durchgeführt worden, und das Wasser wurde für fünf Stunden abgestellt. (Abg. Marco Weber, FDP: Oi, oi!) Manchmal merkt man erst, wenn etwas fehlt, was man an einer Sache hat, und was für einen Wert manche …
27.09.2023
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Wassercent feiert in diesem Jahr sein zehnjähriges Jubiläum. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP) Bei der Einbringung des Gesetzentwurfs vor zehn Jahren hat die damalige Umweltministerin auf die Notwendigkeit hingewiesen, unsere Ressource Wasser zu …
20.07.2023
Herr Kollege Reichert, für das Dienstradleasing, das wir gemeinsam auf den Weg gebracht haben, ist eine europaweite Ausschreibung erforderlich gewesen. Entsprechend dieser europaweiten Ausschreibung braucht es Zeit. Wir kennen aus anderen Bundesländern, in denen das Dienstradleasing schon umgesetzt wurde, dass es auch dort Jahre gedauert …
20.07.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich war letztens wieder in der Südpfalz mit dem Fahrrad unterwegs. Kurz hinter der Stadtgrenze musste ich vom Radweg auf die Landstraße ausweichen. Der Grund dafür war, der Radweg ist im Nirgendwo geendet. (Zuruf des Abg. Martin Haller, SPD) Vielleicht kennen Sie dieses …
20.07.2023
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Wissenschaft im Elfenbeinturm, Unternehmen in ihrer Betriebsblindheit, das sind Redewendungen, die sich sehr schnell im Sprachgebrauch von vielen Menschen verfangen. Wenn ich mir aber die Forschungslandschaft in RheinlandPfalz anschaue, dann erlebe ich das genaue …
19.07.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Weniger ist mehr. Der beste Abfall ist der, der gar nicht erst entsteht. Ob ich Abfall sortiere, behandele, weiter verwerte, immer ist die Aufbereitung von Abfall mit Energie, mit Ressourcenverbrauch verbunden. Abfall zu vermeiden, ist Klima-, Umwelt- und Ressourcenschutz. …
22.06.2023
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Weidetierhaltung in Rheinland-Pfalz ist ein Schatz für die Biodiversität. Beweidete Flächen zählen zu den artenreichsten Flächen in der Kulturlandschaft, und wir haben es der traditionellen Weidenutzung und den Wanderschäferinnen und Wanderschäfern zu verdanken, dass diese …
21.06.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! 2021 hat der rheinland-pfälzische Landtag das bundesweit vielleicht modernste Nahverkehrsgesetz auf den Weg gebracht. Wir haben den öffentlichen Personennahverkehr zur kommunalen Pflichtaufgabe erklärt und damit die Bedeutung des ÖPNV als Aufgabe der öffentlichen …
12.05.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! RheinlandPfalz hat in den vergangenen Jahren einen deutlichen Schwerpunkt auf die Akademisierung der Gesundheitsfachberufe gelegt. Insgesamt haben wir in diesem Bereich 13 neue Professuren und gut 56 Beschäftigtenstellen geschaffen. Wir haben die Pflegestudiengänge in Trier, …
12.05.2023
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Sie haben den Start der Onlineplattform für die KKP-Kommunen genannt. Welche genaue Funktion, welchen Inhalt wird diese Onlineplattform haben?
11.05.2023
Vielen Dank, Herr Kollege Wolf. Das Deutschlandticket ist schon jetzt eine Entlastung für ganz, ganz viele Menschen im Land. 49 Euro im Monat, für so wenig Geld konnten wir noch nie in Deutschland bundesweit über alle Tarifgrenzen hinweg mit Bus und Bahn unterwegs sein. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: So ist es! …
11.05.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine kleine verkehrspolitische Revolution, so wird das Deutschlandticket mancherorts bezeichnet. Es ist tatsächlich ein Meilenstein für die Mobilitätswende; denn mit dem Deutschlandticket haben wir eine Flatrate für Bus und Bahn, die die Nutzung um ein Vielfaches einfacher …
11.05.2023
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben viel über Potenziale und Maßnahmen gehört. Ich möchte in der zweiten Runde noch ein Argument stark machen, weil es sich nicht nur aus ökologischer Sicht lohnt, auf das Radfahren zu setzen, sondern es auch einen sehr starken volkswirtschaftlichen Nutzen für die gesamte Gesellschaft bringt. Während …
11.05.2023
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Immer mehr Menschen steigen aufs Fahrrad. Die Auswahl an Rädern wird vielfältiger. Lastenräder für den Großeinkauf oder den Transport der Kinder zur Kita, Spezialräder für Seniorinnen und Senioren und nicht zuletzt die starke Nachfrage bei den E-Bikes zeigen, dass Radfahren in …
30.03.2023
Sehr geehrter Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wir sind Zukunftsgestalter“ war das Motto gestern beim Parlamentarischen Abend des Handwerks. Die vielen Gewerke im Handwerk sind bereit, Klimaschutz umzusetzen. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und vereinzelt bei der SPD) 500.000 Wärmepumpen könnten im nächsten Jahr in …
30.03.2023
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 20. März hat der Weltklimarat den sechsten Sachstandsbericht vorgestellt. Die Aussagen der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler könnten nicht eindeutiger sein – ich zitiere –: „Die in diesem Jahrzehnt getroffenen Entscheidungen konsequenten Klimaschutz. (Beifall bei dem …
29.03.2023
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben im letzten Jahr die Juniormitgliedschaft in der Architektenkammer ermöglicht als Chance für die jungen Absolventinnen und Absolventen, sich frühzeitig in die Verbandsarbeit einzubringen, sich zu vernetzen und andersherum auch Impulse und Ideen aus der Hochschule in …
02.03.2023
Vielen Dank, Herr Brandl. Sie haben absolut Recht. ÖPNV zu gestalten, ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Wir brauchen die Kommunen, wir brauchen das Land, und wir brauchen den Bund. (Abg. Anke Beilstein, CDU: Brauchen Geld!) Das ist eine Aufgabe, die wir nur gemeinsam für die Klimaschutzziele im Land stemmen können. Genau deswegen machen wir …
