Daniel Scheen-Pauls

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer in diesen Tagen tanken muss, der merkt sofort: Die internationale Krise ist längst im Alltag der Menschen angekommen. (Enxhi Seli-Zacharias [AfD]: Ah!) Herr Loose, Sie haben gerade groß und breit vorgetragen, dass das alles die Schuld der Bundesregierung sei. Wenn man sich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man den Antrag der AfD liest, könnte man fast meinen, Deutschland steht energiepolitisch am Abgrund, und gleich gehen alle Lichter aus. Nur die AfD kennt den rettenden Weg zurück ins fossile Zeitalter. Ich sage Ihnen aber ganz klar: Das ist keine Analyse, das ist ganz …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag befasst sich mit einem sehr wichtigen Thema, und zwar der Sicherheit von Menschen und Infrastruktur. Dabei ist Sicherheit auch kein Nebenaspekt der Energiepolitik. Sie ist Voraussetzung für Akzeptanz und auch Vertrauen und für verantwortungsvolles …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Vogt, Sie fordern eine Ernsthaftigkeit in der Debatte und tragen dann so ein Gedicht vor. (Gordan Dudas [SPD]: Ich habe kein Gedicht vorgetragen! – Thorsten Schick [CDU]: Herr Vogt!) Ich mache Ihnen einen Vorschlag: Nutzen Sie doch einfach die Zeit bis Heiligabend, um …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit einem ehrlichen Dank beginnen. Danke für diesen Antrag, liebe SPD-Fraktion, der uns eigentlich den perfekten Anlass dafür liefert, um eine Zwischenbilanz zu ziehen. Ihre Forderungen „Wahlfreiheit“, „bessere Vernetzung“, „ÖPNV-Ausbau“ und „sichere Schulwege“ …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag geht mit einem Wisch pauschal über ein großes und gewichtiges Thema hinweg, bei dem man allerdings sehr differenziert hinschauen muss. Warum sage ich das? Nordrhein-Westfalen ist im bundesweiten Vergleich mit seinen bestehenden ÖPNV-Strukturen schon …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ob die Bahn ebenerdig ist, sieht man oft erst, wenn die Bahn ankommt. – So wird ein Betroffener in einem aktuellen Bericht von „Westpol“ zitiert. Menschen, die vor kaputten Aufzügen stehen; Menschen, die in Züge einsteigen wollen, die nur eine barrierefreie Tür haben; …

„Wenn man mit einer Sache angefangen hat, muss man auch weitermachen“, so ein Sprichwort. Auch der Bund sollte sich genau dieses Sprichwort noch einmal durch den Kopf gehen lassen: Er hat zwar das 9-Euro-Ticket eingeführt, tut aber derzeit so gut wie nichts, damit aus diesem ein verlässliches Modell und damit Ticket für die Zukunft wird. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der DGB war am 31.03. dieses Jahres im Landtag und hat seine Kampagne „Vergiss nie, hier arbeitet ein Mensch!“ vorgestellt. Im Rahmen dieser Veranstaltung hatten wir Abgeordnete auch die Möglichkeit, mit Mitarbeitern aus dem ÖPNV persönlich ins Gespräch zu kommen. „Es ist …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich bitte vorab ganz klar sagen: Nicht nur die Bevölkerungsgruppen mit geringem Einkommen, junge Menschen und Familien sind durch die Explosion der allgemeinen Lebenshaltungskosten stark betroffen, sondern alle Bürgerinnen und Bürger. Aber wir müssen die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist das richtige Signal, dass sich Frau Ministerin Brandes auch heute noch einmal klar vor die Studierendenwerke gestellt hat. Die NRW-Landesregierung denkt bei ihren Entscheidungen natürlich immer an die Studierenden. Das sehen wir nicht nur bei den Studierendenwerken, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist eine schöne Sache, den Durchblick zu haben. Die Tarifkomplexität im ÖPNV war undurchsichtig, streckenweise verwirrend und manchmal ungerecht. Eine Vereinfachung ist dringend erforderlich. Das darf nicht überhastet stattfinden, sondern muss vor allen Dingen gut überlegt …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der nahende Advent bringt für viele von uns auch immer einen Hauch von Nostalgie mit sich. Diese Gedanken scheinen wohl auch die Kollegen der FDP-Fraktion zu umwehen, anders kann ich mir den vorliegenden Antrag nicht erklären. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Liebe …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kol-Landtag legen! Als ich den vorliegenden Antrag gelesen habe, war ich doch ein wenig erstaunt, und zwar darüber, dass Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD, bereits vor der angestrebten Einigung zwischen Bund und Ländern eine Anschlusslösung für NRW herbeiführen …