Beatrix Hegenkötter

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Novelle des Denkmalschutzgesetzes Mecklenburg-Vorpommern ist ein entscheidender Schritt, um den Schutz unseres kulturellen Erbes mit den Anforderungen unserer modernen Gesellschaft in Einklang zu bringen. Ein zentrales Anliegen dieser Gesetzesänderung ist die Verbesserung der Belange der Barrierefreiheit. Mehrmals hat unser ehemaliger Bürgerbeauftragter darauf hingewiesen, dass die Barrierefreiheit mehr Berücksichtigung in Gesetzen erfahren muss. Dem kommen wir jetzt nach. Ein weiterer Schwerpunkt der Novelle ist die Erleichterung des Ausbaus der erneuerbaren Energien. Wir stehen vor der Herausforderung, dem Klimawandel zu begegnen und unsere Energieversorgung nachhaltig und unabhängig zu gestalten. Dazu gehört auch, den Einbau von Photovoltaik- und Solarthermieanlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden zu ermöglichen. Eine individuelle Prüfung, wie immer bei Belangen von allen Denkmälern, bleibt dabei natürlich selbstverständlich. Konflikte muss es nicht geben, außer man befeuert sie künstlich und populistisch. Diese Novelle sieht vor, die Fristen für Stellungnahmen der Denkmalfachbehörden klar zu definieren und sicherzustellen, dass Entscheidungen zügiger getroffen werden. Auch werden endlich – und das wurde auch schon mehrfach erwähnt – einige Gesetzeslücken geschlossen bezüglich der Zuständigkeit für Bodendenkmäler, im Küstenmeer und auch die vorsätzliche Zerstörung von Denkmälern und Grabräuberei. Das Bekenntnis, unsere Welterbestätten im Land gesetzlich zu verankern und die Verpflichtungen aus dem UNESCO-Übereinkommen bei allen Entscheidungen zu berücksichtigen, ist uns ebenso wichtig. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die hier vorgelegte Novelle des Denkmalschutzgesetzes ist ein ausgewogener Kompromiss zwischen dem Erhalt unseres kulturellen Erbes und den Anforderungen einer modernen, nachhaltigen Gesellschaft. Sie ist ein praxisnaher Schritt, um Denkmalschutz zukunftsfest und praxisnah zu gestalten, pragmatisch. Sie vereinigt Kulturpflege, Inklusion, Klimaschutz und den so oft geforderten Bürokratieabbau und ermöglicht fachlich gute Lösungen für die Berücksichtigung aller Interessen, denn es ist nicht ein Entweder- oder, sondern immer ein Sowohl-als-auch. Aber das gehört schon jetzt zur täglichen Praxis in der Denkmalpflege. Ich freue mich auf die weiteren Beratungen im Ausschuss und danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)