Ulf Prange

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ohne Kultur wäre unser Leben um einiges ärmer. Kultur und Kunst vermitteln zunächst einmal ein jedenfalls in der Regel schönes und bereicherndes Erlebnis ‑ sei es der Konzert-, Theater- oder Museumsbesuch ‑, und das ist gut so. Kultur ist aber sehr viel mehr. Kultur leistet einen wichtigen Bildungsbeitrag, nicht nur für junge Menschen. Kunst und Kultur regen den Diskurs an, konfrontieren mit anderen Perspektiven, regen zum Nachdenken an und bringen Menschen zusammen. Unsere Kulturorte sind Räume des Austauschs, in denen gesellschaftliche Themen und Entwicklungen diskutiert werden. Dies alles leistet gerade in der aktuellen Situation einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. Viele Kulturschaffende und Kultureinrichtungen ‑ vom Staatstheater über die soziokulturellen Einrichtungen bis hin zum kleinen Museum ‑ engagieren sich gegen Spaltung und Menschenfeindlichkeit und für unsere Demokratie. Dafür gilt ihnen unser Dank. Kultur ist also relevant, gerade in diesen Zeiten. Die Förderung von Kultur ist deshalb eine gute Investition in unsere Demokratie und unsere Zukunft. Deswegen haben wir uns im Koalitionsvertrag vorgenommen, Geld in die Hand zu nehmen ‑ denn ohne Geld geht es nicht ‑, um die Kultur besser zu machen, kulturelle Vielfalt und Teilhabe zu gewährleisten. Dies ist aber ein Koalitionsvertrag, der, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, nicht in einem Jahr abgearbeitet wird, sondern das ist ein Arbeitsprogramm für fünf Jahre. An der Stelle will ich noch einmal betonen, dass wir mit dem vorliegenden Entwurf der Landesregierung und den Ergänzungen über die politische Liste ‑ wir geben ja noch 6 Millionen Euro drauf ‑ ganz wichtige Aussagen treffen und einen Beitrag zu einer guten Kulturlandschaft im Flächenland Niedersachsen leisten. Ich habe mir eben drei Stichworte notiert. Es ging mit dem Kulturfördergesetz los. Ja, das haben wir in der letzten Legislaturperiode beschlossen. Ich kann mich erinnern, dass die SPD es von Anfang an wollte und die CDU sehr lange mit sich gerungen hat. Am Ende ist dann ein Kulturfördergesetz herausgekommen, das im Wesentlichen keine Inhalte hat. Das ist ein Gesetz aus einem Haus, das CDU-geführt war. Wir haben gesagt ‑ so steht es auch im Koalitionsvertrag ‑: Man muss es mit Leben füllen. - Wir wollen aber nicht noch einmal ein Gesetz vorlegen, wie Sie es vorgelegt haben, sondern eines, das auch mit Geld hinterlegt ist. Wenn Sie fragen: „Warum haben Sie das nicht in einem Jahr repariert?“, könnte man antworten: Sie hatten ja die Zuständigkeit für beide relevanten Ministerien, für Kultur und Finanzen. Warum haben Sie es nicht selbst auf den Weg gebracht? Kommen wir zum Investitionsprogramm für kleine und mittlere Kultureinrichtungen. Ich kann mich erinnern, dass Volker Bajus und ich es in der 17. Wahlperiode als kulturpolitische Sprecher auf den Weg gebracht haben, weil wir festgestellt haben, dass es ganz große Bedarfe in den kleinen Einrichtungen gibt - sei es das kaputte Dach, die fehlende Barrierefreiheit, die kaputte Vitrine oder Technik und Ausstattung. Dieses Programm hat es dann tatsächlich in den Koalitionsvertrag von Rot und Schwarz geschafft. Es ist in den insgesamt fünf Jahren nicht ein einziges Mal gelungen, dieses Geld im Haushaltsplanentwurf der Landesregierung, im Haushalt von Herrn Thümler, zu verankern. Das ist jedes Mal über die politische Liste passiert. Das ist jetzt genauso. Wir machen das auch. Aber das können Sie uns doch nicht ernsthaft vorwerfen! Da gilt vielleicht der Spruch: „Wer im Glaskasten sitzt, …“ Bei den kommunalen Theatern gibt es eine noch viel längere Geschichte. Man erinnere sich an schwarz-gelbe Zeiten hier im Land, wo brutal bei den kommunalen Theatern gespart worden war. Das wirkt heute noch nach. Jetzt haben wir einen Minister, der 2,9 Millionen Euro für die kommunalen Theater bereitgestellt hat. So viel haben wir in den letzten Jahren nie zur Verfügung gestellt. Das ist eine Erhöhung um 10 %. Wir wissen aber auch, dass das nicht reicht. Deswegen haben wir noch 500.000 Euro aus der politischen Liste mobilisiert, und es gibt die Zusage des Ministers, dass die beiden Häuser in Celle und Lüneburg, die durch die Corona-Zeit und deren Nachwirkungen besonders belastet sind, auch noch auf den Härtefallfonds zurückgreifen können. Wir haben eine tragbare Lösung für dieses Jahr gefunden. Wir wissen aber auch ‑ das wissen wir aus den Gesprächen mit den kommunalen Theatern ‑, dass die kommunalen Theater Planungssicherheit brauchen. Dafür werden wir uns in den nächsten Jahren auch einsetzen. Sie sind herzlich eingeladen, dabei mitzutun. Sie haben eben gesagt: Still ruht der See. In Bezug auf Kultur kann ich das nicht feststellen. Wir haben einen Minister, der für den Kulturbereich einen Nachtragshaushalt vorgelegt hatte, den wir hier auch beschlossen haben und der 22 Millionen Euro vorgesehen hat. Damit haben wir zum Beispiel die Mittel in dem Investitionsprogramm für kleine und mittlere Kultureinrichtungen um 2,5 Millionen Euro aufgestockt und die große Herausforderung des energetischen Umbaus von Kultureinrichtungen adressiert. Darin waren auch noch viele andere Punkte enthalten. Nur so ist es gelungen, die Kultur in Niedersachsen in der Energiekrise am Laufen zu halten. Neben all diesen Dingen, die wir schon gemacht haben, sind viele weitere Dinge zu erwähnen. Ich will an die Einigung zum Sprengel Museum erinnern, die nach vielen Jahren Diskussion erfolgt und mit 5,5 Millionen Euro hinterlegt ist. Ich habe eben gehört, die Tariferhöhungen bei den Staatstheatern seien nicht abgedeckt. Das ist schlichtweg falsch. Oldenburg und Braunschweig bekommen die Mittel als Landeseinrichtungen ohnehin, und auch für Hannover ist eine Regelung getroffen worden. Wir haben zusätzlich gesagt: Wir wollen jungen Menschen den Zugang zu Kultur noch leichter machen. Deswegen gibt es für die Theaterpädagogik 250.000 Euro. Das ist ein Betrag, der jetzt verstetigt ist. Er ist in den letzten Jahren auch immer über die politische Liste gekommen. Die Musikschulen erhalten 2 Millionen Euro extra. Wir Kulturpolitiker waren ja alle bei der Mitgliederversammlung in Wolfsburg, wo, glaube ich, sehr deutlich geworden ist, dass es da Bedarfe gibt. Das großartige Projekt „Wir machen die Musik!“ wird mit 500.000 Euro zusätzlich finanziert. Ich kann Ihnen allen das nur nahelegen und empfehlen, sich das in Ihren Wahlkreisen mal anzusehen. Ich habe da mal vor einigen Jahren hospitiert und durfte dabei sein. Es ist einfach eine Freude zu sehen, wie Kinder dort mit Musik zusammenfinden. Ein ganz tolles Projekt, das wir auch absichern. Die Theaterpädagogik hatte ich schon genannt. Wir schaffen aber auch dadurch, dass wir die Förderung für die LAG Rock steigern, eine Brücke für diejenigen, die als Kinder und Jugendliche eine gute Musikförderung in Niedersachsen erhalten haben und den Weg in die Professionalisierung gehen wollen, um Bands und Musiker*innen auf dem Weg in die Karriere zu fördern. Da geht es um Netzwerke. Da hat die LAG Rock eine ganz tolle Struktur und gute Unterstützungsangebote aufgebaut, die wir weiter stärken wollen. Wir haben die Spielstättenförderung - auch etwas, das wir viele Jahre immer wieder über die politische Liste unterstützt haben und das jetzt dank des Ministers im Haushalt mit 450.000 Euro festgeschrieben ist. Stillstand in der Kultur in Niedersachsen ist das also nicht - ganz im Gegenteil! Wir haben im ersten Jahr viele Dinge auf den Weg gebracht, schaffen verlässliche Bedingungen für Kultur und wollen natürlich an dem, was wir uns vorgenommen haben, in den nächsten Jahren weiterarbeiten. Ich bin auch ganz optimistisch, dass uns