Beatrix Hegenkötter

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mecklenburg-Vorpommern bleibt ein verlässlicher Partner für Wissenschaft, Kultur und auch für internationale Zusammenarbeit, und uns eint in diesem Einzelplan der Grundsatz „Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit“. Das betrifft, um das jetzt mal vorauszuschauen, das LAG und natürlich auch die Zielvereinbarungen, von denen ich sicher bin, dass sie bis zum Jahresende mit allen Hochschulen abgeschlossen sein werden, denn die wissen halt auch, dass die finanziellen Rahmenbedingungen ziemlich angespannt sind. Aber in diesem Einzelplan 13 setzen wir ganz klare Prioritäten. Wir sichern die zentralen kulturellen Leistungen und wir investieren auch jenseits des Sondervermögens des Bundes kräftig in unsere Hochschulen. Und wir stehen gleichzeitig auch an der Seite unserer ukrainischen Partnerregion. Während andere Bundesländer – mein Kollege sprach es vorhin schon an – in Berlin oder auch in Nordrhein-Westfalen derzeit massive Einschnitte im Bildungs- und Kulturbereich vornehmen, bleiben wir auf Kurs. Die Grundfinanzierung aller Hochschulen – und das sind immerhin 39 Prozent des kompletten Einzelplans 13 – und die Kultureinrichtungen bleiben vollständig erhalten, und nicht nur das, es wurde schon angesprochen, dass wir diese Mittel auch dynamisieren, die Sachkosten in den Hochschulen, in der Kulturförderung, in der wir die Tariferhöhung im Bereich nachzeichnen. Wir ermöglichen also weiter eine Entwicklung und einen Ausbau, und das in Zeiten eines finanziellen Drucks. Und das ist eben nicht selbstverständlich. Das bedeutet für alle eine gewisse Planungssicherheit und es ist ein starkes Zeichen von Verlässlichkeit. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Und wir wissen auch, das war Teil der Anhörung, dass sich mit Geld nicht alle Probleme lösen lassen. Das wissen wir, auch nicht mit einem Doppelhaushalt lassen sich alle Probleme lösen. Dazu gehören auch strukturelle Fragen, die herangezogen werden müssen. Das war auch Teil der Anhörung. Da waren auch alle Anwesenden der Hochschulen irgendwie dabei und sich auch einig, dass es da Veränderungen geben muss, denn auch die Entwicklung bei der Studierendenschaft zum Beispiel, die wissen, dass sie da nacharbeiten müssen, auch wenn natürlich innerhalb der Hochschullandschaft ein ziemlich differenziertes Bild abzuzeichnen ist. Was sicherlich den Hochschulen aber am allermeisten hilft neben Geld, ist sicherlich ein freundliches, tolerantes und weltoffenes M-V. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Aber um noch ein paar Zahlen zu nennen, um ganz konkret auf den Einzelplan einzugehen, lassen Sie mich kurz dazu ausführen, der Hochschulbaukorridor bis 2040 wird mit jährlich 42 Millionen Euro abgesichert. Darunter befindet sich der Neubau des Ulmicums an der Uni Rostock und auch der Aufbau des Helmholtz-Institutes für Hochenergiedichtephysik, das HEDI. Hier setzen wir einen wichtigen forschungspolitischen Schwerpunkt, denn das HEDI ist das zweite Standbein in der Fusionsforschung.