Thomas Hartung

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, mein Vorredner hat viel Wahres gesagt. Aber in einer Hinsicht muss ich ihn korrigieren: Ich glaube, ein Kuchenbasar in Bayern wird sich inhaltlich sehr deutlich von einem in Thüringen unterscheiden, wir haben ganz andere Grundlagen. (Beifall Gruppe der FDP) Aber im Ernst: Die AfD hat heute wieder mal eine Aktuelle Stunde eingebracht. Ich würde sagen, da gab es wohl eine Überdosis Oswald Spengler. Da ist vom Niedergang die Rede, da ist die Rede von Schreckensmeldungen an unseren Schulen und es ist nicht mehr weit zu dem bei Spengler prognostizierten Untergang des Abendlandes, nach dem, was die AfD hier zeigt. Sie schauen auf jedes Politikfeld – heute ist es die Bildung – mit einem Blick, der aussagt: Hier ist alles ganz schlecht und alles ist ganz fürchterlich. Genauso wie bei anderen Politikfeldern geht es Ihnen nicht um Lösungen, es geht um Skandalisieren, es geht um Schreckens- und Katastrophenszenarien, denn das ist die Art, in der Populisten Nektar saugen. Genau das lehnen wir ab! Hier ist schon verschiedentlich gesagt worden, was wir deutlich anders machen. Ich möchte an dieser Stelle einfach mal die positive Botschaft rüberbringen: Seit Dienstag – also seit gestern – schreiben 6.000 junge Menschen in Thüringen Abitur. Sie gehen nicht mit Zukunftsängsten und Versagensproblemen und völlig verunsichert in diese Prüfungen, sondern sie gehen mit Sicherheit überwiegend durch ihre Lehrerinnen und Lehrer gut vorbereitet in diese Prüfungen. An dieser Stelle den Lehrerinnen und Lehrern mein herzlichster Dank dafür, dass sie auch in schwierigen Zeiten Unterricht aufrechterhalten. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir haben das als Koalitionsfraktionen in diesem Parlament unterstützt, indem wir noch einmal Anpassungen an die Folgen von Corona vorgenommen haben. Wir haben etwas getan, um Prüfungsaufgaben und um die Durchführung der Prüfungen an die Situation anzupassen. Wir sind nicht tatenlos! Wir sind auch nicht so, dass wir sagen: Es gibt keine Probleme. Das wäre gelogen. Natürlich haben wir Probleme. Aber wir arbeiten an Lösungen. Es mag nicht jede Lösung, die wir vorschlagen, jedem gefallen. Da hat Herr Tischner mit Sicherheit andere Vorstellungen als wir und Kollegin Franziska Baum hinter mir hat noch mal andere Vorstellungen, aber wir reden darüber. Wir haben auch durchaus schon gemeinsam Probleme gelöst. Ich will jetzt mal an den wirklich breit getragenen Digitalisierungsantrag erinnern, den wir beschlossen haben, an dem wir sehr konstruktiv gearbeitet haben. Genau das unterscheidet alle demokratischen Fraktionen von der AfD: Am Ende geht es überwiegend um die Sache und wir werden ins Gespräch kommen. Es wurde hier verschiedentlich gesagt, dass wir zwei Gesetzentwürfe mit vielen Vorschlägen im Parlament haben. Ich möchte mal darauf hinweisen, dass wir außer den Dingen, die Torsten Wolf hier schon gesagt hat, noch verschiedene andere Punkte haben und aus den Krisen und aus den Erfahrungen lernen. Zum Beispiel wollen wir die Schulsozialarbeit deutlich ausbauen und das ist zum Beispiel ein Mittel – die Erfahrung in Eisenach lässt grüßen –, die Abbrecherquote zu senken, also die Quote der Schüler ohne Schulabschluss. Aus diesen Erfahrungen lernen wir. Ich glaube, das ist auch das Entscheidende. Wir werden sicher streiten. Wir haben das auch in der Anhörung schon so ein bisschen erlebt, da hat die AfD überwiegend nur dabeigesessen und hat das über sich ergehen lassen, während andere mit Fragen und mit Vorschlägen sehr gut umgegangen sind. Ich bin überzeugt, wir werden am Ende eine gemeinsame Lösung bekommen. Wie groß die sein wird, wie groß die Gemeinsamkeiten sein werden, werden wir sehen. Aber das unterscheidet uns eben. Pragmatische Lösungen auf der einen Seite, Populismus und Horrormeldungen auf der anderen Seite. Das ist wie bei vielen Beiträgen der AfD auch diesmal wieder so. Ich zitiere Kurt Schumacher: Jeder dieser Beiträge ist ein „dauernder Appell an den inneren Schweinehund im Menschen“. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)