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Björn Höcke

AfD 15.03.2023 Sitzungen 7/103

b) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Steht Thüringens Zukunft auf dem Spiel? – Fast jeder zehnte Thüringer Schüler verlässt die Schule ohne Abschluss“

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne! Deutschland ist ein rohstoffarmes Land. Für unser Land gilt im Besonderen das Folgende: Ohne ein gutes Bildungssystem keine Innovationsfähigkeit, ohne Innovationsfähigkeit keine Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt, ohne Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt keine wirtschaftliche Wohlfahrt, ohne wirtschaftliche Wohlfahrt kein Sozialstaat, und ohne Sozialstaat keine Stabilität für unsere schon stark fragmentierte Gesellschaft. Insofern ist der Bundesbildungsministerin zuzustimmen, die vor einigen Tagen Folgendes äußerte – ich zitiere –: „Das deutsche Bildungssystem steckt in einer tiefen Krise, die uns alle betrifft.“ Das Problem ist nur, dass wir seit Jahrzehnten in einer tiefen Krise stecken, dass unser Bildungssystem seit Jahrzehnten in einer tiefen Krise steckt. Sie alle, sehr geehrte Kollegen von den Altfraktionen und von den Altparteien, sind dafür verantwortlich. (Beifall AfD) Bereits 1993 titelte „Der Spiegel“: „Horror-Job Lehrer. Nervenkrieg im Klassenzimmer“. Die BurnoutProblematik bei Lehrern war schon Anfang der 90er-Jahre ein beunruhigendes Thema. Die Situation ist noch schlimmer geworden. In der Gegenwart sind 1.000 Lehrer in Thüringen dauerkrank, viele von ihnen psychisch. 2001 dann der Pisa-Schock, vom Land der Dichter und Denker war damals schon nicht mehr viel übrig. Dass eine multikulturelle Gesellschaft schwerwiegende Auswirkungen auf das Bildungssystem hat, davon konnten wir uns spätestens 2006 überzeugen, da wandte sich nämlich das Kollegium der Berliner Rütli-Schule mit einem alarmierenden Hilferuf an die deutsche Öffentlichkeit. In der multikulturellen Großstadtschule in Berlin funktionierte praktisch nichts mehr. In Thüringen ist die Lage 2023 besonders dramatisch. Aktuell fehlen 1.700 Lehrer, 50.000 Unterrichtsstunden sind im letzten Schuljahr nicht erteilt worden, jeder fünfte Schüler schafft am Ende der Grundschulzeit noch nicht mal den Mindeststandard beim Lesen. Immer mehr Schüler verlassen die Schule ohne Abschluss, in Thüringen sind es mittlerweile 10 Prozent, Tendenz weiter steigend, und das, sehr geehrte Kollegen, bei immer weiter sinkenden Leistungsansprüchen. Die Mediensucht unter Thüringer Schülern greift um sich und kaum eine weiterführende Schule in Thüringen ist noch drogenfrei. Ja, ich könnte auch noch den Sanierungsstau an Thüringer Schulen beziffern, das sind insgesamt ungefähr 1,5 bis 2 Milliarden Euro. Aber – und das möchte ich an dieser Stelle auch betonen – Geld löst die Probleme im Bildungssystem nicht bzw. nicht nur Geld ist dafür verantwortlich, dass Bildung gut funktioniert. Ein Blick auf die Bundeswehr unterstreicht das. Sie können 100 Milliarden Euro in die Armee investieren, wenn Sie gleichzeitig die soldatischen Tugenden mies und lächerlich machen, ist das verschüttete Milch. (Beifall AfD) Auch die Digitalisierung ist kein Allheilmittel, denn bevor unsere Kinder mit externen Festplatten umgehen, sollten Sie erst mal die eigene Festplatte auffüllen. Das geschieht gegenwärtig in viel zu geringem Umfang. (Beifall AfD) Sie alle, sehr geehrte Kollegen von den Altparteien, haben über Jahrzehnte das gemeinschaftsorientierte Wertegefüge erodieren lassen bzw. sogar noch aktiv erodiert. Sie haben unsere Schulen unter Dauerreformstress gesetzt, Sie haben unsere Schulen zu gesellschaftlichen Reparaturanstalten degradiert, unsere Kinder, obwohl sie gar nicht gefährdet waren, schuljahresweise mit fatalen Auswirkungen in den sogenannten Lockdown geschickt, und Sie alle, sehr geehrte Kollegen von den Altfraktionen/Altparteien, sind verantwortlich für die gigantische Einwanderungswelle seit 2015, die immer noch anhält, die fatale Auswirkungen auf unsere Schulen hat, wie wir wissen. Sie haben die Bildung auf dem Gewissen. (Beifall AfD) Sehr geehrte Kollegen, zusammengefasst möchte ich noch mal betonen: Wir müssen wegkommen von der Symptompolitik, wir müssen an die Ursachen ran. Wie oft habe ich das von hier vorn schon betont? Die AfD ist die einzige politische Kraft, die das immer wieder anmahnt. Man kann das Ganze konzentrieren zu der Aussage: Wer den Niedergang der deutschen Bildung aufhalten will, muss die Multikulturalisierungspolitik beenden sowie eine familien- und gesellschaftspolitische Wende einleiten. Die einzige Kraft, die das will und die das umzusetzen in der Lage ist und bereit, das zu tun, ist die AfD. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)

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