Reden (202)
06.05.2022 — Perspektiven für den Thüringer Tourismus – einen erfolgreichen und nachhaltigen Neustart der Tourismuswirtschaft in Thüringen ermöglichen
Und Nein zur Windkraft im Wald. Das
06.05.2022 — Perspektiven für den Thüringer Tourismus – einen erfolgreichen und nachhaltigen Neustart der Tourismuswirtschaft in Thüringen ermöglichen
Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete – 1 Minute Redezeit. Mein Kollege Thrum hat das getan, was Sie alle nicht getan haben: Er ist von der Oberfläche in die Tiefen der Ursachenforschung hineingestiegen. (Beifall AfD) (Heiterkeit DIE LINKE) Sie betreiben hier Spiegelfechterei. Er hat darauf hingewiesen, dass die …
05.05.2022 — b) Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes – Aussetzung des Anpassungsverfahrens der Abgeordnetenbezüge gemäß § 26 des Thüringer Abgeordnetengesetzes
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, es ist doch gut, dass wir in die Diskussion eingetreten sind. Das ist doch auch das Ziel unseres Antrags gewesen. Deswegen verstehe ich auch nicht, dass hier mit so viel Schaum vor dem Mund geredet worden ist. Lassen Sie uns einfach noch mal kurz zusammentragen, warum wir …
31.03.2022 — Feststellung des Vorliegens einer konkreten Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage im Freistaat Thüringen gemäß § 28 a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Voigt, ich freue mich ja, dass Sie nach zwei Jahren aus dem Gleichschritt mit Rot-RotGrün ausscheren. Gratulation dazu! (Beifall AfD) Gratulation auch zum Ja zu mehr Selbstbestimmung, mehr Freiheit! Das ist die Position, die meine Fraktion seit Mai 2020 gegen alle Widerstände im Hohen …
18.03.2022 — b) Energiekostenexplosion stoppen – Verbraucher und Unternehmen entlasten
Ja, vielen Dank, Herr Kollege Möller. Vielen Dank für Ihre spannenden Ausführungen. Ich habe eine konkrete Frage, die hat Ihnen letztlich indirekt die Kollegin Hoffmann auch schon gestellt, aber ich wiederhole sie noch mal: Woher kommt der Strom in Thüringen für die Thüringer nach Ihrer Konzeption in einer langen, windstillen …
04.02.2022 — Bestimmung einer weiteren gesellschaftlich bedeutsamen Organisation und Gruppe gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 24 in Verbindung mit Abs. 2 des Staatsvertrags über den Mitteldeutschen Rundfunk
Hier oben.
03.02.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes
Sehr geehrte Damen und Herren im Hohen Hause und vor den Endgeräten, auch von meiner Seite einen wunderschönen guten Morgen! Jetzt haben wir schon zwei Reden gehört, politische Spiegelfechtereien von zwei verlässlichen Partnern, wie sie sich selbst bezeichnen. RRGC ist zusammengewachsen, auch in diesen Haushaltsverhandlungen noch ein …
02.02.2022 — Grundrechts- und wirtschaftsschädliche Corona-Politik beenden – keine „2G“-, „2G Plus“- oder „3G“-Regel in Einzelhandel, Gastronomie und Dienstleistungsbranche
Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Herrgott, eine kurze Vorbemerkung: Sie kritisieren hier im Hohen Haus in Thüringen die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die – und daran möchte ich erinnern – von Ihrer Partei im Bund selbst durchgezogen worden ist. (Beifall AfD) Sie haben im Bundestag fast geschlossen für diese einrichtungsbezogene …
02.02.2022 — Grundrechts- und wirtschaftsschädliche Corona-Politik beenden – keine „2G“-, „2G Plus“- oder „3G“-Regel in Einzelhandel, Gastronomie und Dienstleistungsbranche
Sehr geehrte Damen und Herren im Hohen Haus und vor den Endgeräten, ich habe grundsätzlich auszuführen: Am Wochenende erschien auf „Welt online“ ein Interview mit dem Virologen Jonas Schmidt-Chanasit. Die Zeitung extrahierte eine Aussage des Virologen als Überschrift, diese lautet, ich zitiere: „Das Ende der Pandemie legen wir selbst …
16.12.2021 — Regierungserklärung des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen zum Thüringen-Monitor 2021 – „Demokratie in der Corona-Pandemie“
Sehr geehrte Damen und Herren, auch von meiner Seite einen fröhlichen und guten Morgen ins Hohe Haus hier in Erfurt. Der Thüringen-Monitor geht in den 20. Jahrgang. Immer wieder war er in den letzten 20 Jahren Anlass für Politiker des Freistaats, sich auf die unterschiedlichste Art und Weise zu äußern. Manche Wahlkampfrede wurde auf der …
17.11.2021 — e) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Keine weitere mögliche Spaltung der Gesellschaft durch die CoronaMaßnahmenpolitik – Erfordernis einer Politik von Maß und Mitte“
und rüttelt hoffentlich viele Menschen auf. Vielen Dank. (Beifall AfD)
17.11.2021 — e) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Keine weitere mögliche Spaltung der Gesellschaft durch die CoronaMaßnahmenpolitik – Erfordernis einer Politik von Maß und Mitte“
in eine historische Sackgasse geführt. Nur Freiheit und Selbstbestimmtheit holen uns aus dieser Sackgasse heraus. (Beifall AfD) Vielen lieben Dank, Frau Dr. Bergner, für die Zahlen zur Übersterblichkeit. Das war imposant. Das war gleichzeitig erschreckend
17.11.2021 — e) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Keine weitere mögliche Spaltung der Gesellschaft durch die CoronaMaßnahmenpolitik – Erfordernis einer Politik von Maß und Mitte“
Danke, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Damen und Herren, Stephan Weil, der Ministerpräsident von Niedersachsen, SPD-Mitglied, hat vor Kurzem gesagt: „Das machen wir nicht, um die Ungeimpften zu ärgern, sondern [um] die Geimpften [vor den Ungeimpften] zu schützen.“ Diese krude Aussage hätte so auch von Ministerpräsident Bodo Ramelow …
17.11.2021 — e) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Keine weitere mögliche Spaltung der Gesellschaft durch die CoronaMaßnahmenpolitik – Erfordernis einer Politik von Maß und Mitte“
Sehr geehrte Damen und Herren im Hohen Haus, liebe Demonstranten draußen vor dem Landtag, ich zitiere eingangs Ministerpräsident Ramelow: „Ich bin überzeugt, dass wir ein hohes Maß an Freiheit zurückgeben können, wenn 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung geimpft sind.“ Diese Worte sind weniger als ein halbes Jahr alt. Heute sind 62 Prozent …
22.10.2021 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, auch von meiner Seite ein herzliches guten Morgen ins Hohe Haus. Vielen Dank, Frau Ministerin Taubert, für Ihre einleitenden Worte, für Ihre Ausführungen. Wahrscheinlich kam es nicht nur mir so vor, als würde ich auf eine Traumreise mitgenommen werden. In den frühen Morgenstunden ist das …
20.10.2021 — d) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Durch Preisexplosion und Inflation ausgelöste Ängste der Thüringer Bürger ernst nehmen und der Preisdynamik entgegenwirken“
Sehr geehrte Damen und Herren, im vergangenen Monat betrug die Preissteigerung gegenüber dem September 2020 bei Nahrungsmitteln etwa 5 Prozent, bei Gemüse sogar 9 Prozent und bei Heizöl sowie Kraftstoffen sage und schreibe 35 Prozent. Die Inflationsdynamik verzehrt die Ersparnisse der Kleinsparer, sie stößt noch mehr Senioren in die …
09.09.2021 — Antrag zur Anerkennung der Parlamentarischen Gruppe der FDP und zu deren Rechte- und Pflichtenstellung
dass Ihr Antrag nicht rechtssicher ist und dass er eventuell gekippt werden könnte. Den Schaden haben Sie dann angerichtet und den Schaden müssen Sie dann auch vor den Thüringern verantworten, sehr geehrte Kollegen von den Altfraktionen. Danke schön. (Beifall AfD)
09.09.2021 — Antrag zur Anerkennung der Parlamentarischen Gruppe der FDP und zu deren Rechte- und Pflichtenstellung
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Frau Lehmann, noch mal: Wir lehnen nicht grundsätzlich den Gruppenstatus für die FDP-Fraktion ab, das tut die AfD-Fraktion nicht. Wir sind interessiert an dem Thema, wir sind interessiert daran, dass der Gruppenstatus auch im Thüringer Landtag definiert wird, aber wir …
23.07.2021 — Konstruktives Misstrauensvotum – Antrag der Fraktion der AfD nach Artikel 73 der Verfassung des Freistaats Thüringen
Ich betone abschließend: Sie sind mein politischer Gegner, den ich mit allen legalen politischen und parlamentarischen Mitteln bekämpfe. Aber Sie sind nicht mein politischer Feind. Vielen Dank. (Beifall AfD)
23.07.2021 — Konstruktives Misstrauensvotum – Antrag der Fraktion der AfD nach Artikel 73 der Verfassung des Freistaats Thüringen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne und am Livestream, man kann es nicht oft genug wiederholen: Am 27.10.2019 haben die Thüringer Wähler Rot-Rot-Grün abgewählt und sie wollen Rot-Rot-Grün auch nicht zurückhaben. (Beifall AfD) Wenige Monate später wurde durch demokratisch …