Susanne Schneider

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Bostancıeri, ich wundere mich schon. Sie beschreiben die Problemlage, die auch im Antrag wiedergegeben wird – immerhin hat man sich die Mühe gemacht, darin 55 Forderungspunkte aufzustellen –, sagen dann in einem kurzen Abriss, was die Landesregierung alles getan hat – also viel zu …

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Hach, das war gerade so sinnbildlich für diesen Haushalt: Wir verteilen ein paar Bescheide, machen schöne Fotos und lassen uns dafür abfeiern. Dieser Haushalt von Schwarz-Grün hat im Gesundheitsbereich keine Schwerpunkte, er hat lauter Schwachpunkte. Zu einigen davon haben wir schon etwas …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! „Und sie bewegen sich am Ende doch“ – ich glaube, das könnte man ganz grob über diesen Haushalt schreiben. Herr Schmitz, Sie haben gerade ausgeführt, dass Projekte, die gestrichen wurden, jetzt ESF-finanziert werden. Ich halte das für einen ganz …

Die Errichtung der Stiftung Opferschutz hat die Unterstützung von Gewaltopfern in NRW deutlich verbessert. Dementsprechend gab es bei dem Beschluss 2022 auch einen breiten Konsens der demokratischen Fraktionen. Die Landespolitik hat damit das klare Signal gesendet, dass Opfer von Straftaten sicher sein können, dass sie all jene …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein bisschen schräg ist das Ganze bis jetzt; Jugendliche würden wahrscheinlich sagen: cringe. (Beifall von Franziska Müller-Rech [FDP]) Die CDU steht hier mit einer Rede nach dem Motto: Die Neunziger haben angerufen und möchten ihre Argumente wieder haben. (Heiterkeit von der SPD) Die Grünen …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mir nicht vorstellen, wie es ist, wenn man sich im falschen Körper geboren fühlt. Für Betroffene, die sich nicht mit ihrem Geburtsgeschlecht identifizieren, ist dies immer noch Landtag eine starke Belastung. Viel zu oft bedeutet es immer noch Ausgrenzung. Nicht immer reagieren das …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wer wirklich krank ist, soll daheimbleiben und sich auskurieren. An diesem Grundsatz sollte grundsätzlich nicht gerüttelt werden. Wer nämlich eine ansteckende Krankheit hat und trotzdem zur Arbeit kommt, gefährdet nur die Kolleginnen und Kollegen. Wenn hinterher die ganze Abteilung …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei den beiden Vorrednern frage ich mich jetzt schon: Geht‘s eigentlich noch? (Beifall von der FDP und der SPD) Ist dieser vorliegende Antrag nötig? Liebe Kollegen der sogenannten regierungstragenden Fraktionen, wenn ich am Bahnhof stehe und Züge ausfallen, weil keine …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das war eben ein spannender Redebeitrag. Ich frage mich, warum wir diese Debatte brauchen oder was mir der Blick in die Antwort auf die Große Anfrage gesagt hat. Natürlich ist für Menschen mit Behinderung schon einiges passiert. Es wäre schlimm, wenn es nicht so wäre. Aber Fakt ist doch, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wäre es nicht großartig, wenn Nordrhein-Westfalen in der Digitalisierung Vorreiter wäre? Wäre es nicht toll, wenn wir schon deutlich digitaler wären? Sind wir aber nicht! Auch die Coronapandemie hat uns hier sehr schmerzhaft unsere Schwächen aufgezeigt. Wir alle erinnern uns …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch der vorliegende Antrag passt in die Reihe der pseudokonstruktivfachlichen Initiativen der AfD. Es gibt unzweifelhaft Versorgungsengpässe in der Zahnmedizin, wie es sie auch in der hausärztlichen Versorgung, in der fachärztlichen Versorgung und in der stationären Versorgung gibt. Schaut …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die nächste Pandemie wird wahrscheinlich kommen. Wir wissen nicht, wann, wir wissen nicht, wie massiv sie sein wird. Aber wir wissen, dass wir darauf vorbereitet sein müssen. Wir müssen besser darauf vorbereitet sein als damals in der Coronapandemie. Wir müssen handlungs- und reaktionsfähig …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Stellen Sie sich einfach mal vor, dass in Ihrer Stammkneipe das Bier ausgeht, nicht irgendein Bier, nicht das Kölsch, das Alt, was auch immer, sondern dass einfach gar kein Bier mehr da ist. Diese Situation ist sicher ungefähr übertragbar auf unsere Krankenhäuser, wenn die keine sterile …

Opfer von Verbrechen leiden oftmals noch lange nach der Tat – sei es körperlich, seelisch oder beides zusammen. Für die Betroffenen wird ihr Leben nach der erlittenen Tat nie wieder so sein wie vorher. Wie schwer letztlich die Tatfolgen wiegen, hängt individuell von der Tat und der Persönlichkeit des Opfers ab. Jedes Opfer leidet anders …

Werte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Unsere Krankenhäuser sollen digitaler werden. Das kostet natürlich Geld. Unsere Krankenhäuser sollen nachhaltiger werden. Das kostet natürlich Geld. Unsere Krankenhäuser sollen insgesamt moderner und komfortabler werden. Das kostet natürlich Geld. Aber gerade Geld für Investitionen …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Als ich meine beiden Landtag Vorrednerinnen hörte, erinnerte mich das an den Politiker-Bingo-Klassiker: Haben wir schon, brauchen wir nicht, Berlin zuständig. – Das sagen wir dann den Frauen, die genau mit den Problemen der Wechseljahre oder des Klimakteriums kämpfen. Die hören dann immer: …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, die Berufsverbände haben in der Expertenanhörung dargestellt, wie hochgradig komplex die Nettoberechnung für einen Beamten ist, der die Angemessenheit seiner persönlichen Alimentation überprüfen will. Diese Aufgabe erwarten Sie gerade von den niedrigen Besoldungsgruppen A5 und A6, die damit …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Woche der seelischen Gesundheit startet morgen; wir haben einiges dazu gehört. 09.10.2024 Ich muss aber zu Beginn etwas für meine seelische Gesundheit tun. Wenn die CDU der antragstellenden Fraktion vorwirft, der Antrag sei unnötig und unnütz sowie zu dünn, jedoch anschließend die …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es rumpelt im Sprechzimmer der Notarztpraxis. Es scheppert, es scheinen Stühle und Tische umgeworfen zu werden. Als die Arzthelferinnen nachschauen, finden sie den Notarzt am Boden liegend, ein Patient schlägt auf ihn ein. Obwohl der Arzt also bereits auf dem Boden liegt, wird auf ihn …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sie kennen sicher alle das mit dem Anspruch und der Wirklichkeit. Manchmal gibt es da eine Riesenlücke. 11.09.2024 Fangen wir mit dem Anspruch an, den unser Gesundheitsminister Laumann noch im Juli in einer Pressemitteilung zum Thema „Pflegekräfte“ ausgegeben hat. Da war zu lesen, dass …