Wolfgang Waldmüller

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Es geht um die Südbahn. Ich hab bislang noch nicht rausfinden können oder keine Antwort auf die Frage, die ich schon mal gestellt hatte, und zwar gehts um die Ausschreibung der Südbahn. Es ist im EU-Blatt ausgeschrieben worden, das ist saisonal ausgeschrieben worden, wird jetzt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Handwerk in Mecklenburg-Vorpommern attraktiv und zukunftsfähig entwickeln“, was für ein Satz, wunderbar! (Zuruf von Christian Winter, SPD) Jetzt könnte man sagen, endlich mal ein Wirtschaftsantrag, der tatsächlich die Wirtschaft unterstützen möchte, weil ja sonst bei der …

In der Tat hat das geklappt. Also zum einen möchte ich mal klarstellen, dass ich die Auffassung von Herrn Albrecht mir nicht zu eigen mache, eine eigene Auffassung habe. Die habe ich auch beim letzten Mal und dieses Mal ausgelegt. Ich habe Ihnen erklärt, dass die Vorgehensweise, die Sie an den Tag legen, so, wie Sie es gerne haben …

Sehr … Da ist die Uhr noch. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eigentlich gibts nicht mehr viel zu sagen, weil bei der Ersten Lesung ja schon eigentlich alles gesagt wurde, aber ein paar Dinge muss ich, glaube ich, wiederholen, weil ich mit der Vorgehensweise, die Sie an den Tag gelegt haben, weil ich damit nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Damen und Herren! In der Tat, die Gesundheitswirtschaft, die Gesundheitsbranche ist in Mecklenburg eine Schlüsselbranche, so, wie Sie es gesagt haben. Sie ist existenziell für unsere Bevölkerung (Heiterkeit bei Sebastian Ehlers, CDU: Vorpommern auch!) und sie verdient … Habe ich es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn man also die Statistiken betrachtet, lässt sich eindeutig sagen, dass der erforderliche Zeitaufwand für die Bearbeitung von Planungs-, Genehmigungs- und sonstigen Verwaltungsverfahren in den vergangenen Jahren stetig angestiegen ist. Insofern ist der Antrag der FDP gut, den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich will mal versuchen, ich will gar nichts mehr zum Antrag sagen, ich habe genug gesagt, ich will auf die Wortbeiträge eingehen. Herr Meyer, erlauben Sie mir, dass ich auf Ihren Wortbeitrag, (Der Abgeordnete Wolfgang Waldmüller wendet sich an die Regierungsbank.) obwohl Sie als …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wunderbar, dass wir es jetzt geschafft haben! Der Antrag ist schon zweimal geschoben und jetzt kriegen wir ihn doch noch drauf. Dann komme ich gleich dazu. Ich habe das schon öfter gesagt, wenn wir über Fachkräftemangel oder Arbeitskräftemangel gesprochen haben, dass, wenn wir nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bevor ich auf den Antrag eingehen möchte, reizt mich doch die Ausführung unseres Ersatzwirtschaftsministers, (Heiterkeit bei Minister Dr. Heiko Geue: Immer wieder.) ein paar Anmerkungen zu machen. Ja, die Marke Mecklenburg-Vorpommern ist gut etabliert, selbstverständlich. In der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zunächst, (Zuruf von Andreas Butzki, SPD) zunächst möchte ich schon einen Dank an alle aussprechen, dass Sie in der Sache das Problem so auch sehen, wie die Antragsteller das sehen, dass Sie dem Problem auch alle zustimmen (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) und dass Sie alle eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! In der Tat, der Antrag „Elternbeiträge an den Internaten der Sportgymnasien in Mecklenburg-Vorpommern begrenzen und neu regeln“ ist ein sehr dringlicher Antrag. Meine Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, der Hintergrund für diesen vorliegenden Antrag ist Ihnen sicherlich allen bekannt, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich will, Herr Beitz, ich will auf Ihren Redebeitrag eingehen. Sie haben ja, wenn man Ihnen so zuhört, dann klingt das fast so, als wenn Sie mit dem Thema schon durch sind. Also Mukran ist gesetzt, und es ist notwendig, weil die Zahlen, die Ihnen vorliegen, die würden das bestätigen. (Vizepräsidentin Beate …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das will ich gleich vorwegsagen, wir in der CDU beschäftigen uns sehr wohl auch mit Tarifbindung, das ist überhaupt keine Sache. Das ist auch, das muss man immer abwägen und es ist auch durchaus zu begrüßen, aber immer nur dann, wenn innerhalb der Tarifautonomie eine Tarifbindung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Muss ich mir jetzt Gedanken machen? Herr Foerster hat seinen Höhepunkt hier mit dem Antrag, indem er einen Preis hier ins Leben ruft, und der Minister quittiert das kurz und knapp. Ich mache mir da meine eigene Wertung draus. Aber zum Antrag: Ich habe mir mal die Märzsitzung im Jahr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zunächst einmal eine kurze Erklärung, warum wir noch einen Änderungsantrag dazu gemacht haben, weil unser Antrag zur Antragsfrist eingereicht wurde, und da hat der Wirtschaftsausschuss, in dem wir das Thema aufgesetzt haben, noch nicht stattgefunden, sodass die Ergänzungen im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Man kann das relativ kurz machen: Sie waren in der letzten Legislatur noch nicht da, dann hätten Sie sich mal bei Ihren Kollegen erkundigen sollen, wie das denn gelaufen ist mit der Bäderregelung und was das alles für ein Zirkus war. Und insofern kann man froh sein, dass wir die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Heute haben wir einen Antrag, einen wichtigen Antrag, was das Thema betrifft, Kreativwirtschaft, was das Thema betrifft. (Rainer Albrecht, SPD: Jawoll!) Ihr erarbeitet als Koalition hier den Koalitionsvertrag, da habt ihr ja nicht so viel Herzblut rein... (Rainer Albrecht, SPD: Ha, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich will ausschließlich auf den Antrag eingehen. Ich will jetzt nicht, wie wir es schon so oft gemacht haben, das Thema „Duale Ausbildung“, ich sage mal, generell wieder beleuchten, was da der Umstand ist. Und dass wir eine Attraktivitätssteigerung wie bei der dualen Ausbildung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Erst mal vielen Dank für die Aussprache! Ich möchte auf zwei/drei Dinge natürlich eingehen. Am besten fange ich hinten an oder bei Herrn Falk: Schön, dass Sie sich engagieren! Sie kennen die Vergangenheit und deswegen sage ich das, und deswegen freue ich mich, wenn die SPD pro …

... die Eingangskriterien zu bestimmen.