Torsten Leveringhaus

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, wir alle müssen zugeben, wir uns in Deutschland viel zu lange viel zu sicher fühlt haben. Denn, seien wir ehrlich: Sabotage, Spionage, Cyberangriffe und Naturkatastrophen, all das hatten als akute Bedrohungslage nicht wirklich auf dem Unsere …

Auch von meiner Seite vielen Dank für die Beantwortung. – Ich hatte herausgehört, dass unter den vier Punkten, Sie als Gründe dafür genannt haben, warum es auf scher Seite keine Fortschreibung gibt, auch die Indizes angeführt wurden, die unter anderem auf ebene bestehen. Daher meine Frage: Wie bewerten Sie als Ministerin Gewährleistung …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wann erfolgt die nächste Veröffentlichung des 2022 eingeführten Digitalindex, der die Wirkung der hessischen Digitaloffensive alle zwei Jahre in den wichtigsten Bereichen wissenschaftlich und unabhängig überprüfen und ab 2024 fortgeschrieben werden sollte, um die Wirkung und …

Ja, ich komme auch zum Ende. – Diese Steuerung zeigt sich nicht in den Zahlen des Haushaltsplanes. Sie zeigt sich nicht in den massenhaften Mails oder Pressemitteilungen aus dem Digitalministerium. Sie zeigt sich im täglichen Handeln im Haus selbst, aber auch im Land Hessen. Hier erwarten wir, erst recht nach sieben Jahren, einfach mehr. …

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen Kollegen! Für die heutige Diskussion zum Einzelplan des Digitalministeriums habe ich drei Punkte herausgesucht, auf die ich etwas näher eingehen möchte. Das sind Punkte, die im Haushaltsentwurf an der einen anderen Stelle enthalten sind, die aber aus unserer besser laufen könnten, ja, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren! Jetzt stehe ich hier und habe fünf Minuten zeit zum AfD-Antrag zum Thema „digitale Souveränität“. Ich sage es schon einmal: Ich brauche sie nicht. Ich das freut uns alle. sprachen (Vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) die Wenn ich hier stehe, dann tue ich das – man sieht es …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte meine Rede natürlich auch mit einem Dank beginnen, und zwar an Sie, Herr Prof. Dr. Roßnagel, und Ihr gesamtes Team für die Arbeit im Bereich Datenschutz und Informationsfreiheit auch im Jahr 2024. Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD und …

Frau Präsidentin, vielen Dank. Frau Prof. Sinemus, vielen Dank für die Beantwortung der Frage. – Es freut mich, dass Sie eine Kampagne begrüßen, an der Sie selbst beteiligt waren. Ich zitiere aus „heise online“ vom 22. September 2025: „Die in Zusammenarbeit mit der hessischen Digitalministerin Kristina Sinemus … entwickelten Botschaften …

werden Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir diskutieren heute im Setzpunkt den Antrag der Ihres FDP-Fraktion, der eine „landesweite Drohnenabwehr-Straweiten tegie für Hessen“ fordert – zweifellos ein Antrag mit einem des aktuellen Thema, doch auch ein Antrag, der aus meiner Ver- Sicht wichtige Punkte erwähnt, …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen Kollegen! Wir sprechen heute – das ist schon oft worden – über den Staatsvertrag zu NOOTS, dem nalen Once-Only-Technical-System. So sperrig, wie Name im ersten Moment vielleicht klingt, so richtig wichtig ist das System doch für unser Land; denn im blick auf die Möglichkeiten, aber …

Markus Das mache ich. – Bei LinkedIn konnte ich gestern bei Ihnen, Frau Prof. Sinemus, lesen, dass Sie, im Nachgang zur Digitalministerkonferenz in Rheinland-Pfalz, das genauso sehen, Stichwort: digitale Souveränität. Ich freue mich schon darauf, wenn wir bald Taten in Form von Anträgen oder sogar Gesetzentwürfen sehen und besprechen und …

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Schon im letzten Plenum haben wir über Digitalpolitik gesprochen. Es gab eine Regierungserklärung unserer Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus. Der Titel lautete: „Hessen digital: Aufbruch in eine innovative Zukunft“. Nun, nur ein paar Wochen später, ist der Bund …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht als Vorbemerkung zu meiner de: Ich habe gerade etwas von KI-gereifter Ahler gehört. Jetzt ist es im Digitalausschuss so, dass wir Herrn Pohlmann unseren einzigen nordhessischen ordneten verlieren. Ich weiß nicht, wer nachrückt, vielleicht findet sich jemand, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon erwähnt worden: Zum Mal reden wir hier im Plenum über den Einzelplan Digitalministeriums; denn nach fünf Jahren als Teil Staatskanzlei haben wir nun wirklich ein eigenständiges Digitalministerium, mithin auch einen Einzelplan und durch – das sollte, denke …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Prof. Dr. Roßnagel, auch ich möchte, weil es sich so gehört und weil ich es auch aus vollem Herzen mache, meine Rede damit beginnen, Ihnen und Ihrem gesamten Team einen großen Dank auszusprechen für die Arbeit, die Sie leisten, und für die Berichte zum …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Stirböck, erst einmal Ihnen einen schönen Gruß von meinem Kollegen Hans-Jürgen Müller: Auch in der Landwirtschaft werden die Anträge inzwischen online eingereicht. Vielleicht lassen Sie sich auch da mal auf den neuesten Stand bringen. (Oliver Stirböck (Freie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Staaten und Regionen sind ein Schlüssel für Wohlstand, Innovationen und Stabilität. Besonders Hessen als eine der wirtschaftsstärksten Regionen in Deutschland profitiert von seiner internationalen Vernetzung. Mit Israel verbindet …

Wir befinden uns in einer Zeit, in der sich die rungen an Stadtplanung, Infrastruktur und Ressourcenmanagement schneller verändern als jemals zuvor. Die ausforderungen, vor denen unsere Kommunen stehen, immens. Sie reichen von der effizienten Nutzung von zeitdaten bis hin zur Einbindung der Bürgerinnen und ger und der Bewältigung von …

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben jetzt noch zwei Anträge, den über den Digital-Gipfel und den über die Weinlagenwanderung; mal schauen, was amüsanter ist. Zum Entschließungsantrag mit dem Titel, er ist schon erwähnt worden: „Hessen als Austragungsort des BundesDigital-Gipfels – starkes Signal für …

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Nach der Geschäftsordnung unseres Hessischen Landtages stehen mir jetzt 7,5 Minuten zu, um über den Gesetzentwurf zur Begrenzung der Anzahl der hauptamtlichen Beigeordneten zu sprechen. Ich möchte Sie aber nicht mit einer potenziell ausufernden Redementalität nerven, wenn …