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René Schneider

SPD 29.02.2024 Sitzungen 18/57

Ich antworte mal von hinten nach vorne. – Die Kompetenz eines einzelnen Kollegen, einer einzelnen Kollegin würde ich niemals infrage stellen. Aber man muss schon sagen: Wenn es um eine so wichtige Frage geht wie den zweiten Nationalpark und man dann nicht den Sprecher reden lässt, … Dass der Sprecher zumindest nicht redet, das müssen wir heute mal feststellen. Landtag (Norwich Rüße [GRÜNE]: Wir sind nicht so eine hierarchische Fraktion!) Vor dem Hintergrund dieser Vorgeschichte, die ich Ihnen gerade geschildert habe, was da gerade im Kreis Kleve abläuft, liegt natürlich die Frage nahe. (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Wir reden miteinander! Das ist der Unterschied zwischen uns und Ihnen!) Herr Wille hat gesagt, es mutet schon wie Sabotage an, was da läuft. Daraus kann man seine eigenen Schlüsse ziehen. Wenn Sie es anders begründen, kann man das ja sehr gut machen. Ich muss noch eben in 30 Sekunden Ihre zweite Frage beantworten. Wenn Sie ein vernünftiges Verfahren machen, dann klärt sich das alles von alleine. Das Verfahren, das jetzt läuft, lautet: Wir warten auf einen Kreistag. (Dr. Gregor Kaiser [GRÜNE]: Was hat denn das mit der SPD zu tun? Ich habe doch nach der SPD gefragt!) – Hören Sie eben zu. Wenn Sie sprechen, können Sie meine Antwort ja nicht hören. Wenn Sie darauf warten, dass ein Kreistag sich meldet, wird das nicht glücken. Wir haben Ihnen gesagt: Nehmen Sie sich die Zeit. Lassen Sie zu, dass sich auch andere Organisationen melden, beispielsweise NGOs. Sie haben im vergangenen Jahr und in diesem Jahr jeweils 500.000 Euro für Kommunikation ausgegeben, und die Bürgerinnen und Bürger, die diskutieren, dürfen gar nichts vorschlagen, sondern das dürfen nur die Kreistage. Am Ende wird es nicht gelingen, wenn sich nicht einer an die Spitze setzt und die Leute überzeugt. Der Herr Minister sagt immer: Ich will niemanden überreden. – Das soll er auch nicht, aber er muss die Leute überzeugen; denn ohne Überzeugungskraft wird es in Nordrhein-Westfalen niemals und nirgendwo einen zweiten Nationalpark geben. (Beifall von der SPD – Zuruf von Dr. Gregor Kaiser [GRÜNE])

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