Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frauen sind doch längst gleichberechtigt. Und Leistung zählt und nicht das Geschlecht. Quoten sind Diskriminierung von Männern, Frauen entscheiden sich freiwillig anders. Genderthemen sind Ideologie. Männer sind inzwischen benachteiligt. Und es gibt wichtigere Probleme. Etwas …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass diese Debatte um politische Bildung wichtig ist, glaube ich, zeigt diese Debatte heute gerade wieder mal. Und es zeigt auch, dass jeder Cent, der in die Landeszentrale für politische Bildung eingebracht ist, goldrichtig angelegt ist. (Beifall vonseiten der Fraktionen der …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die SPD-Fraktion ist unstrittig, Antidiskriminierungsarbeit ist unverzichtbar, denn sie ist Realität in unserem Land. Und Menschen, die davon betroffen sind, brauchen Schutz, Unterstützung und verlässliche Anlaufstellen, um ihre Rechte wahrnehmen zu können und auch, um …
Die Ausführungen, also die Richtung, die ich damit irgendwie ansprach, wäre eher, wie wir uns benehmen, wie sich M-V verhält, wie M-V sich präsentiert und nicht, welches Geld wir in diesen Teil der Hochschulen stecken, wenn Sie vielleicht folgen können. – Danke! (Zuruf von Martin Schmidt, AfD) Ja, wenn Sie sich angesprochen fühlen, dann …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mecklenburg-Vorpommern bleibt ein verlässlicher Partner für Wissenschaft, Kultur und auch für internationale Zusammenarbeit, und uns eint in diesem Einzelplan der Grundsatz „Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit“. Das betrifft, um das jetzt mal vorauszuschauen, das LAG und …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute durch unsere Städte und Dörfer gehen, dann sehen wir sie wieder leuchten, die Fachwerkhäuser, die Gutsanlagen, die Kirchen, die Bürgerhäuser, die Giebelhäuser, die das Gesicht unseres Landes prägen. Doch das war nicht immer so. Vor 35 Jahren standen viele …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Novelle des Denkmalschutzgesetzes Mecklenburg-Vorpommern ist ein entscheidender Schritt, um den Schutz unseres kulturellen Erbes mit den Anforderungen unserer modernen Gesellschaft in Einklang zu bringen. Ein zentrales Anliegen dieser Gesetzesänderung ist die Verbesserung …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! Wenn ein Thema mehr Zeit bekommt und reifen kann, dann entwickelt es sich auch manchmal anders als gedacht. Und so ist es auch ein bisschen mit dieser Aussprache. Im März noch hätte ich voller Freude und Stolz über unsere Jubilare Friedrich, Johnson und Reuter, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachbarn kann man sich ja nicht immer aussuchen. Und wie wir es auch aus dem Privaten kennen, freut man sich, wenn alle gut miteinander auskommen, sich gut verstehen und sich auch helfen. Solche Nachbarn hat Mecklenburg-Vorpommern und mit der Ostsee ein Herzstück und ein …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wurde schon alles gesagt, (Thore Stein, AfD: Dann lass es doch sein!) aber ich wiederhole es irgendwie gerne noch mal. Wiederholung prägt sich ja halt ein. Die Intention dieser Gesetzesänderung ist, glaube ich, irgendwie allen klargeworden. Und zum wiederholten …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Anliegen des vorliegenden Antrages setzt voraus, dass es viele Anfragen von potenziellen Käufern gibt, die unbedingt ein Denkmal in M-V erwerben wollen, und diese derzeit unbeantwortet bleiben – (Zuruf von Thore Stein, AfD) ein interessanter Gedanke. Eine entsprechende …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die geltenden Gesetze bieten bereits alle Voraussetzungen für zügige und sachgerechte Genehmigungsverfahren. Verzögerungen bei Genehmigungen, das führte ich früher auch schon aus, werden in aller Regel nicht durch den Denkmalschutz verursacht, sondern durch meist …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der uns vorliegende Gesetzentwurf geht leider von falschen Tatsachen aus. Verfahrensverzögerungen werden in aller Regel nicht durch den Denkmalschutz verursacht, denn da gibt es schon eine Regelung und eine Einspruchsfrist von diesen besagten vier Wochen, denn vielmehr kommt …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der UN-Behindertenrechtskonvention ist eindeutig beschrieben, Menschen mit Behinderungen haben die gleichen Rechte. Sie dürfen nicht benachteiligt werden, sie sollen selbstbestimmt leben. Volle Teilhabe für alle Menschen in allen Lebensbereichen, das ist ein großes Ziel …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Wort „Engagement“ kommt Ihnen ja ein bisschen schwer über die Lippen, Herr Renz. Deswegen fange ich irgendwie damit mal an, denn bei dem Antrag, wie Sie ausgeführt haben, geht es ja um ein ganz besonderes Projekt. Aber wem ich zum Anfang erst mal danken möchte, sind …
Aber diesen Spruch wollte ich einfach nicht so stehen lassen, das sehen Sie mir sicherlich nach. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das ist Ihnen nicht gelungen jetzt. – Zurufe von Thore Stein, AfD, und Torsten Renz, CDU) Die Idee, Frankfurt (Oder) zu unterstützen in der Bewerbung zusammen mit …
Frankfurt (Oder) zum Beispiel – Sie hatten ja vorhin auch eine Auflistung, meine Kollegin hatte sie ja schon genannt, der Städte, die sich ebenfalls beworben haben und das schon irgendwie vor geraumer Zeit begonnen haben –, wir hatten vorhin gehört, Frankfurt (Oder) hat im Juni 2021 begonnen mit der Bewerbungszeit, ist dafür ein ziemlich …