Torsten Leveringhaus

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, wir alle müssen zugeben, wir uns in Deutschland viel zu lange viel zu sicher fühlt haben. Denn, seien wir ehrlich: Sabotage, Spionage, Cyberangriffe und Naturkatastrophen, all das hatten als akute Bedrohungslage nicht wirklich auf dem Unsere Sicherheitsbehörden hatten es. Aber für weite le der Bevölkerung schienen das doch Gefahren wie einem anderen Planeten zu sein. Aber allein die Anschläge auf Einrichtungen der kritischen Infrastruktur in dieser Woche wirken wie eine weitere kalation, eine Bedrohungslage, die seit Jahren Wir müssen endlich aus unserem Dornröschenschlaf wachen. Ich nehme den digitalen Bereich: Im Bereich der Cyberangriffe stellte der Branchenverband Bitkom schon 2024 dass Deutschland jeden Tag tausendfach angegriffen Die Angriffe erfolgen dabei häufig durch Cyberkriminelle, aber eben auch zunehmend von staatlich gelenkten Akteuren. Insbesondere Russland will mit solchen nen unsere Stromversorgung lahmlegen und Chaos Russland bekämpft damit systematisch unsere freie Spiel- schaft, und es will unser Gemeinwesen spalten und zerstöInfor- ren. Wenn Diese Angriffe zielen aber auch auf unser wirtschaftliches auch Fundament. Im Jahr 2025, also ein Jahr später, konnte man es vom gleichen Branchenverband Bitkom im Wirtschaftsbericht 2025 lesen – ich zitiere –: funktio„Die Frage ist nicht, ob Unternehmen angegriffen werden, sondern wann – und ob sie diese Angriffe dass erfolgreich abwehren können.“ Sie Aber Resilienz – auch das haben wir schon gehört – ist ist eben nicht nur im digitalen Raum nötig. Drohnenüberflüge bei kritischer Infrastruktur oder sogar inzwischen Anschläge auf deutschem Boden, wie diese Woche in Jänschwalde oder Bergheim, aber auch der Hitzesommer, den wir dieses Aber Jahr erlebt haben, setzen das Thema Resilienz nach ganz sind oben auf die politische Tagesordnung. Der Ich begrüße es, dass man in der Resilienzwoche, die jetzt folgt, mit dem Handelsverband zusammenarbeitet. Wir Kommüssen uns, so glaube ich, da auch ein bisschen sprichSiegel, wörtlich an die eigene Nase fassen und uns fragen, was wir entda in Eigenverantwortung gemacht haben. So gibt es seit Langem Checklisten des Bundesamtes für BevölkerungsHilfe schutz und Katastrophenhilfe. Sie beinhalten Hinweise für die Vorbereitung auf Notfälle und Katastrophen, was man die an Essen und Trinken bevorraten muss, wie die Hausapound theke richtig aussehen soll, aber auch was man zum Thema Licht, Wärme und Kommunikation zu Hause haben sollte sich und beachten sollte. Diese Listen aus dem Internet in das Bewusstsein und den sich Alltag aller Menschen zu bringen, ist wichtig, und ich hoffe, man erreicht in der nächsten Woche mit der Zusammenarbeit des Handelsverbands möglichst viele Menschen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD und Freie Demokraten) Frakti- Denn wir alle müssen Resilienz ernst nehmen, und neben der staatlichen Verantwortung für den Schutz der Bevölkerung brauchen wir eben mehr Selbstverantwortung aller Bürgerinnen und Bürger. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, in der Ankündigung zur Resilienzwoche sind folgende Szenarien explidass zit erwähnt: Sabotage, Spionage, Cyberangriffe, Naturkagetastrophen oder Energieengpässe. Versteht man Resilienz aber nach der Definition als Widerstandskraft, Krisen, wir Stress oder schwere Schicksalsschläge ohne dauerhafte Schirm. Schäden zu überstehen, so kommt man beim Thema „dauTeierhafte Schäden“ eigentlich nicht um die Auswirkungen von des Klimawandels herum. Eigentlich. Denn da klafft in der hessischen Strategie aus unserer Sicht doch eine große Lücke. Betrachtet man dann Esnoch parallel das laufende Vorhaben, die Klimaziele aufzuexistiert. weichen, muss man sogar feststellen, dass hier das Thema aufResilienz aktiv geschwächt wird. So stellt auch der Städtetag in den Beratungen rund um das Klimagesetz, die aktuell laufen, fest, dass die Verantfest, wortung für das Erreichen der Klimaziele und vor allem wird. auch für Klimaanpassung und Hitzeschutz an die Kommunalpolitik weitergereicht wird, ohne diese dafür finanziell und strukturell auszustatten. Meine Damen und Herren, so Aktiostärken wir keine Resilienz in Hessen. stiften. Gesell- (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dabei wurde doch schon in der Resilienzstrategie aus dem Jahr 2023, die auch Basis des Programms KOMPASS Resilienz ist, festgestellt, dass Hitzeperioden eine Herausforderung sind. Aber nach dem dröhnenden Schweigen der Landesregierung den ganzen Sommer über ist das Thema eben auch in der Resilienzwoche quasi nicht existent. Aber nur davon, sich krampfhaft die Augen zuzuhalten, geht der Klimawandel eben nicht vorbei. Klimaschutz und Klimaanpassung müssen ein Schwerpunkt der Resilienzstrategie der Hessischen Landesregierung werden. Ich komme zum Ende und möchte positiv und mit einem Dankeschön enden. Denn Resilienz wird heute schon von vielen Menschen in Hessen tagtäglich gelebt: bei den Feuerwehren, dem THW, der Polizei, dem DRK und vielen anderen Organisationen – hauptberuflich, aber eben auch ganz oft im Ehrenamt. Wie jedes Ehrenamt ist diese Arbeit unersetzlich und unbezahlbar. Diese Menschen benötigen aber auch mehr als ein Dankeschön in diesem Haus, was ich gerne ausrichte. Sie benötigen Anerkennung und Beachtung. Das findet in der nächsten Woche, in der Resilienzwoche, statt, und das begrüßen wir ausdrücklich. Aber sie brauchen eben auch dauerhaft eine ganzheitliche Betrachtung und finanzielle und strukturelle Unterstützung, um ihren Job zu machen. Das fehlt uns an dieser Stelle noch ein bisschen. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)