Wolfgang Waldmüller

Vielen Dank, Herr Winter! Frau Präsidentin! Ich finde es ein wenig schade, Herr Winter, weil Sie auf die Anträge, die wir heute noch gestellt haben, Sie sind zwar im Ausschuss darauf eingegangen oder im Wesentlichen Herr Foerster, aber hier im Plenum sind Sie nicht darauf eingegangen. Sie haben sich einen rausgesucht, das ist die …

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich spreche zum Thema „Wirtschaft und Arbeit“, „Energie und Verkehr“ macht mein Kollege. Die Situation der Wirtschaft erfüllt mich mit Sorge. Wir haben, in Mecklenburg-Vorpommern sind die Erwerbstätigkeit und die Anzahl der offenen Lehrstellen hoch und insgesamt die wirtschaftliche Situation ist …

Ja, natürlich. Ich verstehe das, was Sie sagen, keine Frage. Ich akzeptiere das auch, dass Sie diese Meinung haben, sonst würden Sie sich ja nicht so verhalten, wie es ist. Wir haben eine andere Auffassung dazu. Und ich glaube, dass diese Entwicklung, dass wir nur noch einen relativen Vergleich haben, den halte ich nicht für gut – das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn meine Enkel zu mir kommen, dann ist es regelmäßig, dass wir rausgehen und dass wir um die Wette laufen. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Torsten Koplin, DIE LINKE: Jawoll!) Und mein kleiner Enkel ist schon richtig schnell geworden. Und wissen Sie, was er als Erstes …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Sie haben sicher in den vergangenen Monaten und Wochen die öffentliche Diskussion mitbekommen, die sich um die Reform der Bundesjugendspiele in den Grundschulen drehte. Auslöser war der Beschluss des Ausschusses für die Bundesjugendspiele und der Kommission Sport der Kultusministerkonferenz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich werde mich im Tonfall ein wenig mäßigen, komme aber im Urteil, (René Domke, FDP: Wir können das ab.) kommen Sie nicht minder gut weg. Meine Damen und Herren, liebe Kollegen der FDP, Sie stellen fest, dass es der Wirtschaft nicht gut geht. Das ist richtig, der Abwärtstrend ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Im Gegensatz zu Ihrem Tariftreuegesetz haben wir jetzt eine relative Harmonie bei diesem Gesetz. (Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) Ich teile da sehr weitgehend (Zuruf von Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) die Auffassung von unserem Wirtschaftsminister, was das Thema …

Das tut mir leid! In der Tat, in der Aufregung habe ich das glatt vergessen. (Andreas Butzki, SPD: Stell dir mal vor, Schluppi hätte da gesessen!) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Dann fange ich noch mal an: Da ist es nun, das wichtigste Projekt, der Meilenstein. Also wenn ich das so höre, was ich jetzt gerade gehört habe, und wenn ich …

… und in der Geschichte …

Sehr geehrte Damen und Herren, da ist es nun, das wichtigste Projekt der Koalition. Ich habe heute gelernt, der Meilenstein in der Gesetzgebung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn man das Thema der heutigen Aussprache liest, „Land zum Leben. Starke Wirtschaft, gute Arbeit, für die Zukunft gewappnet“, dann könnte man den Eindruck gewinnen, dass in diesem Land alles in Butter ist: wachsende Wirtschaft, hoher Lebensstandard, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: …

Vielen Dank! Also erst mal zu dem einmaligen Tag, es soll ein Regeltag sein: Fakt ist eins, Fakt ist eins, dass wir dieses Jubiläum, diese 20 Jahre, dass die in dem Raum stehen in 2024 und das der Anlass dazu eben sein kann, deswegen soll das jetzt da in 2024 stattfinden. Man kann selbstverständlich dann im Weiteren darüber nachdenken, …

Na selbstverständlich!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Jetzt könnte ich sagen, na ja, die Reaktionen sind erwartungsgemäß wobei es erfreuliche Punkte gibt und nicht so erfreuliche Punkte: Es braucht diesen Antrag nicht, wir haben ja schon den Ostseeanrainertag, alles ist in Butter, läuft doch, alles ist gut. Haushaltsrelevante Dinge …

Herr Wulff, den wirtschaftspolitischen Ansatz, den trage ich zu 100 Prozent. Planbarkeit ist das A und O für die Wirtschaft, überhaupt keine Frage. Und es ist ja auch gut, deswegen sind wir uns in der Position auch einig, nur haben Sie es anders erzählt. Und dieses, so, wie es jetzt laufen soll, das ist eben genau das Gegenteil von …

Gerne.

Oh Gott! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich war ja schon sichtlich sprachlos bei den Ausführungen der GRÜNEN, enttäuscht bei den Ausführungen der FDP, aber, Herr Falk, jetzt hätte ich schon ein bisschen erwartet, dass da jetzt so ein bisschen Substanz kommt und noch mal erklärt wird, aber das schlägt dem Fass den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich wollte jetzt eigentlich dazu nichts sagen, Herr Falk, aber dann zwingen Sie mich ja eigentlich schon dazu, da jetzt auch tatsächlich gleich am Anfang so ein bisschen gegenzuhalten. Wenn es nach Ihnen ginge und wenn ich Ihren Ausführungen folge, dann müsste ich als CDU unseren …

Gern. Im Falle dessen, dass es positiv ausfällt, dass regulär bestellt wird und dann nachbestellt wird: In welcher Form wird das, gibts da eine neue Ausschreibung oder wird derjenige, der die Ausschreibung jetzt gewonnen hat, dann aufgefordert, ein neues abzugeben oder wird es einfach erweitert?

Ja, das ist klar.