Andreas Hartenfels
Sehr geehrter Herr Schreiner, eigentlich wollte ich nicht mehr in die zweite Runde gehen. (Abg. Hans Jürgen Noss, SPD: Herr Schreier!) Der Eifer von Ihnen macht Sie nicht größer, Herr Schreiner. Auch wenn Sie sich hier noch so sehr bemühen, das durch Ihre Stimmgewalt irgendwie ersetzen zu wollen, dadurch werden Ihre Ankündigungen auch nicht klüger oder die Versäumnisse der CDU in ihrer Verantwortung besser. (Abg. Michael Hüttner, SPD: Ganz im Gegenteil!) Weil der Begriff heute schon so oft gefallen ist, vielleicht noch ein Wort zu der EEG-Umlage. Ich will einfach noch einmal daran erinnern, Herr Schreiner, ja, die EEG-Umlage ist Anfang des Jahres deutlich abgesenkt worden, nämlich um 43 % auf 3,7 Cent, (Beifall und Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Genau!) um die Verbraucherinnen und Verbraucher an dieser Stelle zu entlasten. Im Jahr 2023 wird die EEG-Umlage völlig verschwinden. Dann haben wir noch einmal eine Entlastung um 3,7 Cent für die Verbraucherinnen und Verbraucher. Einfach nur, um das noch einmal klarzustellen, Herr Schreiner. Sie echauffieren sich hier, ohne die Zahlen und die Entwicklungen, die sich gerade durch die neue Bundesregierung in dem Bereich darstellen, zu benennen oder auch nur zu kennen. Ich möchte die zweite Runde dann doch noch einmal nutzen – ich bin meinem SPD-Kollegen dankbar –, um die wertvolle Arbeit der Verbraucherzentrale nicht nur seit dem letzten halben Jahr oder im Rahmen irgendeines Aktivismus begründet darzustellen, sondern um aufzuzeigen, die Verbraucherzentrale ist schon seit vielen, vielen Jahren, beispielsweise seit dem Jahr 2013 mit einem Projekt zur Bekämpfung der Energiearmut, im Land Rheinland-Pfalz unterwegs. Dort wird wertvolle Arbeit geleistet, gerade um den Menschen in RheinlandPfalz zu helfen, die nur über einen kleinen Geldbeutel verfügen, um denen zu helfen, die den Energiekonzernen leider manchmal sehr willkürlich ausgeliefert sind und denen dann einfach der Strom abgestellt wird. Auch hierbei leistet die Verbraucherzentrale wertvolle Dienste, um dort entgegenzusteuern. Das kann man gar nicht oft genug betonen, gerade in den Zeiten, in denen viel durch die Gazetten geht, dass sich einige Energieversorgungsunternehmen aufgrund der Preissituation einfach vom Acker machen. Das ist kein verantwortungsvolles Handeln. Genau das muss die Politik im Blick behalten. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP)
