Ulf Prange

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die vielfältigen Kulturangebote im Land sind bereichernd. Kultur gibt Anstöße und schafft Orte der Begegnung und des Austausches und stärkt so den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ein breites und vielfältiges Kulturangebot ist somit auch gelebte Demokratieförderung. Wir …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich will das noch einmal klarstellen: Wir sind sowohl in der Lage als auch willens, uns mit der Justizstruktur zu beschäftigen. Wir sprechen natürlich auch mit allen Verbänden. Aber hier den Vorwurf zu machen, wir arbeiteten an einigen Stellen: Ich habe doch eben versucht darzustellen, was im Bereich …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin eigentlich ganz dankbar für die Große Anfrage der CDU-Fraktion. Sie gibt Gelegenheit, darauf hinzuweisen, was in der kurzen Regierungszeit von Rot-Grün alles geleistet worden ist. Und sie gibt mir auch Gelegenheit, unserer Justizministerin Katrin Wahlmann für ihren entschiedenen Einsatz …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das bestehende Versorgungsniveau, eine gute ärztliche Versorgung zu erhalten und möglichst auszubauen, ist die berechtigte Erwartung unserer Bürgerinnen und Bürger an uns als Politik. Es ist aber auch eine sehr herausfordernde Aufgabe, die nicht nur erhebliche Investitionen erfordert, sondern …

Bitte schön! Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Dr. Seidler! Lieber Herr Professor Dr. Wegner! Antisemitismus darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Wir dulden kein feindliches Klima gegen, keine Diskriminierung von und keine Übergriffe auf jüdische Menschen. Die Jüdinnen und Juden im Land sind Teil unserer …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Antisemitismus darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben, weder an Hochschulen noch an anderen Orten. Wir tolerieren keine Diskriminierung von jüdischen Menschen und keine Übergriffe auf jüdische Menschen. Wir dulden kein feindliches Klima und keine Angsträume auf dem Campus. Hochschulen …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ganz herzlich begrüße ich in der Loge Frau Seidler und Herrn Fürst. Schön, dass Sie heute zu uns in den Landtag gekommen sind. Anlass unserer Aktuellen Stunde ist der feige Brandanschlag auf die Oldenburger Synagoge am 5. April ‑ vor fast zwei Wochen ‑, der uns zutiefst erschüttert und …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Minister Lies, Sie haben das Thema Oldenburger Hafen angesprochen. In Oldenburg gibt es in der Tat große Sorge um die Erreichbarkeit des Oldenburger Hafens. Daher bin ich sehr dankbar, dass Sie noch einmal deutlich gemacht haben, dass die Planung und der Bau der neuen Brücke beschleunigt …

spricht Herr Kollege Prange. Bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, wir können uns jetzt alle ein bisschen beruhigen. Die Ministerin hat ja bei der Beantwortung der letzten Frage angekündigt, dies noch einmal klären zu wollen. Aus unserer Sicht bestehen überhaupt keine Einwände dagegen, dies …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bei all den Zahlen, die vorhin in der Antwort auf die Dringliche Anfrage vorgetragen wurden, haben Sie, glaube ich, die Orientierung verloren und sich mit Ihren Angriffen verrechnet. Es ist ein abenteuerlicher Vorgang, dass Sie die Ministerin hier angreifen, ihr vorwerfen, die Unwahrheit zu sagen, …

Anderthalb Minuten, Herr Prange. Bitte schön! Vielen Dank, Herr Präsident. - Ich habe mich aus zwei Gründen gemeldet. Zum einen haben Sie ja sehr viel erzählt. Dann habe ich in den Haushalt geguckt: Sie haben genau drei Erhöhungen: einmal 10.000 Euro, einmal 150.000 Euro und 390.000 Euro für drei Projekte. Das ist Leistungsverweigerung! …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zunächst möchte ich die Gelegenheit nutzen und mich bei allen Beschäftigten in der niedersächsischen Justiz ganz herzlich für ihre wichtige Arbeit für unser Land bedanken. Im täglichen Einsatz sorgen sie für Sicherheit und Rechtsfrieden, und das ist sehr wichtig für unseren Zusammenhalt, unser …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ohne Kultur wäre unser Leben um einiges ärmer. Kultur und Kunst vermitteln zunächst einmal ein jedenfalls in der Regel schönes und bereicherndes Erlebnis ‑ sei es der Konzert-, Theater- oder Museumsbesuch ‑, und das ist gut so. Kultur ist aber sehr viel mehr. Kultur leistet einen wichtigen …

Deswegen sind Gespräche zu führen, die ja auch stattfinden, damit wir diese Bundesmittel bekommen, um die Situation in Celle für die Verfahrensbeteiligten zu verbessern, aber eben auch, um Sicherheit herzustellen. Das Ganze ist insofern ein bisschen schwierig. Wir haben schlechte räumliche Bedingungen und deswegen verhältnismäßig wenige …

Ist der schlechte Zustand des Staatsschutz-Strafsenats bzw. des dazugehörigen Saals nicht auch vorher schon bekannt gewesen? Und da haben Sie regiert. Also, die Sozialdemokratie stellt jetzt seit 20 Jahren erstmals wieder die Justizministerin, und die macht einen hervorragenden Job. Ich kann nicht kommentieren, was Justizministerinnen …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die heute anstehende Ratifizierung des Staatsvertrags mit dem Freistaat Thüringen ist ein großer Etappenerfolg hin zu einer deutlichen räumlichen Verbesserung am Oberlandesgericht Celle. Es ist ein großer Erfolg unserer Justizministerin. Dazu gratuliere ich, und ich bedanke mich für diesen Einsatz, …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Patrick H. sitzt in der JVA. Den Tag, als die Polizei ihn verhaftete und ins Gefängnis brachte, wird er nie vergessen. Zu einer Gefängnisstrafe wurde er nie verurteilt, er konnte nur seine Geldstrafe nicht zahlen. Damit ist er nicht allein.“ - Mit diesen vier Sätzen beginnt eine …

Ulf Prange (SPD): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf für die Regierungsfraktionen den Antrag „Gute Personalausstattung im niedersächsischen Justizvollzug sicherstellen - belastbares Personalbemessungssystem entwickeln und umsetzen“ einbringen. Ich durfte vor drei oder vier Jahren es war vor Corona in der JVA …