Beatrix Hegenkötter

Die Ausführungen, also die Richtung, die ich damit irgendwie ansprach, wäre eher, wie wir uns benehmen, wie sich M-V verhält, wie M-V sich präsentiert und nicht, welches Geld wir in diesen Teil der Hochschulen stecken, wenn Sie vielleicht folgen können. – Danke! (Zuruf von Martin Schmidt, AfD) Ja, wenn Sie sich angesprochen fühlen, dann gerne. (Zuruf von Martin Schmidt, AfD) Ich führe mal weiter in meinen Ausführungen. Wir waren beim HEDI, das wir als zweites Standbein unserer Fusionsforschung ausbauen wollen. Und wenn das klappt, sind wir das einzige Bundesland, das diese beiden Fusionsforschungsansätze entwickelt, den Magneteinschluss zum einen und die Laserfusion. Damit sind wir ein starker Partner in der Fusionsallianz und sind top aufgestellt, um in der Hightech Agenda von der Bundesregierung zu profitieren. Hier investiert das Land auch kräftig in die Zukunft und wird in dieser Technologie ganz oben mitspielen. Mit der Übertragung der Bauherreneigenschaft an die Unimedizin schaffen wir zudem mehr Flexibilität und einen besseren Planungsprozess. Wir versprechen uns auch eine Vereinfachung und Beschleunigung der Prozesse dadurch. Das Stichwort lautet dabei „Bürokratieentlastung“. Und wir setzen einen weiteren Schwerpunkt in dem Doppelhaushalt, die Neuerung im Lehrkräftebildungsgesetz, das wir mit 50 Millionen Euro umsetzen. Unsere Hochschulen sind Innovationsmotor Nummer eins. Sie brauchen Planungssicherheit, und genau die geben wir ihnen mit diesem Doppelhaushalt. Und ich erinnere mich auch gut an die Ausführungen der Anwesenden in den Anhörungen, dass es irgendwie keine Kürzungen geben wird und dass sie auch im Hinblick auf den Transformationsbedarf und die Notwendigkeit auch bereits selber Schritte in die Wege leiten. Und nicht zuletzt kümmert sich der Doppelhaushalt auch um die Bedarfe der Studierenden selbst und ihr soziales Umfeld. Dass das Land außerdem die psychosoziale Beratung der Studierendenwerke dauerhaft absichert und zusätzliche Mittel für die Gemeinschaftsverpflegung bereitstellt, ist ein wichtiges und richtiges Signal an unsere Studierenden. (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD) Und auch im Kulturbereich setzen wir klare Schwerpunkte. Das Thema „Erinnerungskultur und politische Bildung“ ist unverzichtbar für eine lebendige Demokratie. Und wir werden beides konsequent weiter fördern und die Ansätze erhöhen. Als eines der Beispiele möchte ich die Mahn- und Gedenkstätte in Wöbbelin ansprechen, die zukünftig 135.000 Euro jährlich erhält, oder das Bildungs- und Dokumentationszentrum in Prora, das mit 85.000 Euro jährlich beim Aufbau einer Dauerausstellung unterstützt wird. Und auch der Theaterpakt – es wurde schon angesprochen – wird bis 2028 fortgeführt und behält seine Dynamisierung. Und weil es vorhin angesprochen wurde, Theater ist eben kein Spaß, sondern Teil unserer kulturellen Grundversorgung, genauso, wie wir auch die Unterstützung der Deutschen Tanzkompanie in Neustrelitz sicherstellen könnten, die nach langem Ringen nun dauerhaft gesichert ist und jährlich 500.000 Euro erhält, wie wir auch die Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg unterstützen können mit über 800.000 Euro. (Thore Stein, AfD: Der Denkmalschutz.) Wir haben … (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Genau! Wir haben auch Vorkehrungen getroffen für die Musik- und Jugendkunstschulen, die aufgrund des Herrenberg-Urteils erhebliche Sorgen haben. Der Musikschulverband wird mit zusätzlichen 500.000 Euro pro Jahr gestärkt, die Jugendkunstschulen mit weiteren 50.000 Euro. Insgesamt steigt der jährliche Landeszuschuss für Musik- und Jugendkunstschulen damit auf rund 5 Millionen Euro. Das entspricht etwa 45 Prozent der gesamten Kulturförderung des Landes. Aber unsere Verantwortung endet nicht an unseren Landesgrenzen. Die Partnerschaft mit der ukrainischen Partnerregion Tschernihiw wird fortgeführt und auch finanziell untersetzt, ebenso wie die Zusammenarbeit im Ostseeraum im Rahmen der Ostseestrategie, denn eine internationale Kooperation ist ein wichtiger Baustein unserer Landespolitik, heute mehr denn je. Liebe Kolleginnen und Kollegen, in einer Zeit, in der alle sparen müssen, ist dieser Einzelplan 13 eine klare Ansage. Wir setzen Prioritäten in den Zukunftsfeldern Kultur, Wissenschaft und Europa. – Ich danke. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke)