Thomas Hartung

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, durch Beschluss des Landtags in seiner 14. Sitzung am 15. Mai 2020 wurde der Antrag der CDUFraktion „Attraktivität des Lehrerberufs erhöhen und Eigenverantwortung der Schulen stärken“ mit der Drucksachennummer 7/700 an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport überwiesen. Der Ausschuss für …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Christian Tischner, unser Gesetz ist mitnichten ein Stückwerk. Hier sind nicht irgendwelche Sachen zusammengepackt worden, die nicht zusammenpassen, sondern es hat in sich eine Konsistenz. Wir haben drei wichtige Punkte in unser Gesetz aufgenommen, die durchaus zusammenpassend sind, …

Jetzt sind es schon drei, wenn ich darf. Also die erste war: Sie sagten, in der westlichen Welt gibt es den Anstieg. Wissen Sie, dass der Anstieg in China seit den veränderten internationalen Vorgaben, die übrigens verbindlich sind, der höchste Anstieg weltweit ist, danach gefolgt von Singapur? Das hat nichts mit westlicher Welt zu tun. …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, also die Rede war schon ziemlich peinlich. Wie oft Sie das Wort „Fachleute“ in den Mund genommen haben und sich offensichtlich nicht die Mühe gemacht haben, mal in die Leitlinien der Fachgesellschaften reinzuschauen, das ist schon eine Schande für einen Arzt, muss ich ganz ehrlich sagen. …

Herr Ministerpräsident, ich hatte vorhin auf den Artikel 51 Grundgesetz hingewiesen. Sie waren ja, bevor Sie Ministerpräsident geworden sind, mal Fraktionsvorsitzender, damals in der Opposition. Können Sie mir helfen? Wissen Sie noch, wie die damalige schwarz-rote Koalition ganz prinzipiell mit Anträgen von Linken und Grünen umgegangen …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich will mal damit anfangen, dass ich darauf verweise, dass das Landesparlament nach Artikel 51 Grundgesetz nicht berechtigt ist, dem Bundesratsmitglied Weisungen zu erteilen und auch nicht der Landesregierung Weisungen zu erteilen, wie es sich im Bundesrat zu verhalten hat. Also wir …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die vorliegenden Vorschläge sind ein buntes Sammelsurium von Themenkomplexen zwischen Schwimmen und Schwimmfähigkeit – durchaus viele wichtige Sachen dabei, durchaus viele wichtige Sachen auch angesprochen. Das hat mein Kollege Korschewsky ja schon konzediert. Auch ich bin der Überzeugung, …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, es ist ganz ungewohnt, dass ich heute fast immer so früh dran bin. Daran muss ich mich erst gewöhnen. Sehr geehrte Damen und Herren, bei dieser Novelle geht es eigentlich um eine sehr kleine Änderung, die allerdings für die Träger und Einrichtungen der Erwachsenenbildung eine sehr große …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, in dem einen oder anderen Punkt habe ich gerade ein großes Lob an Ministerin Denstädt gehört. Nach der Definition von … (Zwischenruf Abg. Schard, CDU: Das habe ich nicht gesagt!) Ich erkläre es dir doch, ist doch gar keine Frage, du hast es ja gesagt. Du hast uns gerade „unverzüglich“ …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, es gibt wenig, was ich lieber tue, als vor meiner eigenen Rede Herrn Minister Hoff zu lauschen. Insofern, das kann ich gern zurückgeben. Wir haben ja vor Kurzem erst über den Dritten Medienänderungsstaatsvertrag geredet. Es wäre natürlich schön gewesen, wir hätten beide Verträge gemeinsam …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, in wenigen Tagen jährt sich der Volksaufstand des 17. Juni zum 70. Mal. Natürlich sind die Bilder lange ikonisch geworden; vor dem Brandenburger Tor demonstrierende Arbeiter genauso wie Panzer, die die Demonstranten auseinandertreiben. Es sind die Bilder, die wir mit Widerstand in der DDR …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, zum eigentlichen Gegenstand, dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag, hat André Blechschmidt vollumfänglich nicht nur aus der Ausschussberatung berichtet, sondern auch zum Inhalt. (Beifall DIE LINKE) Das gibt mir die Möglichkeit … (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Er ist einfach …

Das ist ja ganz überraschend und ungewohnt, dass ich so früh aufgerufen werde. Normalerweise bin ich immer am Ende dran. Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauer, heute ist ein guter Tag für die frühkindliche Bildung in Thüringen. Wir werden heute zwei Gesetzentwürfe verabschieden, die nach intensiven …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauer auf den Tribünen, es geht in diesem Antrag eigentlich um die zweite und dritte Phase der Lehrerausbildung, auch wenn offensichtlich der größte Streitpunkt die erste Phase ist, wie Sie hier erkennen. Eigentlich wollte ich mich gar nicht daran beteiligen, weil es ja …

Herr Lauerwald, es dauert keine 20 Sekunden, um Sie erneut zu widerlegen. Im „Deutschen Ärzteblatt“ vom Februar 2022 wird die Studie aus dem Morbidity and Mortality Weekly Report der USA zitiert. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Das ist eine drei Jahre alte Studie! Die nennen Sie?) Ein Jahr alt. Es geht um Masken. Wissen Sie, das Witzige …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, da mir Herr Lauerwald die Zwischenfrage nicht gestattet hat, muss ich noch mal nach vorn und dann doch noch mal mit drei Punkten aufräumen. Herr Lauerwald, Masken helfen nicht gegen Viren, das ist eine sehr steile These von einem Mediziner. Wenn Sie mal in ein Buch schauen, wo die …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, mein Vorredner hat viel Wahres gesagt. Aber in einer Hinsicht muss ich ihn korrigieren: Ich glaube, ein Kuchenbasar in Bayern wird sich inhaltlich sehr deutlich von einem in Thüringen unterscheiden, wir haben ganz andere Grundlagen. (Beifall Gruppe der FDP) Aber im Ernst: Die AfD hat heute …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Christian Herrgott, warum soll ich nach Sachsen-Anhalt gucken? Ich kann nach Thüringen schauen und mir angucken, was nach der Übernahme der drei großen Zeitungen durch die FUNKE Mediengruppe aus diesen Zeitungen geworden ist. Ich weiß, dass der Herr Cheflobbyist der Mediengruppe bei …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, mir geht es ähnlich wie Torsten Wolf, mich lassen diese Zahlen auch nicht kalt. 1.660 Schüler und Schülerinnen haben im vergangenen Jahr die Schule ohne Abschluss verlassen, das ist natürlich viel zu viel. Das sind ca. 9 Prozent. Natürlich kann das Bildungspolitik nicht kaltlassen, …

Sehr geehrte Gäste auf den Rängen, das ist der Klassiker hier im Hohen Haus. Frau Bergner hat hier noch gelobt, dass wir sehr sachlich und an den Themen orientiert diskutieren. Dann kommt Herr Höcke und es wird krawallig. Das ist immer so. Wenn die AfD hier vom Leder zieht, dann ist es mit Sachlichkeit eigentlich vorbei. Herr Höcke, Sie …