Beatrix Hegenkötter

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Wort „Engagement“ kommt Ihnen ja ein bisschen schwer über die Lippen, Herr Renz. Deswegen fange ich irgendwie damit mal an, denn bei dem Antrag, wie Sie ausgeführt haben, geht es ja um ein ganz besonderes Projekt. Aber wem ich zum Anfang erst mal danken möchte, sind nämlich die denkmalengagierten, -verliebten Leute, die sich um Divitz kümmern. (Thore Stein, AfD: Habe ich doch schon!) Und gleichzeitig möchte ich nicht nur die erwähnen, sondern auch alle engagierten Denkmalpfleger, ob sie jetzt irgendwie Denkmalpfleger sind oder Bodendenkmalpfleger, die sich bei uns im Land um dieses Erbe und um unsere Geschichte kümmern. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Wie schon ausgeführt wurde, ist Divitz echt ein besonderes Schätzchen in diesem Land und hat eine besondere Geschichte, die halt bis ins Mittelalter zurückreicht. Und für den Erhalt von Divitz sprechen nicht nur die Historie, sondern besonders auch gartenhistorische Gründe, denn der namhafte Architekt Gustav Meyer prägte das Landschaftsbild dort maßgeblich. Eigentümer seit 2015 ist der Verein Kulturgüter Wasserburg Divitz e. V., und dieser bemüht sich zusammen mit der Gemeinde Divitz-Spoldershagen um die nachhaltige Sicherung und Nutzung der Anlage, denn das Potenzial von Divitz zu heben, ist eine ziemlich anspruchsvolle Aufgabe. Und ich möchte auch noch mal darauf hinweisen, da sich das am Sonntag jetzt gerade so anbietet, bietet auch die Wasserburg Führungen zum Tag des offenen Denkmals von 13:00 bis 17:00 Uhr. Sehr geehrte Damen und Herren, mit rund 2.000 Schlössern und Herrenhäusern verfügt Mecklenburg-Vorpommern über eine große Anzahl und Dichte derartiger Anlagen, die nicht nur in Deutschland, sondern sogar einmalig in ganz Europa sind. 1.078 der Schlösser und Herrenhäuser und 650 der häufig zu ihnen gehörenden Parks stehen auch noch unter Denkmalschutz. Damit besitzen wir ein einzigartiges kulturelles Erbe. Etwa 300 Schlösser und Herrenhäuser im Land werden touristisch genutzt. Überwiegend handelt es sich dabei um Beherbergungsbetriebe mit circa 4.000 Betten. Hierzu kommen Anlagen, die im Rahmen einer gemischten Nutzung für private Wohnzwecke oder landwirtschaftliche Nutzung auch Gästezimmer oder Ferienwohnungen anbieten. Weitere Schlösser werden als Museen oder für kulturelle Veranstaltungen genutzt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, nun zu den Forderungen in dem uns vorliegenden Antrag. Es ist ja auch schön, dass die AfD-Fraktion die Liebe für sich entdeckt hat, (Zuruf von Thore Stein, AfD) allerdings offenbar noch nicht so lange, und wahrscheinlich sind die Schlagzeilen, die es in den diversen Zeitungen in den letzten Monaten gab, dafür auch irgendwie Anlass gewesen. (Zuruf von Thore Stein, AfD) Deshalb kann ich mir auch die oberflächlichen Kenntnisse nicht anders erklären (Thore Stein, AfD: Oha!) und möchte zum einen erst mal auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage der CDU-Fraktion vom letzten Jahr hinweisen auf Drucksache 8/217, die im Februar ausgeteilt worden ist. Und seitdem gibt es leider auch keine neuen Erkenntnisse. Die Mittel für die Notsicherung kann immer nur der Eigentümer beantragen, in diesem Fall der Förderverein oder natürlich auch die Gemeinde oder der Landkreis. Und jeder Eigentümer, das wissen wir halt auch, ist dazu verpflichtet, sein Denkmal zu erhalten. Der vor einigen Jahren durch den Landkreis Vorpommern-Rügen gestellte Antrag zur Notsicherung ist seinerzeit nicht weiterverfolgt worden. Die damals in Aussicht gestellten 2 Millionen Euro stehen mit auslaufender Förderperiode nicht mehr zur Verfügung. Gelder für die Sanierung liegen seit dem Jahr 2017 in Höhe von rund 10 Millionen aus dem Programm „Kulturelle Leuchttürme“ des Bundesministeriums für Kultur und Medien vor, bedürfen aber, wie schon angesprochen, einer Kofinanzierung in gleicher Höhe. Um dieses wurde das Land gebeten, allerdings, wie Frau Ministerin schon ausgeführt hat, die förderrechtlichen Bedingungen entsprechend beim Bund und beim Land eines Nutzungskonzeptes, was immer noch nicht vorliegt, woran der Verein aber gerade arbeitet. Und lassen Sie mich die Bemerkung auch machen: Gerade in diesen Zeiten – ich meine, ich muss nicht, glaube ich, darauf verweisen, worüber wir in den letzten zwei Tagen geredet haben, um ganz viel Not, um ganz viel Sorge, um ganz viel Geld, so ist es, glaube ich, wichtig, dass wir verantwortungsvoll mit Geld umgehen. (Torsten Renz, CDU: Das heißt, soll nicht kommen, oder was?! – Heiterkeit bei Thore Stein, AfD – Zurufe von Rainer Albrecht, SPD, und Ann Christin von Allwörden, CDU) Seit 2017 arbeitet der Förderverein daran, eine Konzeption zu erarbeiten, die momentan allerdings immer noch ein Minus in sechsstelliger Summe ausweist. Gegenwärtig wird das Nutzungskonzept konkretisiert und Ergebnisse werden zum Jahresende erwartet. Die im Jahre 2019 durch den damaligen Wirtschaftsminister in Aussicht gestellten 10 Millionen und später noch mal eine Förderung von 5 Millionen durch das Wirtschaftsministerium sind leider nicht eingestellt worden. Diese Fördersumme findet sich nicht im Haushalt 2021 wieder, weder als leerer Haushaltstitel noch mit einer Summe. Ein Nutzungskonzept touristischer Art gab es nämlich damals auch noch nicht. Die Aufgabe der kompletten Sanierung der Burg, die ungefähr 0,6 Hektar umfasst, des großen Landschaftsparks mit circa 13 Hektar, des Nutzgartens und der weiteren Nutzflächen ist eine ziemlich große. Und weder der Verein noch die Gemeinde, noch der Landkreis sind dazu in der Lage, denn es gibt ziemlich viele gewichtige Aufgaben und auch einige Schwächen, die es auch im momentanen aktuellen Konzept noch gibt. Dazu gehört die dezentrale Lage von Divitz. Die schlechte Erreichbarkeit, die Flächen, die ziemlich gering sind, um eine gewinnorientierte Betreibung hinzubekommen, und auch das momentan noch geringe Besucherpotenzial tragen dazu bei. Außerdem ist im Hinblick besonders auf die Struktur und die Infrastruktur um Divitz herum eine große Aufgabe zu bewältigen, besonders im Hinblick auf das Landschaftsschutzgebiet, das Vogelschutzgebiet der Vorpommerschen Boddenlandschaft, das Wasserschutzgebiet, das laufende Bodenordnungsverfahren, um auch noch wichtige Flächen zu kaufen, um überhaupt zur Burg zu kommen, denn die Hauptzufahrt gehört nämlich nicht mit dazu aktuell. Das sind ziemlich große Herausforderungen, und erst, wenn das geklärt ist, kann man halt überlegen, was mit Divitz passieren soll. (Thore Stein, AfD: Aber sichern sollte man die Burg.) Im aktuellen Koalitionsvertrag steht natürlich in Zeile 1179: „Einzigartige Kulturstätten und Baudenkmäler im ländlichen Raum wollen wir erhalten.“ Und das werden wir auch. (Thore Stein, AfD: Ja, „wollen“ ist gut.) Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich bin froh, dass in den kommenden Wochen ein runder Tisch zwischen dem Wirtschaftsministerium, dem Landwirtschaftsministerium, dem Wissenschafts- und Kulturministerium, dem Staatsekretär für Vorpommern und dem östlichen Mecklenburg und dem Bundesministerium für Kultur und Medien geplant ist, und natürlich auch mit dem Verein, um die weitere Zukunft des Schlosses zu erörtern. Die Mitglieder des Fördervereins – und dazu kann ich mich auch zählen – stehen für den Erhalt der Burg in den Startlöchern. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)