René Schneider

Ich antworte mal von hinten nach vorne. – Die Kompetenz eines einzelnen Kollegen, einer einzelnen Kollegin würde ich niemals infrage stellen. Aber man muss schon sagen: Wenn es um eine so wichtige Frage geht wie den zweiten Nationalpark und man dann nicht den Sprecher reden lässt, … Dass der Sprecher zumindest nicht redet, das müssen wir …

Ich freue mich gleich auf Kurzinterventionen. Sie müssen sich das einfach einmal auf der Zunge zergehen lassen, was hier passiert. (Zuruf von Dr. Ralf Nolten [CDU]) Denn Landwirtschaftsministerin Gorißen, ehemalige Landrätin des Kreises Kleve, weiß um diese strukturellen Mehrheiten. Fast schon schadenfroh klingt da ihre Aussage im …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Jetzt regen wir uns mal wieder ab und versuchen, beim 29.02.2024 Niveaulimbo die Messlatte ein bisschen höher zu legen. (Beifall von der SPD – Zurufe von den GRÜNEN: Oh! – Dr. Günther Bergmann [CDU]: Warum reden Sie dann?) Sehr geehrte Damen und Herren, wir lehnen den …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie schilderten gerade Landesgrenzen. Ich will mal auf die Bundesländer Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern zu sprechen kommen. Diese vier Bundesländer verzichten auf die Klausel. Können Sie sich erklären, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Tierschutz ist grenzenlos“, sagt Thomas Schröder, der Präsident des Deutschen Tierschutzbundes. Er weiß, wovon er spricht, denn sein Verband vertritt allein in Nordrhein-Westfalen 140 Vereine mit etwa 53.000 Mitgliedern. Ein Herz für alle Tiere zu haben, ist das …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Unnötige Bürokratie abzubauen ist gut; alle wissen das. Dabei, wie das gelingen kann, scheiden sich allerdings die Geister. Eines kann ich Ihnen aber verraten, liebe Kolleginnen und Kollegen von CDU und Grünen: Diesen Antrag braucht es …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren der demokratischen Fraktionen! Wir haben heute den dritten Plenartag, Freitag, 1. Dezember, nachmittags, und Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen der FDP, wollen hier eine Positionsbestimmung der Fraktionen abfragen, sozusagen ein Stöckchenspringen veranstalten. Wir …

Vielen Dank, Herr Kollege, dass ich nachfragen darf. Braucht es Ihrer Meinung nach bei all den appellativen Punkten dann noch einen Stichtag nach § 42 Abs. 4 des Landesnaturschutzgesetzes, oder braucht es diesen Stichtag nicht mehr?

Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich habe jetzt lange zugehört und versucht, herauszufinden … Nein, ich muss eine Frage stellen: Wie wollen Sie die Streuobstwiesen in Nordrhein-Westfalen schützen, wenn das, was Sie alles vorgestellt haben, Ihrer Meinung nach nicht so gut ist? Wie ist dann Ihr Weg?

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Liebe Kinder, es war einmal ein Bundesland, das hatte sehr viele kluge Umweltpolitikerinnen und Umweltpolitiker. (Minister Karl-Josef Laumann: Ui!) Die dachten im Jahr 2016 darüber nach, wie man wohl Streuobstwiesen im Lande sicher schützen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Geschichte der von Minister Krischer aufgestellten Haushaltspläne ist bis heute die Geschichte einer gescheiterten Kompetenzverteilung. Denn die Entscheidung von Ministerpräsident Wüst im Juli 2022, das Ministerium für Umwelt und Landwirtschaft in zwei Teile zu …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der aktuelle AfD-Antrag zu diesem Thema klingt bereits gemäßigter als bei dem ehemaligen Fraktionskollegen Dr. Blex. Die restliche Diskussion führen wir im Ausschuss. Der Überweisung des Antrags in den Ausschuss stimmen wir zu. – Glückauf und Gottes Segen. (Beifall von …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor rund einem Jahr haben wir hier im Landtag schon einmal über das „Wolfsland NRW“ gesprochen. Sie werden sich erinnern: Damals, vor der Landtagswahl, haben CDU und FDP gemeinsam eine Wolfsverordnung NRW vorgelegt. Sechs Wochen vor der Wahl war das, ehrlich gesagt, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In den vergangenen zwei Jahrzehnten haben die Biogasproduzenten erfolgreiche, aber auch ziemlich turbulente Zeiten erlebt. Angetrieben vom Erneuerbare-Energien-Gesetz im Jahre 2000 startete eine einzigartige Erfolgsgeschichte. In dieser Zeit kam es zu einem starken …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin Gorißen! Wie falsch es von CDU und Grünen war, bei der Bildung ihrer Regierung die Themen „Umwelt“ und „Agrar“ voneinander zu trennen, zeigt sich in diesen Tagen wieder einmal. Offenkundig wird, wie hoch die Brandmauer tatsächlich ist, die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Unsere Landwirtschaft kann einen großen Beitrag zur Energiewende leisten – das ist, glaube ich, unumstritten –, denn sie hat die Flächen, um darauf große PV-Anlagen und Windräder zu installieren, am besten die Kombination von beidem, weil damit nicht nur die Flächen, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben gestern ausführlich über Biodiversität gesprochen. Das alles möchte ich hier nicht wiederholen, denn wir haben auch im Ausschuss Gelegenheit, weiter über Ihren Antrag zu sprechen. Da können Sie uns sicherlich erklären, was Sie mit „Verschlechterungsgebot“ in …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Insekten retten, Artenschwund stoppen – mit diesem Anspruch war die größte Volksinitiative Nordrhein-Westfalens im Sommer 2021 gestartet. Am Ende Landtag haben 115.000 Menschen für die acht Forderungen der Volksinitiative „Artenvielfalt“ unterschrieben. Dazu zählte …

Vielen Dank, Frau Kollegin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich höre jetzt vom zweiten Redner der regierungstragenden Fraktionen, dass alle alten Pegelmessnetzstellen wiederhergestellt seien. Stimmen Sie mit mir überein, weil wir auch im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss gemeinsam über das gleiche Thema sprechen, dass im …

Ich gehe insofern mit Ihnen d‘accord – da zitiere ich das, was uns vom Ministerium vorliegt –, als das ausgedünnte Pegelmessnetz, das es vor der Katastrophe gab, insoweit wieder in Ordnung ist, als etwas gemessen wird. Ich zitiere aber aus meiner eigenen Rede und damit aus Ihrem Bericht: (Zuruf von der CDU) 37 Stationen sind bis heute …