Andreas Hartenfels

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich finde schon, dass man Erfolge auch einmal feiern soll. Insofern freue ich mich über diese Aktuelle Debatte, die hier stattfindet. Lieber Fabian Ehmann, zwei Vorbemerkungen vorneweg: Ehre wem Ehre gebührt. Ich glaube, es ist vor allem Robert Habeck und weniger dem Land …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, wir befinden uns mitten in einem Solarboom. Das kann man an dieser Stelle einmal festhalten. Bis Ende Oktober 2023 sind bundesweit 11,5 GW Solarenergie zugebaut worden. Das ist eine gigantische Zahl. Dahinter stehen 860.000 Einzelprojekte. Das zeigt, wenn die Politik die …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe ihn dabei, den Impulsantrag und Stein des Anstoßes für diese Debatte. Er ist auf jeden Fall ein guter Impuls, damit wir heute noch einmal ausführlich – das haben meine Vorredner schon getan – über eine sehr gute Wasserstoffstudie und eine sehr gute Roadmap reden und auf …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, es war schon spannend, der Debatte zuzuhören. Man fühlt sich ein bisschen zehn Jahre zurückversetzt. Da gab es ähnliche Bedenkenträger, die sich sehr vehement gegen die Einführung des Wassercents ausgesprochen haben. Nichtsdestotrotz will ich auch hier noch einmal dafür eine …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte auch noch einmal Punkt 1 e) des CDU-Antrags aufgreifen, nämlich die Frage einer Härtefallregelung und eines Härtefallausgleichs. Ich spreche aus der Perspektive des Landkreises Kusel. Immerhin sind drei Abgeordnete dieses Parlaments aus diesem Landkreis. Wir müssen einfach …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, solche Anträge erweisen letztlich ihrem Inhalt eher einen Bärendienst, weil, die Kollegen haben schon darauf hingewiesen, relativ viel heiße Luft in dem Antrag ist (Abg. Benedikt Oster, SPD: Kollegen? Sitzen die da hinten rechts außen, die Kollegen?) und relativ wenig …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, in der Tat, die Novelle des Solargesetzes ist ein weiterer Schritt in die richtige Richtung. Da ist immer noch Luft nach oben, das macht der CDU-Plenarantrag ein Stück weit deutlich. Nichtsdestotrotz bin ich der tiefsten Überzeugung, dass wir wieder am Beginn einer Bürgerbewegung …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Schreiner, in der Tat, Sie haben recht, dieser Bericht sollte nicht in irgendwelchen Aktenschränken verschwinden, sondern er ist eine gute Grundlage, um das Klimaschutzkonzept dieser Landesregierung weiterzuentwickeln. Wir haben leider sehr erschreckende Zahlen feststellen und …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! In der Tat, es ist eine denkwürdige Stunde, dass die CDU-Landtagsfraktion im Solarbereich beim Thema Klimaschutz die Koalitionsfraktionen überholt. Das ist bemerkenswert und muss ausdrücklich lobend festgehalten werden. (Vereinzelt Beifall bei der CDU) Es ist gleichzeitig …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Schreiner, Sie haben Ihren Antrag mit „Heute für morgen“ überschrieben. Die Hoffnung stirbt natürlich zuletzt. Wir haben, glaube ich, kaum ein politisches Feld, in dem wir so weit hinter unseren Ansprüchen zurückliegen wie im Verkehrssektor. Dabei denke ich zum …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Nur zwei Punkte als Erwiderung. Zum einen, die Windkraft ist eine der Hauptsäulen, damit wir in relativ kurzer Zeit die Energiewende hinbekommen. Das muss man zur Kenntnis nehmen. Neben dem PV-Zubau ist die Windkraft die tragende Säule, damit wir unsere Ziele, die wir in Paris unterschrieben haben, auch …

Herr Präsident, vielen Dank. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn uns der Waldzustandsbericht etwas mitgibt, dann natürlich vor allen Dingen, dass wir eine Beschleunigung der Energiewende hinbekommen müssen. Darum wird es in erster Linie gehen, damit die Wälder in den Zuständen, wie wir sie im Moment kennen, weitestgehend …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Vielen Dank auch von meiner Seite, dass wir das Thema „Ernährung“ hier auf die Tagesordnung gesetzt haben. Ich bin auch froh, dass zwei Landwirte hier im Plenum dazu Stellung genommen haben. Die Art und Weise, wie sie dazu Stellung genommen haben, sollte uns allen noch einmal in …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! In den letzten Wochen hat es einige Unruhen gegeben über die Aktionen der sogenannten Letzten Generation. Ich möchte nicht darüber reden, ob die Art und Weise, wie die Letzte Generation auftritt, zielführend ist, aber ich denke, da wir jetzt über die Zukunft in Rheinland-Pfalz der …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Wolf, das, was wir zu feiern haben, ist in der Tat ein kleines historisches Ereignis. Das muss man entsprechend würdigen. Um es zu würdigen, müsste aber Ihr Entschließungsantrag einen gewissen Vortext haben. Ich werde mich in einer Formulierung versuchen. Wir, die …

Herr Präsident! Ja, Herr Wefelscheid, es ist schon irgendwie bezeichnend, wie schnell Sie sich provoziert fühlen und wie schnell Sie etwas als Majestätsbeleidigung als Herr Wefelscheid im Plenum empfinden. Es fällt oft bei Ihren Reden auf, dass Sie doch immer ein bisschen über diesem Gremium schweben und uns bedeutungsschwanger Ihre …

– – bildhafte Sprache des Kollegen Wefelscheid aufzugreifen: Ich bin jetzt das Gebäude, (Der Redner illustriert seine Ausführung mittels Gestik) das ist das Dach, und künftig soll der Schornstein firstnah und über dem First angebracht werden und nicht mehr außenstehend. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Um aber dieses Niveau zu verlassen, …

Herr Präsident, meine sehr verehrte Damen und Herren! Um die – – (Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER, geht zu Abg. Marcus Klein, CDU, und schüttelt ihm die Hand – Vereinzelt Beifall und Heiterkeit im Saal) – Herr Wefelscheid, es geht gerade um Ihren Antrag! (Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten)

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Wefelscheid, eigentlich hat Ihr Wortbeitrag schon in der Art der Präsentation und Darstellung deutlich gemacht, dass Sie nicht an einer Versachlichung, sondern vor allen Dingen an der Polemik interessiert sind. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP –

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Nein, Herr Wefelscheid, Ihr Beitrag hat nicht zur Versachlichung der Debatte beigetragen. Das möchte ich auch an einigen Punkten erläutern. Allein schon die Überschrift ist irreführend, wenn Sie davon sprechen, besorgte Bürgerinnen und Bürger würden nicht ernst genommen werden oder …