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Beatrix Hegenkötter

SPD 26.01.2024 Sitzungen 8/74

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Anliegen des vorliegenden Antrages setzt voraus, dass es viele Anfragen von potenziellen Käufern gibt, die unbedingt ein Denkmal in M-V erwerben wollen, und diese derzeit unbeantwortet bleiben – (Zuruf von Thore Stein, AfD) ein interessanter Gedanke. Eine entsprechende Datenlage, aus der Sie den Bedarf an der Denkmalbörse ableiten, würde mich da mal interessieren. (Thore Stein, AfD: Ja, wenn man so ein bisschen an der Geschichte ist, weiß man das.) Häuser und Grundstücke in attraktiver Lage waren nicht erst seit Corona wieder im Kommen. Häuser, die vor zehn Jahren niemand haben wollte, waren auf einmal nachgefragt und gut verkäuflich, auch wenn sie einen großen Sanierungsbedarf hatten. (Thore Stein, AfD: Sagen Sie doch selber gerade!) Aufgrund der aktuellen Situation in der Baubranche mit massiven Preissteigerungen hat die Nachfrage allerdings wieder stark nachgelassen. Wenn ich im Internet „Denkmal in M-V einkaufen“ eingebe, erscheinen mir verschiedenste Websites zur Auswahl, ob es 31 Angebote sind mit Exposés, Kontaktangebote, oder auf einer anderen Seite vom Schloss bis Herrenhaus, bis zu einem Bauernhaus mit 57 Varianten, es gibt genug Angebote. Auf der Internetseite der Vereinigung der Denkmalämter in Deutschland steht unter dem Hinweis „Wo kann man ein Denkmal kaufen …?“: „Für Auskünfte stehen die zuständigen Unteren Denkmalschutzbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte zur Verfügung …“, da diese die Situation in ihrem Zuständigkeitsgebiet am besten kennen. „Das Landesamt für Kultur und Denkmalpflege Mecklenburg-Vorpommern führt“ im Gegensatz dazu keine Liste „mit verkäuflichen Denkmalen“ auf. Liebe Kolleginnen und Kollegen, von den denkmalgeschützten Gutshäusern in unserem Land befinden sich etwa 90 Prozent im Privatbesitz. Ein großer Teil von ihnen ist in den letzten Jahren saniert worden und wird überwiegend für private und touristische Wohnzwecke genutzt. Viele dieser Gutshäuser haben eine behutsame Sanierung und Neunutzung erfahren, andere sind dem modernen Zeitgeist entsprechend stark verändert worden und haben dabei viel von ihrem bauhistorischen Zeugniswert und dem ursprünglichen baulichen Charakter verloren. Leider werden einige denkmalgeschützte Objekte nicht genutzt und ihr Leerstand stellt eine Gefährdung der Bausubstanz dar. Einige Gebäude werden ihren Denkmalstatus dadurch auch einbüßen. Es ist jedoch nicht Aufgabe des Landes, für private Eigentümer von Denkmälern eine Verkaufsbörse als Kontakt zu möglichen Investoren zu erstellen und zu führen. Meine Kolleginnen führten ja bereits dazu aus. Außerdem kostet so eine Börse ja nicht nichts, vor allem Personalkosten, da diese gepflegt und aktualisiert werden muss. Dies ist Ihrem Antrag aber nicht zu entnehmen. Die implizierte allgemeine Beratungspflicht durch das LAKD kann ebenfalls nicht geleistet werden, weil die Zuständigkeit nicht gegeben ist, wie bereits ausgeführt. Hier sind vor allem die unteren Denkmalschutzbehörden gefragt. Unklar ist zudem der Beratungsumfang, der ausgehend vom Beratungsbedarf mutmaßlich über eine reine denkmalrechtliche Einschätzung, wie sie derzeit vom LAKD vorgehalten wird, hinausgehen wird. Wir sind verpflichtet, unsere Denkmale, egal, ob über oder unter der Erde, ob sie bereits entdeckt sind oder nicht, zu schützen, das ist gar keine Frage. Aber die meisten Denkmäler haben einen Eigentümer, und jeder ist verpflichtet, sich um sein Eigentum zu kümmern. Das weiß ich selber als Eigentümer eines Denkmals, was das bedeutet. (Thore Stein, AfD: Eigentümerin!) Spekulanten kann man auch mit einer kostenlosen Denkmalbörse nicht entgegenwirken. Und das haben auch die anderen Denkmalbörsen aus den Bundesländern, wo sie eingeführt sind, nicht in petto, die stellen eben nur den Kontakt her und keine Beratung. Wir lehnen den Antrag ab. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

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