Olga Fritzsche

Vielen Dank, Frau Block, für Ihre Rede. Die finde ich ehrlich gesagt großartig, dass Sie den Antrag ablegen. Naja, das überrascht mich nicht. Aber nichtsdestotrotz haben Sie viele Sachen gut auf den Punkt gebracht. Aber leider waren Sie in der Debatte wirklich auch ein bisschen die Einzige. Also vielleicht würde ich das auch für mich in Anspruch nehmen. Von den anderen sozusagen. Ich bin ehrlich gesagt ein bisschen entsetzt, weil mein Punkt, Herr Kolze, Sie können zuhören, ich weiß es, Planungssicherheit für die Träger heißt nicht Erhalt von allen 350 Trägern. Also bitte, was wollen Sie mir unterstellen und was soll dieser parlamentarischer Sprachgebrauch? Okay, ich lasse es einfach dabei.So ähnlich muss ich sagen, die Kompetenz, die aus Ihren Beiträgen spricht, also Frau Müller-Möller, ich kritisiere genau die Ausübung des Ermessens, weil die Versagung der Ausgabe von Gutscheinen in diesem ganzen ersten Halbjahr ist eine Ermessensreduzierung aus Null. Das ist damit eine fehlerhafte Ermessensausübung. Das ist genau mein Kritikpunkt. Das schadet genau den Leuten, wie Sie sagen, den Menschen, die keine Gutscheine bekommen haben. Das ist genau der Punkt, den ich aufgemacht habe. Ich verstehe auch Ihren Punkt überhaupt gar nicht. Diese ungerechtfertigte Ermessensreduktion auf Null, wenn jemand, der darauf einen Anspruch gehabt hätte, juristisch wahrscheinlich genug darüber wüsste, hätte er klagen können und hätte gewonnen. Das weiß das Jobcenter auch. Insofern wollten sie sich dabei auch nicht gerne stellen lassen. Dann haben die Ermessensreduzierung immer mal wieder aufgehoben, aber trotzdem keine Gutscheine ausgegeben. Das ist einfach eine Art und Weise. Tut mir leid, da kann Hamburg was machen. Sie können Ihren Einfluss in der Trägerversammlung nutzen und sagen, Leute, lasst es uns nicht so machen. Die Träger haben um Hilfe gebeten. Ich weiß, dass Sie auch mit der SPD und auch mit den Grünen gesprochen haben. Von der CDU weiß ich es jetzt nicht. Die AfD war eigentlich nicht so richtig eine Erwähnung wert. Sie machen sich selber lächerlich mit Ihren schlecht vorgelesenen Beiträgen. Aber trotzdem, ein einziger Punkt war da drin, auf den ich noch einmal hinweisen muss. Sie sprachen davon, dass es keine Messung gibt.Erfolge bei der Eingliederung dieser Träger gibt. Ich sage Ihnen mal was. Die Eingliederungserfolge dieser kleinen Träger liegen bei 85 und mehr Prozent. Die landen im ersten Arbeitsmarkt, die Leute. Und das muss erst mal jemand anders hinkriegen. Große Träger kommen da nicht ran.