Astrid Rothe-Beinlich

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste auch auf der Tribüne, es ist wirklich schön, dass endlich wieder Gäste bei uns sein können. Noch mal ein herzliches Willkommen hier im Thüringer Landtag! (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ehrlich gesagt wollte ich mich eigentlich in dieser Debatte nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Schülerinnen und Schüler, liebe Lehrerinnen und Lehrer, liebe Eltern, alle, die sich diese Debatte jetzt im Livestream oder wo auch immer anschauen! Die CDU hat gemeinsam mit der FDP – Herr Tischner hat das gerade vorgestellt – einen Gesetzentwurf eingebracht, der …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich gebe zu, wir waren zunächst verwundert, dass es diese Aktuelle Stunde auf die Tagesordnung geschafft hat, weil sich schon die Frage des Thüringenbezugs stellt. Ich meine, Herrn Höcke ist es in seiner Rede offenkundig auch schwergefallen, tatsächliche Bezüge herzustellen. Er hat …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Schülerinnen und Schüler, mancher fragt sich jetzt vielleicht: Warum müssen wir überhaupt darüber diskutieren? Minister Holter hat darauf hingewiesen: Im Thüringer Landtag hat es bereits ein breit getragenes Bekenntnis zur Schulgeldfreiheit für die Gesundheitsfachberufe …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, eines an der Einbringung von Herrn Kießling war richtig, Sie bringen immer und immer wieder, auch wenn Sie es immer noch nicht unterscheiden können, die gleichen Gesetzentwürfe. Es sind keine Anträge, es sind zwei Gesetzentwürfe, die Sie vorgelegt haben. Und ja, Sie liegen uns auch …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, liebe Vertreterinnen und Vertreter auch der freien Schulen, wir beraten heute über einen Gesetzentwurf, auf den wir lange gewartet haben und wozu es auch schon eine erste Beratung in der letzten Plenarsitzung gegeben hat. Ich will noch einmal erinnern: Im Dezember 2020 …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren und liebe Schülerinnen und Schüler, ich freue mich wirklich auch sehr, dass endlich wieder Schülerinnen und Schüler an unseren Plenarsitzungen teilnehmen können. Deshalb ein herzliches Willkommen. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Abg. Kniese, fraktionslos) Ja, es geht …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich denke, Sie sehen mir nach, dass ich auf die beiden Vorrednerinnen aus Gründen nicht näher eingehe. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann allerdings hat auch eine andere Position als die CDU-Landtagsfraktion. So twitterte sie unlängst – ich zitiere –: „Es werden sich doch …

Das Problem ist, dass uns die Anträge noch gar nicht vorliegen, sodass wir sie auch nicht lesen können, da wir sie nicht haben.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Meine Kollegin Katja Mitteldorf hat es bei ihrer Rede auch schon gesagt: Es war eigentlich tatsächlich eine gute – ich nenne mal den Begriff – Tradition, dass die demokratischen Fraktionen zum Thema „Aufarbeitung“ immer wieder gut zueinander gefunden haben. Und – sie hat es auch …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, vor allem aber auch liebe Vertreterinnen und Vertreter der freien Schulen, von denen ich mir ganz sicher bin, dass sie heute hier auch zuhören! Ich finde es sehr schade, dass hier heute wieder ein – „unwürdig“ hat Herr Tischner gesagt – unwürdiges Schauspiel auf dem Rücken der …

Kinderrechte sind Menschenrechte – und die UN-Kinderrechtskonvention unterscheidet ganz bewusst nicht danach, woher Kinder kommen, sondern sie betrachtet Kinder als Kinder. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Alle Kinder haben ein Recht auf ein kindgerechtes Leben. Alle Kinder haben ein Recht auf Teilhabe, und das unabhängig …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte mich im Namen vermutlich aller demokratischen Fraktionen zunächst für Ihre Worte zu Beginn der Plenarsitzung bedanken. Ich glaube, es war wichtig, hier und heute zu zeigen, dass der Thüringer Landtag ganz klar und solidarisch an der Seite der Menschen in der Ukraine steht …

Hier.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wie viel Rassismus und Menschenverachtung passt eigentlich in die drei Buchstaben AfD? Wir haben es eben wieder am Pult erlebt. Uns geht es um ein leistungsfähiges System der Aufnahme und Betreuung von Geflüchteten. Das braucht natürlich eine solide finanzielle …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Bildungsinvestitionen sind – das haben wir hier schon häufig deutlich gemacht – echte Zukunftsinvestitionen. Die Ausgaben im Bildungsbereich haben wir deshalb folgerichtig als Rot-RotGrün in den letzten Jahren auch kontinuierlich gesteigert, im Zeitraum 2015 bis 2021 waren es …

Also erstens, vielleicht habe ich Sie falsch verstanden. Aber 2019 war die Zeit, als es eine Rot-RotGrüne-Landesregierung gab und eine Neuwahl anstand, völlig turnusgemäß und richtig. Und ja, wir haben uns damals entschieden, Vorsorge zu treffen. Selbstverständlich hätte, wenn es danach andere Mehrheiten gegeben hätte, auch ein neuer …

Aber immer.

Vielen herzlichen Dank. Lieber Herr Kemmerich, es ist eine völlig andere Situation, ob Ende 2014 sozusagen eine alte Regierung abgewählt und eine neue Regierung gebildet wird. Und ja, es war natürlich ein Problem, dass der Haushalt erst im Mai 2015 verabschiedet werden konnte, fragen Sie mal in den Kommunen, bei den Vereinen und …

Machen Sie, wie Sie wollen.