Reden (26)
08.03.2023
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sie haben ja um Stellungnahme gebeten. Vielleicht hat Sie dann auch interessiert, warum sich die in der Mail gegebene Anweisung, soweit aus der Presse zitiert, nur auf solche A45-Räume bezogen hat.
24.11.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Alle Menschen in Nordrhein-Westfalen sollen „selbstbestimmt in einer diskriminierungsfreien Gesellschaft leben können. Dafür setzen die Landesregierung und mein Ministerium sowie ich persönlich mich ein, und ich hoffe, das gilt für uns alle.“ Das waren die Worte von Ministerin …
02.11.2022
Vielen Dank. – Herr Minister, ich möchte gerne wissen, inwieweit das Verkehrsministerium bei der Entscheidung, den Neubau der Rahmedetalbrücke zu verschieben, mögliche wirtschaftliche Schäden für die Region im Falle einer Brückensperrung einkalkuliert hat.
02.11.2022
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Minister, ich hoffe, Sie können meine Frage beantworten. Ist es richtig, dass die Autobahn GmbH die Planungskosten für den Brückenneubau der Rahmedetalbrücke nunmehr zu tragen hat, da sie ja seit dem 1. Januar 2021 zuständig ist?
31.08.2022
Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Minister, ich möchte gerne wissen, ob für die Ausgaben für Fotos und Videos des Ministerpräsidenten Mittel aus anderen Titeln des LPA genutzt werden mussten.
31.08.2022
Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Minister, ich möchte wissen, wie hoch die Ausgaben für Fotos und Videos des Ministerpräsidenten in den Jahren 2017 bis 2021 waren.
