Andreas Hartenfels

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Thema ist schon in der letzten Plenarsitzung und in einer Vielzahl von Ausschusssitzungen intensiv erörtert worden. Deswegen möchte ich gleich zu den Forderungen des Antrags der FREIEN WÄHLER kommen, um sie Punkt für Punkt noch einmal durchzugehen. Zunächst einmal zur Forderung, …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, Dr. Martin, man hört sich das nicht gerne an, Ihre eigenen Versäumnisse. Die sind aber wichtig, wenn wir den Kontext der Maßnahmen betrachten wollen. (Zuruf der Abg. Ellen Demuth, CDU) Es geht um die Energiewende. Es geht darum, sich unabhängig zu machen von fossilen …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! In der Tat ist es gut, dass wir heute über dieses Thema reden, weil das die Menschen bewegt und beschäftigt. Nicht nur in Rheinland-Pfalz, sondern bundesweit, ja europaweit ist es gerade das Topthema. Deswegen lohnt es sich, genauer hinzuschauen und mit der einen oder anderen …

Lieber Gerd Schreiner, es wäre schon schön, wenn Du meinen Ausführungen zugehört hättest. (Heiterkeit des Abg. Steven Wink, FDP – Staatsminister Roger Lewentz: Das wäre etwas Neues! – Vereinzelt Heiterkeit bei der SPD) Der eine Punkt: Gegen die großen Erträge, die wir in Rheinland-Pfalz haben, habe ich überhaupt nicht geredet. Das ist …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Gerd Schreiner, ich freue mich immer, wenn mein Landkreis hier ins Spiel gebracht wird. Das kann ich nur ausdrücklich begrüßen. Alles andere, was Du zum Thema der Wasserkraft gesagt hast, muss ich leider noch einmal mit einem differenzierten Blick vom Kopf auf die Füße …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, der 14. Energiebericht gibt uns einen breiten Überblick über die verschiedenen Aktivitäten, die das Land in den vergangenen Jahren entfaltet hat, bezogen auf die Datenbasis von 2018 und 2019. Aufgrund der vielen Kapitel – Herr Müller ist schon darauf eingegangen – …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, in der Tat, ich komme aus der Region, lebe vor den Toren Ramsteins und kenne auch die Diskussion in der Bevölkerung. Deswegen haben wir uns zu Recht, damals stark auf Initiative von Herrn Schweitzer, des Themas angenommen. (Abg. Marcus Klein, CDU: Habe ich doch zitiert!) …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich muss es gleich am Anfang meiner Rede noch einmal deutlich herausstellen. Herr Streit, es ärgert mich einfach, dass Sie wieder die Ängste in der Bevölkerung schüren und die CDU auch noch beispringt, auch vor dem Hintergrund dessen, was wir in den letzten Jahren wissenschaftlich …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will die zweite Runde bewusst nutzen, um den Scheinwerfer auf die vielen, vielen Akteure im ländlichen Raum und in den Städten zu richten, die Zukunft gestalten wollen, die diese Zukunft klug gestalten und von den Zukunftsverweigerern der AfD wegkommen wollen. Ich nehme …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, Herr Schönborn, Sie haben gesagt, es geht um was. Genau, es geht um was bei der Energiewende, beim Klimaschutz. Umso erschütternder sind Ihre Ausführungen. Deswegen möchte ich am Anfang meiner Rede noch einmal deutlich machen: Die energiepolitischen Thesen der AfD sind an …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Krieg in der Ukraine hat ein Beben ausgelöst, ein Beben in Richtung der Energiesicherheit, der Energieversorgung und auch der Energiepreise, und ein Ende ist nicht abzusehen. Dieses Beben muss für uns aber auch ein Weckruf sein, ein Weckruf, die Energiewende in Deutschland …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Was sind nun wirklich die Hindernisse, um – ich zitiere aus dem Antrag der FREIEN WÄHLER – eine größtmögliche Stückzahl an Solaranlagen auf unsere Dächer in Rheinland-Pfalz zu bringen? – Das ist die eigentliche Kernfrage. Dazu muss man einfach sagen – das haben die …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe versucht, bei dem Wortbeitrag der Freien Wähler aufmerksam zuzuhören. Nach dem Zuhören habe ich gedacht, Gott sei Dank gibt es die 29 Antworten auf die 29 Fragen, damit man nachvollziehen kann, um was es eigentlich geht und was die Kernpunkte der Auseinandersetzung sind. …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst einmal freue ich mich, zu diesem Tagesordnungspunkt zu sprechen, weil die Stoßrichtung und auch die Auseinandersetzung mit dem Thema „Klimaschutz“ hier im Plenum gar nicht oft genug thematisiert werden können. Deswegen erst einmal ausdrücklichen Dank für diesen doch sehr …

Sehr geehrter Herr Schreiner, eigentlich wollte ich nicht mehr in die zweite Runde gehen. (Abg. Hans Jürgen Noss, SPD: Herr Schreier!) Der Eifer von Ihnen macht Sie nicht größer, Herr Schreiner. Auch wenn Sie sich hier noch so sehr bemühen, das durch Ihre Stimmgewalt irgendwie ersetzen zu wollen, dadurch werden Ihre Ankündigungen auch …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Schreiner, Sie machen es mir immer wieder leicht, wenn Sie hier auftreten, sofort einen Anknüpfungspunkt zum desolaten Zustand der CDU in den letzten zehn Jahren im Bund zu haben. Man muss es wirklich so auf den Punkt bringen: Die letzten zehn Jahre waren ein verlorenes …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Wolf, es macht wenig Sinn, einen Antrag in den Ausschuss zu überweisen, wenn das, was der Antrag fordert, seit vielen Jahren schon umgesetzt ist, ganz exakt, um genau zu sein, seit dem Jahr 2014, seitdem wir ein Landesklimaschutzgesetz haben. Herr Kunz, insofern wäre es gut, …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Auf die Scheinheiligkeit Ihrer Rede werde ich am Ende meiner Rede eingehen. (Abg. Gerd Schreiner, CDU: Scheinheiligkeit der Rede, die jetzt kommt!) Ich werde kurz darauf eingehen, welche Taten die CDU in Sachen Energiewende vom Stapel lässt. Lassen Sie mich anfangen mit dem …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Danke für den Hinweis, dass es nur noch 2 Minuten sind. Es ist aber nur eine sehr kurze Anmerkung. Herr Schreiner, das ist genau das Problem der CDU. Sie sind am Anfang des Wegs. Schöner hätten Sie nicht beschreiben können, wie die Sichtweise der CDU auf den Klimaschutz, den …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst einmal freue ich mich sehr, den Gesetzentwurf zum Solargesetz für die Koalitionsfraktionen einzubringen. Was haben wir mit dem Gesetzentwurf zum Solargesetz vor? Zunächst einmal geht es um eine Solarpflicht zur Errichtung von Photovoltaikanlagen zum einen auf …