Susanne Schneider

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, die Berufsverbände haben in der Expertenanhörung dargestellt, wie hochgradig komplex die Nettoberechnung für einen Beamten ist, der die Angemessenheit seiner persönlichen Alimentation überprüfen will. Diese Aufgabe erwarten Sie gerade von den niedrigen Besoldungsgruppen A5 und A6, die damit überfordert sein dürften. Ich wüsste gerne: Wie kann ein Beamter im Grenzbereich der amtsangemessenen Alimentation selber, also ohne permanente Überprüfungsanträge, bei seinem Dienstherrn die Berechnungen durchführen, ob seine Besoldung überhaupt verfassungsgemäß ist? – Vielen Dank. 09.10.2024