Torsten Leveringhaus

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht als Vorbemerkung zu meiner de: Ich habe gerade etwas von KI-gereifter Ahler gehört. Jetzt ist es im Digitalausschuss so, dass wir Herrn Pohlmann unseren einzigen nordhessischen ordneten verlieren. Ich weiß nicht, wer nachrückt, vielleicht findet sich jemand, der uns einmal eine reifte Ahle Wurscht zur Verfügung stellen kann. Das mich doch einmal interessieren. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Ingo (CDU): Wir arbeiten daran! – Weitere Zurufe) Aber zur Regierungserklärung. Ich habe am letzten tag, 18. März 2025, von dieser Regierungserklärung fahren. Am gleichen Tag wurde auch noch der Titel umgeschickt: „Hessen digital: Aufbruch in eine Zukunft“ hieß es da noch. Heute reden wir über digital: Aufbruch in eine innovative Zukunft“. Ich muss gestehen: Als ich das gelesen und kurz nachgedacht habe, war ich doch ziemlich erstaunt. dass ich irgendetwas gegen Aufbruch hätte, ganz im genteil. Nicht, dass ich etwas gegen einen Aufbruch im gitalen Bereich hätte – gerade das ist sowohl meine be als auch Sinn meiner Tätigkeit als Abgeordneter für gitalpolitik im Hessischen Landtag. Aber nach 2.259 Digitalministerium – gegründet am 18. Januar 2019, ist der 25. März 2025 – reden wir heute vom Aufbruch in die Zukunft? Da muss ich mich schon fragen: Als verbuchen wir die letzten sechs Jahre – als Aufwärmphase, und ab heute geht es dann endlich mit Gigabit-Tempo die Zukunft, ins digitale Zeitalter? (Zuruf Marius Weiß (SPD)) „www“ Ich weiß nicht, ob das die richtige Formulierung ist. Wohl- (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Oder – der Gedanke kam mir danach – ist es vielleicht eher so, dass wir zwar hier in Wiesbaden diskutieren, aber doch mir eigentlich über Bundespolitik sprechen? In den letzten Jahdieser ren haben wir – in Hessen, aber auch bundesweit – über offen das Für und Wider eines Digitalministeriums diskutiert. „Willi Allein in diesem Jahr gab es, ausgehend von der Bundestagswahl und im Hinblick auf die immer noch stattfindenden Koalitionsverhandlungen, wieder Dutzende Artikel, Blogbeiträge und Podcasts zu diesem Thema. Die Frage, ob wir ein eigenständiges Digitalministerium im Bund den brauchen, wird dabei in den allermeisten Fällen bejaht. Aktion Fulda, Was liegt da näher, als aus Hessen einen Gruß in Richtung süd- Berlin zu schicken: Seht her, wir haben ein tolles Digitalmeinen ministerium. Hier ist nach sechs Jahren immer noch kein hier Silicon Valley – ich möchte sagen: zum Glück –, aber hier ist der digitale Aufbruch zu Hause. – Ministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus ist in ihrer Rede auf fünf zentrale Bausteine eingegangen, wie digital und wie innovativ wir in Hessen sind. Ich will es vorwegnehmen: Eine Rede nach Bausteinen zu gliedern, ist nicht unbedingt die größte Innovation und klingt eher nach Büroklammer und Laufmappe. (Heiterkeit Oliver Stirböck (Freie Demokraten)) Aber vielleicht passt das auch ins Bild, das das Digitalministerium leider teilweise abgibt, nämlich die Büroklammer der hessischen Ministerien zu sein. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe Re- CDU: Oh!) Wurscht Aber gerne werfe ich einen kritischen Blick auf die einmit zelnen Textbausteine. Dabei freut es mich, zu lesen, dass AbgeResilienz und Souveränität im Digitalen zu den Herzensaber themen nicht nur der Ministerin, sondern auch der gesamKI-geten Landesregierung gehören. würde Aber wie kann es bei der großen Liebe zu diesen Themen und zur digitalen Souveränität sein, dass wir in Hessen Schon 2022 eine Open-Source-Videokonferenzlösung anstreben, um dann zwei Jahre später mit einer knappen Mail zu Diens- sagen: „Ach ja, es wird dann doch eine proprietäre Lösung er- eines US-Softwareanbieters“? herSollte man für ein zentrales politisches Anliegen, für das digitale man so sehr brennt und das ein Herzensthema ist, nicht „Hessen viel mehr kämpfen? Und dies erst recht nach den Entwicklungen in den USA der letzten Wochen, wo man leider den darüber Eindruck bekommen kann, dass nicht nur der Rechtsstaat, Nicht, sondern auch die Demokratie an sich unter die Räder geraGe- ten könnte? di- (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Na ja!) AufgaDiFür ein Digitalministerium mit dem Anspruch, ressortüberTagen greifend zu steuern, ist das leider kein Ruhmesblatt. Wie heute immer scheint auch hier zu gelten, dass das Digitalministerium nur dann zuständig ist, wenn es um Pressemitteilunwas gen und Fotos für die Öffentlichkeitsarbeit geht. in (Zuruf Freie Demokraten: Stimmt!) Die digitale Resilienz ist auch kein neues Thema. Dass sich durch die Digitalisierung unseres gesamten Lebens neue Angriffsmöglichkeiten ergeben, ist völlig klar. Und seit Jahren steigt auch die Zahl der Angriffe. Ich möchte an dieser Stelle auch die Arbeit von Institutionen wie emergenCITY in Darmstadt loben. Gleichzeitig bin ich aber erneut verwundert, dass wir im Jahr 2025 die Einweihung einer Litfaßsäule so sehr feiern können. (Heiterkeit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Bijan