Astrid Rothe-Beinlich

Ich will trotzdem darauf eingehen, weil Sie einmal mehr – wollen Sie gleich stehen bleiben und noch mehr Fragen stellen oder was?

Ja.

Nein.

Aber sehr gern.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, was sagt man nach so einer Rede? – Himmel! Wir beraten heute abschließend den Haushalt für Thüringen für das Jahr 2022. Ich will noch einmal kurz die Rahmendaten nennen, weil es ja um die Sache gehen soll. Dieser Haushalt hat ein Gesamtvolumen von rund 12,25 Milliarden Euro. Ja, Sie …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, als Mitglied des Justizausschusses war das Thema für mich jetzt nicht ganz so neu, weil wir es in der letzten Sitzung – für meine Begriffe jedenfalls – sehr ausführlich besprochen haben. Wie gesagt, die CDU-Fraktion hatte dazu einen Antrag in der letzten Woche eingebracht zu den …

Die 10 Sekunden bekomme ich jetzt aber bitte wieder zurück. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf begibt sich die CDU auf einen zutiefst ideologischen Weg, der leider alles andere als einen Schulfrieden im Land erreichen kann. Und ich will es noch mal sagen mit Blick auf die FDP: Ich hätte mir gewünscht, dass Sie Ihren Antrag selbstbewusst, …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die CDU ist mit einer Provokation in dieses Plenum gegangen. Das war ihr auch bewusst, das haben Sie ja auch gesagt, und ich bedauere das ausdrücklich. Denn wenn es Ihnen ernst gewesen wäre, hätten Sie wenigstens einmal im Vorfeld das Gespräch mit der FDP gesucht, aber auch mit …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube, wir sind uns einig, dass die 360 Fachleiterinnen und Fachleiter im Schulbereich überaus wichtige und auch vielfältige Aufgaben übernehmen, auch und gerade bei der Ausbildung unserer angehenden Lehrerinnen. Dass wir diese ganz dringend brauchen, auch das ist, glaube ich, …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, die meisten von uns können in der Tat gar nicht so perfide denken wie Herr Möller. Herr Möller von der AfD, die Rede, die Sie hier eben gehalten haben, war – ich muss es so deutlich sagen – reinster Nazisprech. Die hätten Sie auch beim „Dritten Weg“ oder bei der „Neuen …

Ich will jetzt trotzdem noch mal ein bisschen detaillierter auf den Thüringen-Monitor eingehen, weil hier über sehr vieles geredet wurde, mitunter gar nicht über den Thüringen-Monitor, deswegen will ich noch mal ein bisschen auf das zurückkommen, was uns heute eigentlich an- und umtreiben sollte. Der Fokus des Thüringen-Monitors liegt …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, weil jetzt schon so vieles gesagt wurde, auf das ich eingehen muss, möchte ich meinen Dank ganz voranstellen – insbesondere nach der Schmährede von Herrn Höcke, der inzwischen aus dem Saal spaziert ist – an das Team von Frau Prof. Dr. Reiser, das diesen Thüringen-Monitor erstellt …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin der Linken für die Aktuelle Stunde durchaus dankbar, weil es nämlich sehr unterschiedliche Auffassungen darüber gibt, welche Befugnisse, welche Rechte Länder, gerade auch mit Blick auf Landesaufnahmeanordnungen, haben. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es gibt diverse …

Danke, Herr Dr. König, für Ihre Worte. Ich muss noch mal da anknüpfen, wo meine Kollegin Madeleine Henfling vorhin schon einmal war. Sie von der AfD missbrauchen Kinder nicht nur als Schutzschilde auf Ihren sogenannten Spaziergängen, sondern auch in solchen Debatten. Das finde ich wirklich unerträglich. Die Eltern des sechs Monate alten …

Genau. Und an den Justizausschuss.

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich freue mich auch über fast alle, die da sind. Gut, dass es jetzt in der Debatte weitergeht. Wir haben nun schon einiges gehört. Trotzdem muss ich zu der einen oder anderen Aussage noch einmal zurückkommen und will natürlich auch ausführen, wo wir als Bündnis 90/Die Grünen in dieser …

Ja, meine Redezeit ist zu Ende. – Ich habe es schon gesagt: Wir würden den Antrag gern im Ausschuss weiterberaten und uns parallel um den Aufbau von Strukturen bemühen, die eine gute Versorgung mit Hebammenleistungen in ganz Thüringen sicherstellen. In diesem Sinne auch danke an Sie für den Aufschlag. Vielen herzlichen Dank. (Beifall DIE …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf zunächst allen die herzlichen Grüße unserer erkrankten Kollegin Babett Pfefferlein überbringen, die sich diesem Thema schon widmet, seit sie im Thüringer Landtag aktiv ist, und die dieses Thema heute auch gern selbst vertreten hätte. Ich hoffe, ich werde sie würdig vertreten. …

Da ich jetzt die Listen für die Fragen 2 und 3 naturgemäß noch nicht kenne, kann ich dazu nichts fragen. Aber ich habe noch mal eine Frage zu dem konkreten Fall, auf den sich ja auch der Artikel bezog: Können Sie bestätigen, dass es in Südthüringen tatsächlich zehn Anträge gab, die nicht genehmigt wurden, und in Ostthüringen 78, die alle …

„Wenn Unterrichtsausfall auf Freistellungswünsche trifft“ – unterschiedliche Praxis der Thüringer Schulämter beim Umgang mit sogenannten Sabbaticals Im Freien Wort vom 26. Oktober 2021 fand sich unter der Überschrift „Wenn Unterrichtsausfall auf Freistellungswünsche trifft“ ein Artikel zum unterschiedlichen Umgang mit …