Christin-Marie Stamm

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir über E-Mobilität sprechen, dann sprechen wir häufig über technische Begriffe wie „Ladeinfrastruktur“, „Netzkapazitäten“ oder „Kaufprämien“. Schaut man auf die aktuellen Zahlen, gibt es zunächst durchaus Grund zur Zuversicht. Zum Stichtag 1. Mai 2026 gab es …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Igel ist in Gefahr. Das Wildtier des Jahres 2024 ist durch zerschnittene Lebensräume akut bedroht. Straßen- und Siedlungsbau graben dem Igel unerbittlich die Lebensgrundlagen ab. Jedes Jahr sterben unzählige Igel auf dem Asphalt. Damit noch nicht genug: Ohne …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Draußen spürt man es schon: Die Motorradsaison hat begonnen. Nach der langen Winterpause wollen viele Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer, mich eingeschlossen, endlich wieder auf die Straße. Wir suchen die Freiheit, den Fahrspaß und dieses besondere Lebensgefühl auf zwei …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, die zweite Niederlage des Schiedsgutachtenverhinderungsverfahrens bekam Verkehrsminister Wüst im März 2021 auf den Tisch. Ist vor oder während des Beschwerdeverfahrens vor dem Bundesgerichtshof das Kostenrisiko abgewogen worden? Gab es irgendwelche Rücksprachen mit der Kanzlei, und mit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Manchmal ist gute Verkehrspolitik keine Revolution, sondern die kluge Weiterentwicklung eines Erfolgsmodells. Der vorliegende Antrag knüpft genau daran an – an eines der erfolgreichsten Instrumente der Verkehrssicherheit: das begleitete Fahren ab 17 Jahren. Das begleitete …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, wie wird denn sichergestellt, dass auch in ländlichen Regionen ausreichend Schutzangebote für gefährdete Frauen bestehen?

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, ich habe eine Frage zur Finanzierung, nämlich ob die Mittel zur Finanzierung von Frauenhäusern und Beratungsstellen gerade vor dem Hintergrund dieser Studie erhöht werden. 17.09.2025

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sicherheit erhöhen und Emissionen senken – das müssen die Grundüberlegungen jeder seriösen Verkehrspolitik sein. Auch die EU-Kommission sieht das so, und das unterstützen wir ausdrücklich. Gleichzeitig gilt es, immer zu fragen, ob vorgeschlagene Maßnahmen wirksam und …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Debatte hat einmal mehr gezeigt: Mehr und besserer Schutz für von Gewalt betroffene Mädchen und Frauen ist längst überfällig. Da sind wir uns alle einig. Von daher möchte ich zum Ende der Debatte gerne das Verbindende in den Vordergrund rücken. Auch Sie, Frau Ministerin Paul, haben letzte Woche …

Sehr verehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auf Deutschlands Straßen sind mittlerweile 2,2 Millionen E-Pkws und Plug-in-Hybride unterwegs. Wer schon einmal eines dieser Fahrzeuge geladen hat, der hielt sehr wahrscheinlich einen sogenannten Typ-2-Stecker in der Hand, auch bekannt als der sogenannte …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich frage noch einmal konkret nach, da Sie auch gesagt haben, dass Sie zwei der Bewerber kennen. Ich bin noch nicht ganz schlau aus Ihrer Antwort geworden. Deswegen die Nachfrage, ob Sie konkret einen Rat im Umgang mit den Bewerbungen gegeben haben, erteilt haben, wie auch immer.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Ministerin, welche Träger haben sich bei Ihnen oder bei Ihrem Minis-Landtag terium gemeldet, dass sie das Kita-Helferprogramm aufgrund des neu eingeführten Eigenanteils nicht fortsetzen wollen und können?

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie haben schon gesagt, dass für das Kita-Helfer-Programm neue Belastungen auf Träger zukommen, weil sie eine zehnprozentige Eigenbeteiligung erbringen müssen. Warum erschweren Sie es den Trägern zusätzlich, indem ausgeschlossen ist, dass dieser Eigenanteil aus KiBiz-Mitteln …

Sehr verehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Wichtigste gleich zu Beginn: das Deutschlandticket ist ein Erfolgsmodell. Seit dem Start am 1. Mai nutzen es fast 10 Millionen Fahrgäste bundesweit: auf dem Smartphone, im Chipkartenformat und – ja, auch das gibt es noch – als Papierticket. Eine weitere Zahl, die …

Sehr verehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! In den letzten Jahren stellen wir eine deutliche Zunahme des Lkw-Verkehrs fest. Die Gründe dafür sind vielfältig. Das geänderte Konsumverhalten führt dazu, dass Waren jederzeit und überall verfügbar sein müssen. Unternehmen liefern nach dem Just-in-Time-Konzept, sodass die …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, sind denn rechtliche Schritte gegenüber dem Dienstleister, der für den Server zum Download der Abiturprüfungen zuständig war, eingeleitet worden?

Sehr verehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Ampelkoalition im Bund hat in nur anderthalb Jahren bereits sieben Gesetze zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren auf den Weg gebracht. Im Koalitionsausschuss vom 28. März 2023 haben SPD, Grüne und FDP vereinbart, diese Bemühungen weiter zu …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Endlich erkennt auch Schwarz-Grün den großen Handlungsbedarf im Radverkehr. Auf der Verkehrsministerkonferenz in der vergangenen Woche wurde die zentrale Bedeutung des Radverkehrs für die Mobilitätswende noch einmal deutlich hervorgehoben. Im NRW-Koalitionsvertrag …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Girls’ and Boys’ Academies beschäftigen uns schon seit einigen Jahren immer mal wieder in unregelmäßigen Abständen: während der letzten Wahlperiode auf Antrag von CDU und FDP, heute in neuer Konstellation von CDU und Grünen. Was ist in dieser Zeit geschehen? Dazu ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! In einigen Kommunen stellt das verbotswidrige Abstellen von Kraftfahrzeugen im öffentlichen Straßenraum ein Problem dar. Obwohl mit der Änderung des § 22 Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen eine Verbesserung beabsichtigt war, muss festgestellt werden, dass die …