Ja, also natürlich könnte ich mir auch noch mehr vorstellen, logischerweise. Nur, wir haben einfach nur im Blick gehabt, was Hamburg jetzt sofort tun könnte, um Haushalte zu entlasten. Und Herr Grutzeck, ganz ehrlich, dass Sie 12 Prozent der Betroffenen als irgendwie eine so kleine Menge von Leuten bezeichnen, die eigentlich gar nicht …
Man sieht mich gar nicht mehr hinter dem Ding. Demnächst rede ich von dadrunter. Wertes Präsidium, werte Kolleginnen und Kollegen! Zum 1. Juli tritt die Grundsicherungsreform in Kraft und statt Unterstützung setzt sie viel, viel stärker auf Druck und Leistungskürzungen. Wohnen ist aber ein Grundbedürfnis und das muss jedem Menschen …
Sehr geehrtes Präsidium, liebe Hamburgerinnen und Hamburger, liebe Kolleg:innen. Ja, also zu den Zahlen ist einiges gesagt worden. Frau Warnecke, das ist völlig klar, dass die Analyse... Da stimme ich Ihnen komplett zu. Und ich freue mich auch, dass wir es noch mal im Ausschuss diskutieren. Ich konzentriere mich jetzt trotzdem noch mal …
Ja, verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich muss mich mal echt fragen, hinter welche Fichte Sie mich gerade führen wollen und welches Papier Sie gelesen haben. Es handelt sich doch eindeutig um ein internes Arbeitspapier. Also es hat sich doch der Paritätische nicht ausgedacht. Der hat sich nicht da 170 Seiten irgendwie ausgedacht. Und …
Vielen Dank, Frau Block, für Ihre Rede. Die finde ich ehrlich gesagt großartig, dass Sie den Antrag ablegen. Naja, das überrascht mich nicht. Aber nichtsdestotrotz haben Sie viele Sachen gut auf den Punkt gebracht. Aber leider waren Sie in der Debatte wirklich auch ein bisschen die Einzige. Also vielleicht würde ich das auch für mich in …
Ja, die Kolleginnen und Kollegen, die vor mir gesprochen haben, haben ja eigentlich schon sehr viel zu dem gesagt, dass es dieses Problem, was hier so gut in die Erzählung der AfD gibt, also dass es strukturellen, bandenmäßigen Leistungsmissbrauch im sozialen Bereich gäbe, dass es dieses Problem schlicht nicht gibt. Es gibt sicherlich …
Ja, sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen, liebe Hamburger:innen. Als Linke sind wir natürlich, das wird Sie nicht überraschen, immer für Vernetzung und Austausch und dafür, auch Erfahrungen aus der Praxis in die Politik einzubinden. Und deshalb werden wir natürlich diesem Antrag zustimmen. Gleichzeitig darf ein runder …
Also irgendwie fühle ich mich leider bemüßigt, noch einmal zu betonen, dass Hitzeschutz keine Wohltätigkeit ist, sondern einfach die reine Notwendigkeit, eine Überlebensnotwendigkeit in dieser Extremwettersituation. Ich würde mir wünschen, dass Sie tatsächlich zwei Sachen– also wir haben am 15.07. Den Sozialausschuss, wo wir auch …
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wir erleben nicht erst seit Anfang 2024 extreme Schwankungen bei der Ausgabe von Aktivierungs- und Vermittlungsgutscheinen für individuell wählbare Maßnahmen durch das Jobcenter, sondern im Januar 2024 wurden noch 561 Gutscheine ausgegeben. Dazwischen tröpfelt es dann so ein bisschen im Oktober …
Vielen Dank, Herr Präsident. Ja, Kolleginnen und Kollegen, wie geht es Ihnen so bei der Wärme? Also ich sehe sehr viele wedelnde Fächer, mir ist auch echt heiß. Nichtsdestotrotz muss man sagen, dass bei Temperaturen über 35 Grad es einfach jedem heiß ist. Das ist ganz normal. Aber ich kann Ihnen versprechen, dass jeder Mensch, der kein …
Ja, liebe Kolleg:innen, wir waren ja im gleichen Sozialausschuss. Ich hab natürlich den Bericht über die Fachstellen für Wohnungsnotfälle auch zur Kenntnis genommen. Und selbstverständlich fand auch ich, dass einige konzeptionelle Vorschläge da sehr gut sind. Was wir aber feststellen müssen, ist, dass es einfach viel zu langsam geht. Die …
Ganz ehrlich, Sie haben ein richtiges Glaubwürdigkeitsproblem für Ihre berechtigte Empörung, wenn Sie selbst 30 Prozent des Titels im Haushalt kürzen. Und das ist mein Punkt. Und wenn wir feststellen, dass in Hamburg derzeit, sagen wir mal bummelig, 25.000 Haushalte wohngeldberechtigt sind, dann müssen wir bei den Zahlen feststellen, die …
Wertes Präsidium, werte Kolleg:innen, liebe Hamburger:innen. In Hamburg leben 32.000 Menschen, die eigentlich eine Wohnberechtigung haben in öffentlich-rechtlicher Unterbringung. Wir haben damit die höchste Quote an Wohnungslosigkeit überhaupt bundesweit. Über 16.000 Haushalte haben eine Dringlichkeitsbestätigung oder einen …
Ja, eigentlich kann ich es ganz kurz machen. Vielen Dank. Also ich find es sehr gut, dass wir darüber noch mal im Ausschuss sprechen. Ich halte es für notwendig. Ich wollte einfach nur noch mal darauf hinweisen, dass es mir tatsächlich darum geht, dass die Qualitätssicherung vonseiten der Behörden – Frau Quast, dieser Einwand kam ja von …
Sehr geehrtes Präsidium, liebe Hamburger:innen! Wohnen ist in Hamburg viel zu teuer. Der Paritätische stellte bereits im Dezember 2024 fest, dass mehr als 26,8 Prozent der Hamburger:innen durch ihre hohen Wohnkosten unter die Armutsgrenze rutschen. Ihnen bleibt nach Miete, Energie, Heizung weniger als 60 Prozent des hamburgischen …
Vielen Dank, Herr Präsident. Ja, Frau Dr. Frieling, gestatten Sie mir, angesichts Ihrer eigenen Wohnungspolitik oder der Wohnungspolitik Ihrer Partei wundere ich mich doch ein bisschen über Ihre scharfen Worte. Nichtsdestotrotz sind wir dann einer Meinung an den Stellen, die Sie benannt haben. Aber okay. Frau Sudmann fand mein Pult zu …
Ja, vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Hamburger:innen. Die Ersterstattung ist seit 20 Jahren für Leistungsempfangene in Hamburg immer die gleiche. Der Regelsatz beim Bürgergeld wird, wenn auch unzureichend, aber immerhin regelmäßig angepasst an Löhne, an Preise, Inflation. Warum gilt das eigentlich nicht …
Frau Präsidentin, vielen Dank! Meine Damen und Herren! Gestern rief mich ein Rentner an. Der bekommt nach 48 Jahren Grundsicherung, bekommt nach 48 Arbeitsjahren ergänzend Grundsicherung. Er hatte Kontakt mit dem neuen Informationscenter beim Grundsicherungsamt, war total empört, weil er falsch beraten worden ist, und wollte eigentlich …
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ganz ehrlich, ich fühle mich ein bisschen hinter die Fichte geführt. Wenn wir uns genau angucken, was ist denn da eigentlich passiert? Da ist eine Veranstaltung nicht für die Sonntagsdurchführung, jedenfalls nicht für den Einsatz von Beschäftigten am Sonntag genehmigt …
Vielen Dank, Herr Präsident. Pardon für die Verzögerung. Schauen wir auf die Finanzierung der sozialen Infrastruktur. Der Haushaltsplan wird für die vielen Einrichtungen, die gesetzliche Leistungen unseres Sozialstaates erbringen, wieder nicht auskömmlich sein – und in einem noch höheren Maße als vorher. Wohnungslosenhilfe, …